Tagesordnung - 11. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 11. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 12.03.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:31 - 17:10 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.02.2024 (Anlage wird nachgereicht)
SI/2024/529  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Anfrage des AM Daniel Kerlin (FDP) zur Personalgewinnung in Kitas (Zurückgestellt am 12.12.23)
VO/2023/12836  
Ö 3.1.1  
Antwort auf Anfrage von AM Daniel Kerlin (FDP) zur Personalgewinnung in Kitas
VO/2023/12836-01  
Ö 3.2  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Erreichen der Lübecker Klimaziele
VO/2024/13080  
Ö 3.2.1  
Anfrage von AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL), ergänzend zu VO/2024/13080, Erreichen der Lübecker Klimaziele
VO/2024/13080-01  
Ö 3.3  
AM Christopher Lötsch (CDU) : Sachstand Schlutuper Straße
VO/2024/13095  
Ö 3.4  
NEU: Mündl. Mitteilung der Senatorin Frank zum Buddenbrookhaus    
Ö 3.5  
NEU: Mündl. Antwort des Senators Hinsen auf die mündl. Anfrage des BM Mauritz: Entschädigung Knut Sturm (TOP 12.1 des Hauptausschusses vom 13.02.2024)    
Ö 3.6  
NEU: Mündl. Antwort der Senatorin Frank auf die mündl. Nachfrage des AM Schulte-Ostermann: Endgehalt und Gehaltsentwicklung der vorherigen Leiterin der Nordischen Filmtage (TOP 14.3 des Hauptausschusses vom 12.12.2023 und TOP 3.7 des Hauptausschusses vom 27.02.2024)    
Ö 3.7  
NEU: Mündl. Anfrage des AM Fürter: Masterplan Schulimmobilien    
Ö 4  
Berichte    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Beschaffung von LED-Leuchten für Straßen und Wege (als Ersatz für konventionelle Leuchtentechnik) Teil 2 2024-2027 - konsumtiv
Enthält Anlagen
VO/2024/12958  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
CDU: Einrichtung eines Europabüros in der Hansestadt Lübeck (Mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der BÜ)
VO/2024/13011  
Ö 6.2  
Fraktion LINKE & GAL, AT zu: Lübeck bekennt sich zu Inhalten und Zielen der Istanbul-Konvention (Überwiesen in HA (federf) und Ausschuss für Soziales mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2024/13018-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister lädt zu einem Arbeitskreis ein, um über konkrete Maßnahmen zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen zu beraten und notwendige Maßnahmen auch zur Bewältigung der Folgen von Gewalt gegen Frauen und ggf. mit betroffener Kinder auf den Weg zu bringen.

 

An dem Arbeitskreis sollen möglichst Mitarbeitende aller tangierenden Fachbereiche, Frauenbüro, Vertreter*innen demokratischer Fraktionen, der Frauenberatungsstellen und Frauenhäuser teilnehmen.

 

Erste Maßnahmen sollen bis zur Haushaltssitzung im September 2024 identifiziert werden.
 

   
    29.02.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.14 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   

 

 

   
    05.03.2024 - Ausschuss für Soziales
    Ö 6.3 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Der Bürgermeister lädt zu einem Arbeitskreis ein, um über konkrete Maßnahmen zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen zu beraten und notwendige Maßnahmen auch zur Bewältigung der Folgen von Gewalt gegen Frauen und ggf. mit betroffener Kinder auf den Weg zu bringen.

 

An dem Arbeitskreis sollen möglichst Mitarbeitende aller tangierenden Fachbereiche, Frauenbüro, Vertreter*innen demokratischer Fraktionen, der Frauenberatungsstellen und Frauenhäuser teilnehmen.

 

Erste Maßnahmen sollen bis zur Haushaltssitzung im September 2024 identifiziert werden.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    12.03.2024 - Hauptausschuss
    Ö 6.2 - zurückgestellt
   

Beschluss:

 

Der Bürgermeister lädt zu einem Arbeitskreis ein, um über konkrete Maßnahmen zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen zu beraten und notwendige Maßnahmen auch zur Bewältigung der Folgen von Gewalt gegen Frauen und ggf. mit betroffener Kinder auf den Weg zu bringen.

 

An dem Arbeitskreis sollen möglichst Mitarbeitende aller tangierenden Fachbereiche, Frauenbüro, Vertreter*innen demokratischer Fraktionen, der Frauenberatungsstellen und Frauenhäuser teilnehmen.

 

Erste Maßnahmen sollen bis zur Haushaltssitzung im September 2024 identifiziert werden.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss vertagt die Beratung des Antrags.
 

   
    07.05.2024 - Ausschuss für Soziales
    Ö 6.2 - abgelehnt
   

Beschluss:

Der Bürgermeister lädt zu einem Arbeitskreis ein, um über konkrete Maßnahmen zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen zu beraten und notwendige Maßnahmen auch zur Bewältigung der Folgen von Gewalt gegen Frauen und ggf. mit betroffener Kinder auf den Weg zu bringen.

 

An dem Arbeitskreis sollen möglichst Mitarbeitende aller tangierenden Fachbereiche, Frauenbüro, Vertreter*innen demokratischer Fraktionen, der Frauenberatungsstellen und Frauenhäuser teilnehmen.

 

Erste Maßnahmen sollen bis zur Haushaltssitzung im September 2024 identifiziert werden.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

7

Nein-Stimmen

8

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    28.05.2024 - Hauptausschuss
    Ö 6.1 - abgelehnt
   
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8     Gleichstellung    
Ö 8.1     Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zu Genderpflicht für Gutachten (Zurückgestellt am 14.11.23)
VO/2023/12728  
Ö 8.1.1  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zu Genderpflicht für Gutachten
VO/2023/12728-01  
Ö 8.2     Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur "Gendersprache". (Zurückgestellt am 13.02.24)
VO/2024/12938  
Ö 8.2.1  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur "Gendersprache".
VO/2024/12938-01  
Ö 8.3  
NEU: Mündl. Sachstandsmitteilung zum Gender-Budgeting    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.02.2024 (Anlage wird nachgereicht)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Antwort auf die Anfrage AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Parkhaus Godewind      
N 12.2     NEU: Mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth: Beratung der TOP 13.1 und 13.1.1 aus der Hauptausschusssitzung vom 27.02.2024      
N 13     Berichte      
N 13.1     Quartalsbericht IV/2023 der städtischen Gesellschaften und Betriebe      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Abschluss einer Unternehmenslizenzvereinbarung für den "Konzern Hansestadt Lübeck" sowie einer Anlage zur Anpassung des bestehenden EVB-IT-Vertrags      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse