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Auszug - Nachtragswirtschaftsplan 2025 der Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck (Eigenbetriebsähnliche Einrichtung - EäE)  

 37. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 5.4
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Di, 22.07.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:32 - 18:54 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2024/13648-02 Nachtragswirtschaftsplan 2025 der Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck (Eigenbetriebsähnliche Einrichtung - EäE)
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Pia SteinrückeBezüglich:
VO/2024/13648
Federführend:2.502 - SeniorInneneinrichtungen Bearbeiter/-in: Wadehn, Gert
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Zu dieser Angelegenheit sprechen AM Simon, Herr Wadehn, AM Lötsch, AM Dr. Flasbarth und AM Fürter.

 

Auf Wunsch von AM Dr. Flasbarth sagt Senatorin Steinrücke zu, sofern möglich, bis zur Bürgerschaftssitzung am 24.07.2025 folgendes nachzureichen: Eine tabellarische Übersicht, die die einzelnen Determinanten der Verluste der SIE für die Jahre 2025 bis 2029 separat aufschlüsselt.

 

Der Vorsitzende lässt über die Beschlussvorlage abstimmen:
 

Beschluss:
Der geänderte Wirtschaftsplan 2025 der Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck wird in der Fassung der Anlage 2 des Wirtschaftsplanes - gemäß § 5 Ans. 1, Nr. 6 sowie § 12 Abs. 4 Eigenbetriebsverordnung - festgestellt.
 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung

für die

Lübecker Bürgerschaft

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

einstimmig die Annahme der Beschlussvorlage.