Tagesordnung - Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
Gremium:	Rechnungsprüfungsausschuss
Datum:	Mi, 13.03.2024	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 18:27	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungsraum Rechnungesprüfungsamt 4.OG
Ort:	Ziegelstraße 2, 23556 Lübeck

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung (Beschluss über nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen)
Ö 4		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.11.2023	SI/2023/436
Ö 5		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 5.1		Anfrage des AM Günther Frings (Unabhängige Volt-PARTEI): Bewirtschaftungsvertrag zwischen der Westerauer Stiftung und dem Stadtwald.	VO/2024/13097
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag Die Anmerkungen des Bereiches Recht über die Geltendmachung eines Auskunftsanspruchs nach § 46 Abs. 7 GO zu TOP 10.1 in der Niederschrift der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 23.11.2023 mit der Aussage, „dass dem Verlangen nach Auskunft so bald wie möglich entsprochen werden sollte“ geben Anlass zu der Frage ob nach Einschätzung des Bereiches Recht der Ausschuss seiner Arbeit noch ordnungsgemäß nachgehen kann, wenn die Verwaltung dem Verlangen nach Auskunft zu einem Sachverhalt nach 27 Monaten noch nicht entsprochen hat?

	13.03.2024 - Rechnungsprüfungsausschuss
	Ö 5.1 - zurückgestellt


	05.06.2024 - Rechnungsprüfungsausschuss
	Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Ö 6		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 7		Berichte
Ö 7.1		Statusbericht 2023 des Rechnungsprüfungsamtes	VO/2024/12993
Ö 7.2		Stiftung Vereinigte Testament - Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31. Dezember 2021	VO/2023/12729
Ö 7.2.1		Antwort der Verwaltung Stiftung Vereinigte Testament - Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31. Dezember 2021	VO/2023/12729-01
Ö 7.3		Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Hansestadt Lübeck zum 31. Dezember 2022	VO/2024/13051
Ö 7.4		Kulturstiftung Hansestadt Lübeck - Prüfungsbericht zum Jahresabschluss einschließlich des Anhangs und des Lageberichtes 2022	VO/2024/13052
Ö 8		Verschiedenes
N 9		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.11.2023
N 10		Anfragen / Antworten / Mitteilungen (Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte können nach der Maßgabe einer entsprechenden Beschlussfassung durch die Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses nichtöffentlich beraten werden.)
N 10.1		Mitteilung zum Antrag des AM Herrn Leber im Rechnungsprüfungsausschuss am 22.03.2023 die Stellungnahme der Stiftungsverwaltung zur Bewirtschaftung des Stiftungswälder im Juni-Rechnungsprüfungsausschusses dringend vorzulegen.
N 10.1.1		Antwort der Verwaltung zur Mitteilung zum Antrag des AM Herrn Leber im Rechnungsprüfungsausschuss am 22.03.2023 die Stellungnahme der Stiftungsverwaltung zur Bewirtschaftung des Stiftungswälder im Juni-Rechnungsprüfungsausschusses dringend vorzulegen.
N 11		Berichte
N 11.1		Kurbetriebe Travemünde - Bericht über die Kassenprüfung 2023
N 11.1.1		Stellungnahme der Kurbetriebe Travemünde
N 11.2		Bereich 5.651 - Gebäudemanagement der Hansestadt Lübeck - Begleitende Prüfung - Herstellung der Funktionstüchtigkeit des Kleinen Bauhofs - in 23552 Lübeck
N 11.2.1		Antwort des Bürgermeisters zum Beschluss TOP 11.2
N 11.3		Bereiche 1.110 Personal und 2.500 Soziale Sicherung - Bericht über die Sonderprüfung im Fachverfahren OPEN / PROSOZ - Erkennen und entgegenwirken von dolosen Handlungen
N 11.4		Lübecker Schwimmbäder - Sondervermögen der Hansestadt Lübeck - Bericht über die Kassenprüfung 2023
N 11.5		Senior:Inneneinrichtungen Sondervermögen der Hansestadt Lübeck - Bericht über die Kassenprüfung 2023
N 11.6		Entsorgungsbetriebe Lübeck Sondervermögen der Hansestadt Lübeck - Bericht über die Kassenprüfung 2023
N 11.7		Bereich 3.700 Entsorgungsbetriebe Lübeck - Prüfungsbericht über die unvermuteten Prüfungen 2023 der Nebenkassen und eines Handvorschusses des Zentralklärwerks in den Entsorgungsbetrieben Lübeck
N 11.8		Bereich 4.041.7 Die Lübecker Museen - Prüfungsbericht über die unvermuteten Prüfungen 2023 der Zahlstellen und Nebenkassen Lübecker Museen
N 11.9		Bereich 1.210 Buchhaltung und Finanzen - Prüfungsbericht über die unvermuteten Prüfungen 2023 der Nebenkassen Vollstreckung
N 11.10		Bereich 4.415 Archiv - Prüfungsbericht über die unvermutete Prüfung 2024 der Nebenkasse Archiv
N 12		Verschiedenes
Ö 13		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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