Auszug - Feststellung der Tagesordnung (Beschluss über nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen)  

Der Vorsitzende lässt über die Behandlung der TOP 10.1 und 10.1.1 im nichtöffentlichen Teil abstimmen.

Es folgt mit einer Gegenstimme ein mehrheitlicher Beschluss über den Verbleib der TOP 10.1 und 10.1.1 im nichtöffentlichen Teil der Tagesordnung.

Der Vorsitzende lässt über Behandlung der TOP 11.1 und 11.1.1 im nichtöffentlichen Teil abstimmen.

Es folgt ein einstimmiger Beschluss über den Verbleib der TOP 11.1 und 11.1.1 im nichtöffentlichen Teil der Tagesordnung.

Der Vorsitzende lässt über Behandlung des TOP 11.2 und TOP 11.2.1 im nichtöffentlichen Teil abstimmen.

Es folgt mit einer Gegenstimme ein mehrheitlicher Beschluss über den Verbleib des TOP 11.2 und 11.2.1 im nichtöffentlichen Teil der Tagesordnung.

Der Vorsitzende lässt über Behandlung des TOP 11.3 im nichtöffentlichen Teil abstimmen.

Es folgt ein einstimmiger Beschluss über den Verbleib des TOP 11.3 im nichtöffentlichen Teil der Tagesordnung.

Der Vorsitzende lässt über Behandlung des TOP 11.4 im nichtöffentlichen Teil abstimmen.

Es folgt ein einstimmiger Beschluss über den Verbleib des TOP 11.4 im nichtöffentlichen Teil der Tagesordnung.

Der Vorsitzende lässt über Behandlung des TOP 11.5 im nichtöffentlichen Teil abstimmen.

Es folgt ein einstimmiger Beschluss über den Verbleib des TOP 11.5 im nichtöffentlichen Teil der Tagesordnung.

Der Vorsitzende lässt über Behandlung des TOP 11.6 im nichtöffentlichen Teil abstimmen.

Es folgt ein einstimmiger Beschluss über den Verbleib des TOP 11.6 im nichtöffentlichen Teil der Tagesordnung.

Der Vorsitzende lässt über Behandlung des TOP 11.7 im nichtöffentlichen Teil abstimmen.

Es folgt ein einstimmiger Beschluss über den Verbleib des TOP 11.7 im nichtöffentlichen Teil der Tagesordnung.

Der Vorsitzende lässt über Behandlung des TOP 11.8 im nichtöffentlichen Teil abstimmen.

Es folgt ein einstimmiger Beschluss über den Verbleib des TOP 11.8 im nichtöffentlichen Teil der Tagesordnung.

Der Vorsitzende lässt über Behandlung des TOP 11.9 im nichtöffentlichen Teil abstimmen.

Es folgt ein einstimmiger Beschluss über den Verbleib des TOP 11.9 im nichtöffentlichen Teil der Tagesordnung.

Der Vorsitzende lässt über Behandlung des TOP 11.10 im nichtöffentlichen Teil abstimmen.

Es folgt ein einstimmiger Beschluss über den Verbleib des TOP 11.10 im nichtöffentlichen Teil der Tagesordnung.

Der Vorsitzende lässt darüber abstimmen, den TOP 11.3 im nichtöffentlichen Teil vor TOP 10 zu behandeln, damit der Vertreter der Verwaltung, Herr Langhans vom Bereich 2.500 – Soziale Sicherung, die RP-Ausschusssitzung im Anschluss verlassen kann.

Es folgt ein einstimmiger Beschluss. TOP 11.3 wird vor TOP 10 im nichtöffentlichen Teil behandelt.

Herr Müller lässt über die Teilnahme der Mitarbeitenden der Verwaltung, für das RPA Frau Dr. Schur, Frau Bretfeld, Frau Kreutzer, Frau Felchle, Frau Zimmer, Herrn Damm und Herrn Wieschendorf und für den Bereich 2.500 – Soziale Sicherung Herrn Langhans am nichtöffentlichen Teil der Sitzung abstimmen.

Es erfolgt ein einstimmiger Beschluss über die Teilnahme o.g. Personen am nichtöffentlichen Teil der Ausschusssitzung.