Veröffentlicht am 22.08.2007

Wegen Sicherheitsbedenken: Keine Demo im Herrentunnel

Der vom Gemeinnützigen Verein Kücknitz e.V. für Sonntag, 26. August 2007, angemeldete Demonstrationszug unter dem Motto „Die Maut muss weg“ wird nicht durch den Herrentunnel führen können. Dies geht aus dem Auflagenbescheid hervor, den die Hansestadt Lübeck am heutigen Donnerstag, 23. August 2007 an die Anmelder herausgegeben hat.

Die Auflagen, die von der Hansestadt nach dem Versammlungsgesetz festgesetzt wurden, erstrecken sich vor allem auf die Änderung der sogenannten „Aufzugsstrecke“. Der Veranstalter hatte vorgesehen, die Demonstration gegen den kostenpflichtigen Herrentunnel am Sonntag, 15 Uhr auf dem Waldspielplatz Katharinenwiese in Israelsdorf beginnen zu lassen. Der Demonstrationszug, zu der die Veranstalter rund 250 Teilnehmer erwarten, sollte nach einer Auftaktkundgebung von der Katharinenwiese über die B75/B104 zum Herrentunnel führen und den Tunnel bis zur Ausfahrt Siems durchqueren. Dort war eine Zwischenkundgebung vorgesehen. Danach war geplant, erneut durch den Tunnel zurück bis zur Mautstation zu gehen, wo eine Abschlusskundgebung stattfinden sollte.

Wegen starker sicherheitstechnischer und rechtlicher Bedenken hinsichtlich der Nutzung des Tunnels, die im Rahmen des heutigen Kooperationsgespräch von Vertretern der Polizeidirektion Lübeck, der Straßenverkehrsbehörde und Vertretern der Versammlungsbehörde geäußert wurden, konnte die Demonstration nach Ansicht der Hansestadt nur unter geänderten Bedingungen genehmigt werden. Demnach bleibt es zwar bei der Auftaktkundgebung auf der Katharinenwiese um 15 Uhr, der anschließende Demonstrationszug endet jedoch unmittelbar vor der Mautstation. Dort wird die Abschlusskundgebung stattfinden. Mit einem Ende der Versammlung wird gegen 17 Uhr gerechnet. +++