In Lübeck wird am Sonnabend, 31. Januar, demonstriert. Vom Bündnis Rechts für Lübeck liegt die Anmeldung der Kundgebung "Kommunalwahlkampf Lübeck 1998" beim Ordnungsamt vor. Außerdem meldeten das Lübecker Bündnis gegen Rassismus und der SPD-Ortsverein Moisling die gemeinsame Kundgebung "Kein Fußbreit den Faschisten" für Sonnabend in Lübeck-Moisling an.
Beide Demonstrationen wurden in Abstimmung mit der Polizei und dem Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein versammlungsrechtlich eingehend geprüft. Als Ergebnis wurde das Fazit gezogen, daß beide Veranstaltungen auch in Anbetracht der Kooperationsbereitschaft der Anmelder stattfinden können.
Durch angemessene versammlungsrechtliche Auflagen wirkte die Stadt auf eine räumliche und zeitliche Trennung der Veranstaltungen hin. Das Lübecker Bündnis gegen Rassismus und der SPD-Ortsverein Moisling veranstalten ihre Kundgebung von 10 bis 12 Uhr. Das Bündnis Rechts für Lübeck demonstriert von 14 bis 16 Uhr. Damit wird eine Kollision ausgeschlossen. Die Anmelder erklärten, daß sie für einen friedlichen Ablauf eintreten. +++