Auszug - Geplante Änderung der Straßenreinigungssatzung  

Herr Mucha berichtet anhand einer Präsentation über die geplante Änderung Straßenreini­gungssatzung und die methodische Ausleuchtung und Prämissen bei der

Reinigungsklassenzuordnung. Er begründet die Klasse 0 der Pfaffenstraße sowie die Unter­scheidungen der Klassen S0 und S5 sowie die Zuordnungskriterien Nutzungscharakter bzw. Reinigungshäufigkeit. Dabei wurden Diskrepanzen zwischen Straßen entdeckt. Folge: S0 und S5 werden nunmehr zusammengelegt (Prinzip der Solidargemeinschaft).

Die Präsentation zu diesem TOP wird der Niederschrift als Anlage 2 beigefügt.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass die Bürger:innen prüfen würden, ob auch alle 12 Rei­nigungen wirklich erfolgen. Lt. Herrn Mucha werden bei weniger Reinigungen, weniger MA-Einsätze nötig und das führe zur Kostenreduzierung.

Herr Hinsen wünscht, dass das im Text deutlicher herausgestellt und die Präsentation entsprechend angepasst wird.

Frau Lorentzen fragt, wie das kontrolliert werden könne. Herr Petersen führt aus, dass dies vor Ort durch die MA anhand des Verschmutzungsgrades über den Einsatz entschieden und dokumentiert werde.

Es diskutieren noch dazu Herr Dr. Koß, Herr Ingwersen, Herr Zahn, Herr Hinsen und Herr Mucha.

Herr Mucha erläutert, dass der Tarif jeweils für die Kalkulationsdauer gelte. Bei der Nach­rechnung sehe man dann, ob dieser ausreiche oder nicht. Bei nächster Kalkulationsperiode würde dann kostenrechnend verrechnet werden oder evtl. eine Gebührensenkung erfolgen. Der Vorsitzende hält dazu eine Erklärung für nötig.

Herr Mucha weist darauf hin, dass es sich heute erst einmal nur um eine Vorabinformation zum Thema handele. Lt. Herrn Hinsen gehe es letztendlich um den gerechtesten Maßstab, deshalb wolle man die RK 0 abschaffen.