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Tagesordnung - 20. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung  

Bezeichnung: 20. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 17.02.2026 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
TOP 3.2.3_Messerkontrollen 2025
TOP_3.2.2_Jahresrückblick 2025 FB 3
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.01.2026
SI/2026/962  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Mitteilungen der Vorsitzenden    
Ö 3.1.1     Nächste Ausschusssitzung    
Ö 3.2     Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 3.2.1     Masterplan Klimaschutz und Kommunale Wärmeplanung    
Ö 3.2.2     Jahresrückblick 2025 (Lag bereits vor - Anlage beigefügt)    
Ö 3.2.3     Messerkontrollen 2025 (Anlage beigefügt)    
Ö 3.2.4     Bericht Sachstand TenneT    
Ö 3.3     Beantwortung von Anfragen    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1     Konzeptskizze: Maßnahmen zur nachhaltigen Verbesserung der Gewässerqualität in der Wakenitz und zur Förderung der Biodiversität (Vorlage liegt jetzt vor.)
Enthält Anlagen
 VO/2025/14226-03  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1     Fraktion Linke & GAL, AT: Einrichtung einer Energieagentur / eines Kompetenzzentrums Klimaneutralität (Lag bereits vor)
VO/2025/14000-01  
Ö 6.2     AfD: Masterplan Klimaschutz - Aussetzung (Zur abschließenden Beratung überwiesen.)
VO/2026/14827  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Masterplan Klimaschutz wird bis zum Jahr 2035 ausgesetzt.

 

In Umsetzung befindliche Maßnahmen werden fortgeführt.

 

Alternative hierzu ist, die Ziele der Klimaneutralität bis zum Jahr 2045 zu verschieben.
 
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1     AM Katja Mentz (GAL): Maßnahmen zum Erhalt und Schutz des Naturschutzgebiets Wakenitz und zur Förderung der Biodiversität (Lag bereits vor)
VO/2025/14226  
Ö 7.2     Antrag des AM Rolf Müller (FDP) zur Ausnahmegenehmigung des Einsatzes von Streusalz für Privatpersonen (Antrag wurde zurückgezogen - Dringlichkeitsantrag VO/2026/14900 im Werkausschuss gestellt)
VO/2026/14888  
Ö 8     Polizeibeirat (Die nächste Teilnahme des Polizeibeirates ist für den 21.04.2026 geplant)    
Ö 9     Verschiedenes    
Ö 10     Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.01.2026      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Sachstand zur kommunalen Wärmeplanung      
N 13     Berichte      
N 13.1     Gemeinsame kooperative Leitstelle mit der Polizei in einem Neubau der Feuerwache 2 (Lag bereits vor)      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16     Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP 3.2.3_Messerkontrollen 2025 (418 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich TOP_3.2.2_Jahresrückblick 2025 FB 3 (2732 KB)