Tagesordnung - Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
Gremium:	Rechnungsprüfungsausschuss
Datum:	Mi, 13.03.2024	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 18:27	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungsraum Rechnungesprüfungsamt 4.OG
Ort:	Ziegelstraße 2, 23556 Lübeck

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung (Beschluss über nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen)
Ö 4		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.11.2023	SI/2023/436
Ö 5		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 5.1		Anfrage des AM Günther Frings (Unabhängige Volt-PARTEI): Bewirtschaftungsvertrag zwischen der Westerauer Stiftung und dem Stadtwald.	VO/2024/13097
Ö 6		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 7		Berichte
Ö 7.1		Statusbericht 2023 des Rechnungsprüfungsamtes	VO/2024/12993
Ö 7.2		Stiftung Vereinigte Testament - Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31. Dezember 2021	VO/2023/12729
Ö 7.2.1		Antwort der Verwaltung Stiftung Vereinigte Testament - Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31. Dezember 2021	VO/2023/12729-01
Ö 7.3		Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Hansestadt Lübeck zum 31. Dezember 2022	VO/2024/13051
	13.03.2024 - Rechnungsprüfungsausschuss
	Ö 7.3 - zurückgestellt


	05.06.2024 - Rechnungsprüfungsausschuss
	Ö 7.1 - zurückgestellt


	12.09.2024 - Rechnungsprüfungsausschuss
	Ö 7.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Ö 7.4		Kulturstiftung Hansestadt Lübeck - Prüfungsbericht zum Jahresabschluss einschließlich des Anhangs und des Lageberichtes 2022	VO/2024/13052
Ö 8		Verschiedenes
N 9		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.11.2023
N 10		Anfragen / Antworten / Mitteilungen (Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte können nach der Maßgabe einer entsprechenden Beschlussfassung durch die Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses nichtöffentlich beraten werden.)
N 10.1		Mitteilung zum Antrag des AM Herrn Leber im Rechnungsprüfungsausschuss am 22.03.2023 die Stellungnahme der Stiftungsverwaltung zur Bewirtschaftung des Stiftungswälder im Juni-Rechnungsprüfungsausschusses dringend vorzulegen.
N 10.1.1		Antwort der Verwaltung zur Mitteilung zum Antrag des AM Herrn Leber im Rechnungsprüfungsausschuss am 22.03.2023 die Stellungnahme der Stiftungsverwaltung zur Bewirtschaftung des Stiftungswälder im Juni-Rechnungsprüfungsausschusses dringend vorzulegen.
N 11		Berichte
N 11.1		Kurbetriebe Travemünde - Bericht über die Kassenprüfung 2023
N 11.1.1		Stellungnahme der Kurbetriebe Travemünde
N 11.2		Bereich 5.651 - Gebäudemanagement der Hansestadt Lübeck - Begleitende Prüfung - Herstellung der Funktionstüchtigkeit des Kleinen Bauhofs - in 23552 Lübeck
N 11.2.1		Antwort des Bürgermeisters zum Beschluss TOP 11.2
N 11.3		Bereiche 1.110 Personal und 2.500 Soziale Sicherung - Bericht über die Sonderprüfung im Fachverfahren OPEN / PROSOZ - Erkennen und entgegenwirken von dolosen Handlungen
N 11.4		Lübecker Schwimmbäder - Sondervermögen der Hansestadt Lübeck - Bericht über die Kassenprüfung 2023
N 11.5		Senior:Inneneinrichtungen Sondervermögen der Hansestadt Lübeck - Bericht über die Kassenprüfung 2023
N 11.6		Entsorgungsbetriebe Lübeck Sondervermögen der Hansestadt Lübeck - Bericht über die Kassenprüfung 2023
N 11.7		Bereich 3.700 Entsorgungsbetriebe Lübeck - Prüfungsbericht über die unvermuteten Prüfungen 2023 der Nebenkassen und eines Handvorschusses des Zentralklärwerks in den Entsorgungsbetrieben Lübeck
N 11.8		Bereich 4.041.7 Die Lübecker Museen - Prüfungsbericht über die unvermuteten Prüfungen 2023 der Zahlstellen und Nebenkassen Lübecker Museen
N 11.9		Bereich 1.210 Buchhaltung und Finanzen - Prüfungsbericht über die unvermuteten Prüfungen 2023 der Nebenkassen Vollstreckung
N 11.10		Bereich 4.415 Archiv - Prüfungsbericht über die unvermutete Prüfung 2024 der Nebenkasse Archiv
N 12		Verschiedenes
Ö 13		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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