Auszug - AfD-Fraktion: Änderungsantrag zu VO 2020/09616 - Umsetzung der im Tarifgutachten zu den ÖPNV-Tarifen und Tarifstrukturen empfohlenen Maßnahmen

24. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

TOP:

Ö 9.4.4

Gremium:

Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Beschlussart:

abgelehnt

Datum:

Do, 20.05.2021

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

16:00 - 21:42

Anlass:

Sitzung

Raum:

Musik- und Kongresshalle

Ort:

Willy-Brandt-Allee 10, 23554 Lübeck

VO/2020/09616-10 AfD-Fraktion: Änderungsantrag zu VO 2020/09616 - Umsetzung der im Tarifgutachten zu den ÖPNV-Tarifen und Tarifstrukturen empfohlenen Maßnahmen

Status:

öffentlich

Bezüglich:

VO/2020/09616

Federführend:

1.100 - Büro der Bürgerschaft

Bearbeiter/-in:

Nimz, Christiane

Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beschluss:

Der Beschlussvorschlag der Verwaltung wird wie folgt geändert:

Der Absatz

„d) die Erstellung eines Feingutachtens für die Einführung eines E-Tarifs in Auftrag zu geben. Der Stadtverkehr übernimmt diese Aufgabe. Die entstehenden Kosten trägt die Hansestadt Lübeck.“

wird gestrichen.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen	4
	Nein-Stimmen	43
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

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