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Tagesordnung - 21. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege  

Bezeichnung: 21. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege
Gremium: Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
Datum: Mo, 13.10.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:32 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
TOP 3.2.2_Nordische Filmtage Lübeck_67. NFL-Konzept 2025
TOP 3.2.2_Nordische Filmtage Lübeck_PM_Programm
TOP 3.2.2_Nordische Filmtage Lübeck_PM_Neue Künstlerische Leiterin
TOP 3.2_Kulturstiftung_2025 Jahresvergleich bis August
TOP 3.2_Kulturstiftung_Vergleich Ausstellungen_2018_2025 August
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.09.2025
SI/2025/815  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 3.1.1  
Sitzungstermine des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege 2026
Enthält Anlagen
 VO/2025/14591  
Ö 3.2  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Mitteilungen der Senatorin    
Ö 3.2.2  
Mündliche Mitteilung (4.041.5 Nordische Filmtage Lübeck): Planungen für die 67. NFL 2025    
Ö 3.2.3  
Enthält Anlagen
 Mündliche Mitteilung (4.041.4 Kulturbüro): Rückblick auf vergangene Veranstaltungen - mit Präsentation    
Ö 3.2.4  
Enthält Anlagen
 Mündliche Mitteilung (4.491 Archäologie und Denkmalpflege): Aktuelles aus dem Bereich - mit Präsentation    
Ö 3.3  
AM Hauke Wegner (CDU): Mögliche Übertragung des Europäischen Hansemuseums an die Hansestadt Lübeck (Die gemeinsame Beratung mit TOP 5.4 wird empfohlen.)
VO/2025/13998  
Ö 3.4  
Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Fraktion): Denkmalpflegerische Auswirkungen der Umgestaltung des Mühlentorplatzes
VO/2025/14419  
Ö 3.4.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Fraktion): Denkmalpflegerische Auswirkungen der Umgestaltung des Mühlentorplatzes (VO/2025/14419)
Enthält Anlagen
 VO/2025/14419-01  
Ö 3.5  
AM Friederike Grabitz (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Stellenwert des Lübecker Museumshafens für die Stadt
VO/2025/14453  
Ö 3.6  
AM Hauke Wegner (CDU): Auswirkungen der Festen Fehmarnbeltquerung auf geschützte Bauwerke im Bereich der Hansestadt Lübeck
VO/2025/14502  
Ö 3.6.1  
Antwort auf die Anfrage von AM Hauke Wegner (CDU): Auswirkungen der Festen Fehmarnbeltquerung auf geschützte Bauwerke im Bereich der Hansestadt Lübeck (VO/2025/14502)
VO/2025/14502-01  
Ö 3.7  
AM Kimberly D'Amico (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Verwahrlosung des Verwalterhauses der Leprastation in Klein Grönau
VO/2025/14588  
Ö 3.8  
Antwort auf mdl. Anfragen im Hauptausschuss vom 09.09.2025 zum Haushaltsplan der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck für das Haushaltsjahr 2026 (VO/2025/14378) (Die gemeinsame Beratung mit TOP 5.2 wird empfohlen.)
VO/2025/14589  
Ö 3.9  
NEU: Mndl. Anfrage von AM Sophia Marie Pott: Besetzung der Stelle Museumspädagogik    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Bericht zum Kenntnisstand über die Sanierungsnotwendigkeit nach Abschluss der Bestandsanalyse und Grundlagenermittlung für das Theater Lübeck (Die gemeinsame Beratung mit TOP 5.3 wird empfohlen.)
VO/2025/14519  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
 Haushalt 2026
Enthält Anlagen
 VO/2025/14306  
Ö 5.2  
Haushaltsplan der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck für das Haushaltsjahr 2026 (Die gemeinsame Beratung mit TOP 3.8 wird empfohlen.)
Enthält Anlagen
 VO/2025/14378  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Aufgrund des § 98 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein wird der Haushaltsplan der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck für das Haushaltsjahr 2026 wie folgt festgesetzt:

 

 

Im Ergebnisplan mit

 

 

  • einem Gesamtbetrag der Erträge von

5.712.900 €

  • einem Gesamtbetrag der Aufwendungen von

5.712.900 €

einem Jahresüberschuss/ Fehlbetrag von

0 €

 

im Finanzplan mit

 

 

  • einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von

 

5.524.200 €

  • einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von

 

4.931.500 €

  • einem Gesamtbetrag der Einzahlungen

 

aus Investitions- und Finanzierungstätigkeit

30.000 €

  • einem Gesamtbetrag der Auszahlungen

 

aus Investitions- und Finanztätigkeit

50.100 €

 

 

 
   
    09.09.2025 - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Aufgrund des § 98 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein wird der Haushaltsplan der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck für das Haushaltsjahr 2026 wie folgt festgesetzt:

 

Im Ergebnisplan mit

 

  • einem Gesamtbetrag der Erträge von

5.712.900 €

  • einem Gesamtbetrag der Aufwendungen von

5.712.900 €

einem Jahresüberschuss/ Fehlbetrag von

0 €

 

im Finanzplan mit

 

  • einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von

 

5.524.200 €

  • einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von

 

4.931.500 €

  • einem Gesamtbetrag der Einzahlungen

 

aus Investitions- und Finanzierungstätigkeit

30.000 €

  • einem Gesamtbetrag der Auszahlungen

 

aus Investitions- und Finanztätigkeit

50.100 €

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss beschließt einstimmig

die Vertagung der Beratung der Beschlussvorlage.
 
