Auszug - Fraktion LINKE & GAL zu Schulentwicklungsplanung Förderzentren
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Frau Schulte-Ostermann trägt den Antrag vor.
Frau Senatorin Frank erklärt, dass eine Kostenermittlung insbesondere auch mit Baukosten einen enormen Aufwand darstelle.
Herr Haltermann erklärt, dass es noch weiteren Beratungsbedarf gebe und bittet den Antrag zurückzuziehen.
Die anwesenden Fraktionsmitglieder ziehen den Antrag für die Fraktion zurück.
Beschluss:
Vergleichende Kosten- und Zeitschätzung für Förderschulmodelle in Lübeck
Die Verwaltung wird gebeten, bis August 2024 den voraussichtlichen Kostenplan für Förderschulen
a) für die im Bericht VO/2024/13171 von der Lübecker Verwaltung dargelegten Planung des Förderschulausbaus und dazu im Vergleich
b) die Kosten für "Förderschule ohne Schüler*innen" nach dem Vorbild der schleswig-holsteinischen Kommunen Eutin und Schwarzenbek in Adaption für Lübeck
darzulegen.
Darzulegen ist ebenfalls im Vergleich die jeweils zeitliche Dauer für die Realisierung der zwei verschiedenen Modelle a) und b).
Sowohl bei den Kosten- als auch der Zeitplanung reicht zum gegenwärtigen Zeitpunkt eine erste Kosten- und Zeitschätzung basierend auf den zum jetzigen Zeitpunkt im Rahmen dieses Berichtsantrags für eine Kosten- und Zeitschätzung verfügbaren Daten. Einschlägige Daten aus dem Bereich des Schulbaus inkl. Schulsanierungen Lübecks sind hierbei für die Schätzung heranzuziehen, sofern diese geeignet erscheinen und/oder wenn es keine anderen nutzbaren Daten geben sollte.
Bei der vergleichenden Zeit- und Kostenschätzung sind die jeweils mit Schulbau verbundenen
- gesetzlichen Klimaschutzvorschriften in der Zeit- und Kostenfolge sowie
- Umweltfolgekosten inkl. der finanziellen Auswirkung von gegebenenfalls neuer Flächenversiegelungen
zu berücksichtigen.
Bei dem Kostenvergleich sind ebenfalls die Betriebs- und Instandhaltungskosten der Gebäude nach a) und b) für Lübeck einander vergleichend gegenüberzustellen (wie z.B. Hausmeister- und Sach-/Materialkosten für Gebäudeinstandhaltung, Reinigungspersonal/-kosten der Gebäude, Energiekosten etc.).
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme |
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Vertagung |
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Ohne Votum |
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