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Tagesordnung - 9. Sitzung des Werkausschusses EBL  

Bezeichnung: 9. Sitzung des Werkausschusses EBL
Gremium: Werkausschuss EBL
Datum: Do, 11.07.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:06 Anlass: Sitzung
Raum: Entsorgungsbetriebe
Ort: Malmöstraße 22, Lübeck
Anlagen:
Anlage 1a - Anfrage Kreis Steinburg zur Deponierung von Abfällen aus der spezifischen Freigabe AKW-Rückbau Brokdorf
Anlage 1b - zu TOP3.2.1 - Antwort Senator Hinsen an Kreis Steinburg
Anlage 2 - Präsentation zu TOP 3.3.3 - - gepl. Änderung Straßenreinigungssatzung
Anlage 3 - zu TOP 12.3 - Beantwortung zur Frage von Polymeren
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.06.2024
SI/2024/598  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden    
Ö 3.2     Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 3.2.1  
Anfrage Kreis Steinburg    
Ö 3.2.2  
Umsetzung Ziellerreichung Masterplan Stadtentwässerung    
Ö 3.3     Mitteilungen der Direktion    
Ö 3.3.1  
Kündigung TV Winterdienst    
Ö 3.3.2  
Aktuelle Baumaßnahmen    
Ö 3.3.3  
Geplante Änderung der Straßenreinigungssatzung    
Ö 3.3.4  
Diverses    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Quartalsbericht I/2024 der Entsorgungsbetriebe Lübeck
Enthält Anlagen
 VO/2024/13430  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Bericht über die wirtschaftliche Entwicklung der Entsorgungsbetriebe Lübeck zum Stichtag 31.03.2024.


 
   
    11.07.2024 - Werkausschuss EBL
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

Bericht über die wirtschaftliche Entwicklung der Entsorgungsbetriebe Lübeck zum Stichtag 31.03.2024.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 
Ö 5  
Beschlussvorlagen    
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.06.2024      
N 11     Anträge der Fraktionen      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden      
N 12.2     Mitteilungen der Fachbereichsleitung      
N 12.3     Mitteilungen der Direktion      
N 13     Berichte      
N 13.1     Quartalsbericht I/2024 der EZL GmbH      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Jahresabschluss zum 31.12.2023 der Entsorgungszentrum Lübeck GmbH      
N 14.2     Freigabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 1.000.000,- EUR netto gemäß § 10 Abs. 3b) Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: BV Notmaßnahme Große Kiesau      
N 14.3     Vergabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000,- EUR gemäß § 10 Abs. 3 b Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Beschaffung von einem Kanalinspektionsfahrzeug      
N 14.4     Vergabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000,- EUR gemäß gemäß § 10 Abs. 3 b Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Ersatzbeschaffung von einem Saugfahrzeug      
N 14.5     Vergabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000,- EUR gemäß gemäß § 10 Abs. 3 b Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Ersatzbeschaffung von einem Saug- und Spülfahrzeug      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 1a - Anfrage Kreis Steinburg zur Deponierung von Abfällen aus der spezifischen Freigabe AKW-Rückbau Brokdorf (519 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Anlage 1b - zu TOP3.2.1 - Antwort Senator Hinsen an Kreis Steinburg (255 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Anlage 2 - Präsentation zu TOP 3.3.3 - - gepl. Änderung Straßenreinigungssatzung (129 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Anlage 3 - zu TOP 12.3 - Beantwortung zur Frage von Polymeren (118 KB)