   
    13.10.2025 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 5.2 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Aufgrund des § 98 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein wird der Haushaltsplan der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck für das Haushaltsjahr 2026 wie folgt festgesetzt:

 

Im Ergebnisplan mit

 

  • einem Gesamtbetrag der Erträge von

5.712.900 €

  • einem Gesamtbetrag der Aufwendungen von

5.712.900 €

einem Jahresüberschuss/ Fehlbetrag von

0 €

 

im Finanzplan mit

 

 

  • einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von

 

5.524.200 €

  • einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von

 

4.931.500 €

  • einem Gesamtbetrag der Einzahlungen

 

aus Investitions- und Finanzierungstätigkeit

30.000 €

  • einem Gesamtbetrag der Auszahlungen

 

aus Investitions- und Finanztätigkeit

50.100 €

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

(Empfehlung für die Bürgerschaft)

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 


 
   
    14.10.2025 - Hauptausschuss
    Ö 5.11 - unverändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung:

Aufgrund des § 98 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein wird der Haushaltsplan der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck für das Haushaltsjahr 2026 wie folgt festgesetzt:

 

Im Ergebnisplan mit

 

  • einem Gesamtbetrag der Erträge von

5.712.900 €

  • einem Gesamtbetrag der Aufwendungen von

5.712.900 €

einem Jahresüberschuss/ Fehlbetrag von

0 €

 

im Finanzplan mit

 

  • einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von

 

5.524.200 €

  • einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von

 

4.931.500 €

  • einem Gesamtbetrag der Einzahlungen

 

aus Investitions- und Finanzierungstätigkeit

30.000 €

  • einem Gesamtbetrag der Auszahlungen

 

aus Investitions- und Finanztätigkeit

50.100 €

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis als Empfehlung

für die

Lübecker Bürgerschaft

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

einstimmig die Annahme der Beschlussvorlage.
 
   
    06.11.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.7 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Aufgrund des § 98 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein wird der Haushaltsplan der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck für das Haushaltsjahr 2026 wie folgt festgesetzt:

 

 

Im Ergebnisplan mit

 

 

  • einem Gesamtbetrag der Erträge von

5.712.900 €

  • einem Gesamtbetrag der Aufwendungen von

5.712.900 €

einem Jahresüberschuss/ Fehlbetrag von

0 €

 

im Finanzplan mit

 

 

  • einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von

 

5.524.200 €

  • einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von

 

4.931.500 €

  • einem Gesamtbetrag der Einzahlungen

 

aus Investitions- und Finanzierungstätigkeit

30.000 €

  • einem Gesamtbetrag der Auszahlungen

 

aus Investitions- und Finanztätigkeit

50.100 €

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

45

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 
Ö 5.3  
Projektfreigabe "Theater Lübeck - Bestandserhaltende Maßnahmen; Förderprogramm" Beckergrube 16, 23552 Lübeck (Zur Kenntnisnahme. Die gemeinsame Beratung mit TOP 4.1 wird empfohlen.)
Enthält Anlagen
 VO/2025/14517  
Ö 5.4  
Vereinbarung zwischen der Hansestadt Lübeck und der Europäisches Hansemuseum gGmbH bezüglich Trägerschaft und Betrieb des Europäischen Hansemuseums (Anlage wird nachgereicht. Die gemeinsame Beratung mit TOP 3.3 wird empfohlen.)
Enthält Anlagen
 VO/2025/14484  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag AM Stolzenberg (Die FRAKTION): Prüfauftrag zur Einrichtung eines Denkmalbeirates
VO/2025/14619  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 8.1  
Umgang mit Anliegen der Kulturszene (vgl. VO/2025/14407)    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.09.2025      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Vergabeverfahren für die Dienstleistung zur archäologischen Bergung und Dokumentation im Lübecker Stadtgebiet      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP 3.2.2_Nordische Filmtage Lübeck_67. NFL-Konzept 2025 (625 KB)    
Anlage 5 2 öffentlich TOP 3.2.2_Nordische Filmtage Lübeck_PM_Programm (428 KB)    
Anlage 4 3 öffentlich TOP 3.2.2_Nordische Filmtage Lübeck_PM_Neue Künstlerische Leiterin (62 KB)    
Anlage 2 4 öffentlich TOP 3.2_Kulturstiftung_2025 Jahresvergleich bis August (199 KB)    
Anlage 3 5 öffentlich TOP 3.2_Kulturstiftung_Vergleich Ausstellungen_2018_2025 August (198 KB)