Auszug - Die Unabhängigen: Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2019/08082 Haushaltsplan 2020: Alphabetisierungskurse kostenfrei anbieten
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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BM Jansen betritt während der Beratung zu TOP 9.21.6 den Saal und nimmt an der Abstimmung teil.
Es sprechen BM Friemer und BM Dr. Lengen.
BM Dr. Lengen stellt den Überweisungsantrag den Antrag zur abschließenden Beratung in den Ausschuss für Schul- und Sport zu überweisen.
Es sprechen BM Steffen, erneut BM Friemer, weiterhin BM Leber und BM Akyurt.
BM Akyurt erklärt, dass die Fraktion BÜNDNIS90/Die Grünen sich dem Antrag anschließt.
Der Vorsitzende lässt den Überweisungsantrag in den Schul- und Sportausschuss abstimmen.
Abstimmungsergebnis über den Überweisungsantrag
in den Ausschuss für Schul- und Sport:
Mehrheitliche Annahme
Ja-Stimmen: 25
Nein-Stimmen: 22