Auszug - AT zu VO/2024/13678 Bericht über die Neufassung der Stadtverordnung über Parkgebühren in der Hansestadt Lübeck  

15. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
TOP: Ö 7.3
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 22.05.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 22:17 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2024/13678-03 AT zu VO/2024/13678 Bericht über die Neufassung der Stadtverordnung über Parkgebühren in der Hansestadt Lübeck
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Joanna HagenBezüglich:
VO/2024/13678
Federführend:5.660 - Stadtgrün und Verkehr Bearbeiter/-in: Peters, Timo
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Hierzu sprechen BM Schulte-Ostermann, BM Simon, BM Fürter, BM Ramcke, BM Dr. Brock, BM Schulte-Ostermann erneut, Bürgermeister Lindenau, BM Ramcke, BM Petereit, BM Dr. Brock, BM Dr. Flasbarth, BM Luetkens, BM Lötsch und BM Zahn.

 

Der Vorsitzende lässt nunmehr über TOP 7.3.1 abstimmen. Hierbei kommt es zu einem technischen Problem bei der Abstimmung und BM Wisotzki bittet um Überprüfung. Der Vorsitzende erklärt, dass er noch einmal über den TOP 7.3.1 abstimmen lassen werde.

 

Der Vorsitzende lässt nunmehr erneut über TOP 7.3.1 abstimmen. 


 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.