Auszug - Nachtragswirtschaftsplan 2025 der Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck (Eigenbetriebsähnliche Einrichtung - EäE)  

Herr Wadehn erläutert einige Details (Wasserschaden Behnckenhof, dünne Personaldecke damit Einsatz von Zeitarbeitenden) die u.a. zu einem Nachtrag geführt haben.

Frau Akyurt schlägt vor, die Vorlage ohne Votum weiterzugeben. Frau Siegenbrink schließt sich diesem Vorschlag an. Sie erfragt zudem, wie das Defizit gedeckt wird.

Herr Blank erklärt, dass das Defizit der SIE im Folgejahr aus dem städtischen Haushalt gedeckt wird.

Weiter sprechen Frau Prüß, Frau Gröschl-Bahr und Herr Müller, der die Weitergabe ohne Votum ablehnt.

Die Vorsitzende lässt über den Antrag von Frau Akyurt – die Vorlage ohne Votum weiterzugeben – abstimmen.

Der Ausschuss entscheidet mit 13 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme die Vorlage ohne Votum weiterzugeben.
 

Beschluss:

Der geänderte Wirtschaftsplan 2025 der Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck wird in der Fassung der Anlage 2 des Wirtschaftsplanes - gemäß § 5 Ans. 1, Nr. 6 sowie § 12 Abs. 4 Eigenbetriebsverordnung- festgestellt.

Der Ausschuss entscheidet mehrheitliche die Vorlage ohne Votum weiterzugeben.