Tagesordnung - 41. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 41. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 01.12.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:09 - 19:22 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.11.2025
SI/2025/841  
Ö 2.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.11.2025
SI/2025/842  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1     Kleingartenentwicklungskonzept Hansestadt Lübeck 2025
Enthält Anlagen
VO/2025/14057  
Ö 3.1.1     AM Dr. Lengen: Änderungsantrag zu Kleingartenentwicklungskonzept Hansestadt Lübeck 2025
VO/2025/14057-01  
Ö 3.1.2     AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Dr. Ulrich Brock (CDU), AM Dan Teschner (FDP): ÄA zu VO/2025/14057 Kleingartenentwicklungskonzept Hansestadt Lübeck 2025
VO/2025/14057-03  
Ö 3.2     Erhaltungsstrategie Fahrbahnen
Enthält Anlagen
VO/2025/14616  
Ö 3.2.1     AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Dr. Ulrich Brock (CDU), AM Dan Teschner (FDP): Antrag zu VO/2025/14616 Erhaltungsstrategie Fahrbahnen
VO/2025/14616-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


Der Bauausschuss beauftragt die Verwaltung, als Entscheidungsgrundlage für die zu verfolgende Strategie, eine Gegenüberstellung der aktuellen „Erhaltungsstrategie Fahrbahnen“ mit einem wirtschaftlich optimierten Ansatz (Lebenszykluskosten-Optimierung, LCC) vorzulegen. 

Ziel ist es, die Unterschiede in der Effizienz, der Steuerung der Kosten und den Auswirkungen auf die langfristige Haushaltslage transparent darzustellen.

Dabei sollen insbesondere folgende Punkte betrachtet werden:

  • Wie die Maßnahmen derzeit nach Zustandserfassung und Schwellenwerten geplant und budgetiert werden und
  • wie hier im Unterschied der wirtschaftsoptimierte Ansatz, der alle Kosten / Abschreibungen über den Lebenszyklus der Straßen berücksichtigt und damit den besten Zeitpunkt sowie Umfang für Instandhaltungen findet, geplant und budgetiert werden würde?
  • Welche Auswirkungen diese beiden Ansätze auf den Erhaltungsrückstand, das Budgetmanagement und die Verkehrssicherheit haben und 
  • wie flexibel die Planungen gegenüber Änderungen in Haushalt, Preisen und Infrastrukturprojekten sind.

Die Gegenüberstellung soll verdeutlichen, ob und wie ein wirtschaftsoptimierter Ansatz den Erhaltungsrückstand (ca. 103 Mio. EUR) effizienter abbauen, Budgets stabilisieren und Synergien steigern kann, ohne die Verkehrssicherheit zu gefährden.

 


 

Ö 3.3     Bebauungsplan 32.07.00 - Fischereihafen/Baggersand, Teilbereich West - Beschluss über ergänzendes Verfahren und erneuter Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2025/14660  
Ö 3.3.1     Austauschvorlage: Bebauungsplan 32.07.00 - Fischereihafen/Baggersand, Teilbereich West - Beschluss über ergänzendes Verfahren und erneuter Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2025/14660-01  
Ö 3.4     Abschluss der planerischen Vorbereitung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme "Nord-West" und Ausstieg aus der weiterführenden Teilnahme am Städtebauförderungsprogramm
Enthält Anlagen
VO/2025/14646  
Ö 3.5     Projektfreigabe "Neubau Grundschule mit Sporthalle und Kita am Geniner Ufer" Geniner Ufer 5-5a, 23560 Lübeck, über 175.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2025/14673  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1     Ergebnis der Organisationsuntersuchung Technisches Gebäudemanagement
Enthält Anlagen
VO/2025/14168  
Ö 5.1.1     Antwort auf die Anfrage des AM Arne-Matz Ramcke (Bündnis 90/Die Grünen) zur Organisationsuntersuchung technisches Gebäudemanagement
Enthält Anlagen
VO/2025/14472-01  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1     Anfrage AM Pluschkell: Sperrung der Mühlentorbrücke für den Busverkehr und spätere Vollsperrung
VO/2025/14742  
Ö 6.2.2     Anfrage des Beirates für Menschen mit Behinderung zu VO/2025/14673 Projektfreigabe "Neubau Grundschule mit Sporthalle und Kita am Geniner Ufer": Umsetzung von Barrierefreiheit und Inklusion im geplanten inklusiven Grundschulbau.
VO/2025/14673-01  
Ö 6.2.3     AM Sascha Luetkens (Linke & GAL), Anfrage zu: Projektfreigabe "Neubau Grundschule mit Sporthalle und Kita am Geniner Ufer" Geniner Ufer 5-5a, 23560 Lübeck, über 175.000,- EUR
VO/2025/14673-04  
Ö 6.2.4     Anfrage des AM Mauritz (CDU): Sachstand Beschlüsse zur Vorderreihe    
Ö 6.2.5     Anfrage des AM Ingwersen (CDU): Sachstand B-Plan Maikuhlenweg    
Ö 6.2.6     Anfrage des AM Ingwersen (CDU): Prüfung Wendelbornplatz    
Ö 6.3     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Fachbereichsleitung    
Ö 6.4     Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1     Wochenmarkt am Brink: Erreichbarkeit während der Baumaßnahmen zum Radschnellweg und Inanspruchnahme von Wochenmarktsflächen im Zuge der Baumaßnahmen    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1     Antrag von AM Sascha Luetkens (Fraktion Linke & GAL): Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Ratzeburger Allee für die Zeit der Baustellensituation
Enthält Anlagen
VO/2025/14566  
Ö 7.2     Beirat für Menschen mit Behinderung: AT zum Dringlichkeitsantrag - Sicherstellung barrierefreier und inklusiver Spielgeräte in der Breiten Straße
VO/2025/14738-01  
Ö 7.3     Dringlichkeitsantrag - Jochen Mauritz (CDU), Arne Matz Ramcke (BÜ90/DIE GRÜNEN), Dan Teschner (FDP): "Vorhaben und Umsetzung der Straßenverkehrsbehörde"
VO/2025/14747  
Ö 8     Verschiedenes    
Ö 9     Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.11.2025      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.11.2025      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Entscheidung weiteres Vorgehen in Sachen Neubau Parkhaus Holstentor      
N 11.2     Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Lübeck-Travemünde, Skandinavienkai, Umbau Anleger 5a      
N 11.3     Projektfreigabe Königstraße 54, Lübeck (Bildungshaus "Mixed-Use-Konzept Haus B (ehem. Karstadt-Sport-Gebäude)")      
N 12     Berichte      
N 12.1     Gemeinsame kooperative Leitstelle mit der Polizei in einem Neubau der Feuerwache 2      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.2.1     Anfrage des AM Ramcke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Planungen zum Bundesbankgebäude      
N 13.2.2     Anfrage des AM Mauritz (CDU): Vorstellung der Planung Park Tremser Teich      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15     Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse