Tagesordnung - 74. Sitzung des Hauptausschusses (als Sonderausschuss)
|
TOP | Betreff | Vorlage | ||||
---|---|---|---|---|---|---|
Ö 1 | Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung | |||||
Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.05.2013 | SI/2013/250 | ||||
Ö 2.1 | Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.05.2013 | SI/2013/091 | ||||
Ö 3 | Anfragen / Antworten / Mitteilungen | |||||
Ö 3.1 | Anfrage des Hauptausschussmitglieds Andreas Zander: Gehälter in städtischen Gesellschaften (Zurückgestellt am 14.05.13 - Die Antwort des Beteiligungscontrollings ist der Tagesordnung als Anlage beigefügt.) | VO/2013/00449 | ||||
Ö 4 | Berichte (Es liegt nichts vor.) | |||||
Ö 5 | Beschlussvorlagen (Es liegt nichts vor.) | |||||
Ö 6 | Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.) | |||||
Ö 7 | Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.) | |||||
Ö 8 | Verschiedenes | |||||
Ö 8.1 | Anfrage von Herrn Reinhardt betr. kommunalverfassungsrerchtliche Stellung der Bürgerschaft im städt. Gesellschaftsrercht | |||||
Ö 9 | Ende des öffentlichen Teils | |||||
N 10 | Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.05.2013 | |||||
N 10.1 | Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.05.2013 | |||||
N 11 | Hauptausschuss in seiner Eigenschaft als Sonderausschuss zur Aufklärung der Vorgänge bei den Stadtwerken (Beschluss der Bürgerschaft vom 21.03.2013) (Zurückgestellt am 14.05.2013 - Hierzu liegen folgende Unterlagen vor: - BDO-Gutachten mit Anschreiben des Aufsichtsratsvorsitzenden - Entwurf einer Beschlussvorlage für den Aufsichtsrat - Schreiben des GF Nibbe, SWLH, vom 13.05.13 (mit div. Anlagen)) | |||||
N 11.1 | Antwort des Beteiligungscontrollings betr. Gehälter in städt. Gesellschaften (Zusatzfrage von AM Herrn Zander am 23.04.13) (Zurückgestellt am 14.05.13 - Die Antwort wurde den regulären Ausschussmitgliedern zur Sitzung am 07.05.13 umgeteilt und liegt vor.) | |||||
N 12 | Anfragen / Antworten / Mitteilungen (Es liegt nichts vor.) | |||||
N 12.1 | Anfrage von Herrn Rathcke betr. Ausübung des Vorerwerbsrechtes im Zusammenhang mit der Veräußerung der Gesellschaftsanteile von DONG an der SWL | |||||
N 13 | Berichte (Es liegt nichts vor.) | |||||
N 14 | Beschlussvorlagen (Es liegt nichts vor.) | |||||
N 15 | Verschiedenes (Es liegt nichts vor.) | |||||
Ö 16 | Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | |||||
![]() | |||||
Anlagen: | |||||
Nr. | Status | Name | |||
![]() |
1 | öffentlich | Zu TOP 3.1 Antwort (Anfrage AM Zander) (28 KB) |