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Tagesordnung - 20. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung  

Bezeichnung: 20. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 17.02.2026 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
TOP 3.2.3_Messerkontrollen 2025
TOP_3.2.2_Jahresrückblick 2025 FB 3
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.01.2026
SI/2026/962  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Mitteilungen der Vorsitzenden    
Ö 3.1.1     Nächste Ausschusssitzung    
Ö 3.2     Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 3.2.1     Masterplan Klimaschutz und Kommunale Wärmeplanung    
Ö 3.2.2     Jahresrückblick 2025 (Lag bereits vor - Anlage beigefügt)    
Ö 3.2.3     Messerkontrollen 2025 (Anlage beigefügt)    
Ö 3.2.4     Bericht Sachstand TenneT    
Ö 3.3     Beantwortung von Anfragen    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1     Konzeptskizze: Maßnahmen zur nachhaltigen Verbesserung der Gewässerqualität in der Wakenitz und zur Förderung der Biodiversität (Vorlage liegt jetzt vor.)
Enthält Anlagen
 VO/2025/14226-03  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1     Fraktion Linke & GAL, AT: Einrichtung einer Energieagentur / eines Kompetenzzentrums Klimaneutralität (Lag bereits vor)
VO/2025/14000-01  
Ö 6.2     AfD: Masterplan Klimaschutz - Aussetzung (Zur abschließenden Beratung überwiesen.)
VO/2026/14827  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1     AM Katja Mentz (GAL): Maßnahmen zum Erhalt und Schutz des Naturschutzgebiets Wakenitz und zur Förderung der Biodiversität (Lag bereits vor)
VO/2025/14226  
Ö 7.2     Antrag des AM Rolf Müller (FDP) zur Ausnahmegenehmigung des Einsatzes von Streusalz für Privatpersonen (Antrag wurde zurückgezogen - Dringlichkeitsantrag VO/2026/14900 im Werkausschuss gestellt)
VO/2026/14888  
Ö 8     Polizeibeirat (Die nächste Teilnahme des Polizeibeirates ist für den 21.04.2026 geplant)    
Ö 9     Verschiedenes    
Ö 10     Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.01.2026      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Sachstand zur kommunalen Wärmeplanung      
N 13     Berichte      
N 13.1     Gemeinsame kooperative Leitstelle mit der Polizei in einem Neubau der Feuerwache 2 (Lag bereits vor)      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16     Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP 3.2.3_Messerkontrollen 2025 (418 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich TOP_3.2.2_Jahresrückblick 2025 FB 3 (2732 KB)