Auszug - Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zum Antrag der Fraktion Freie Wähler & GAL: Umweltkostenschätzung für den Verkehr in Lübeck
|
Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
zum Antrag der Fraktion Freie Wähler & GAL: Umweltkostenschätzung
für den Verkehr in Lübeck
Die Bürgerschaft hat den nachfolgenden Antrag der Fraktion Freie Wähler & GAL an den
Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung überwiesen und anschließend eine erneute
Beratung in der Bürgerschaft beschlossen.
Antrag:
Der Bürgermeister wird beauftragt, auf der Grundlage der vom Umweltbundesamt aktualisierten
"Methodenkonvention 3.0 zur Ermittlung von Umweltkosten" sowie der "Schätzung
der Umweltkosten in den Bereichen Energie und Verkehr. Empfehlungen des Umweltbundesamtes"
die in Lübeck jährlich anfallenden externen Folgekosten des Verkehrssektors -
gegliedert nach Verkehrsarten - zu schätzen und dadurch Entscheidungshilfen bereit zu stellen
für künftige Verwendungen städtischer Haushaltsmittel zugunsten gesamtwirtschaftlich,
gesellschaftlich und ökologisch vorteilhafter Verkehrsarten und um Haushaltsbelastungen zu
vermeiden.
"Auch Kommunen, Unternehmen und private Haushalte können Umweltkostenschätzungen
nutzen - vor allem bei umweltrelevanten Investitionsentscheidungen." (Umweltbundesamt
2014)
Der Ausschuss hat sich in seiner Sitzung am 21.05.2019 mit dem Antrag befasst und folgende
Empfehlung ausgesprochen:
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 4
Nein-Stimmen: 10
Enthaltungen: 1
Der Ausschuss empfiehlt mehrheitlich den Antrag abzulehnen.
Abstimmungsergebnis
| Einstimmig |
|
Ja-Stimmen |
| |
Nein-Stimmen |
| |
Enthaltungen |
| |
Kenntnisnahme | x | |
Ohne Votum |
|