Tagesordnung - 4. Sitzung des Werkausschusses EBL  

Bezeichnung: 4. Sitzung des Werkausschusses EBL
Gremium: Werkausschuss EBL
Datum: Do, 09.11.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:15 Anlass: Sitzung
Raum: Entsorgungsbetriebe
Ort: Malmöstraße 22, Lübeck
Anlagen:
TOP_12.3.1_Infos zur Kanalstraße
TOP_3.3.1_Status aktuelle Baumaßnahmen
TOP_3.3.2_Nachlese Hochwasser
TOP_3.3.3_ T. Jahn_Sachstandsanfrage an die EBL_VO_2023_12711

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.10.2023
SI/2023/426  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden    
Ö 3.2     Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 3.2.1  
Stand AKW Bauschutt    
Ö 3.3     Mitteilungen der Direktion    
Ö 3.3.1  
Status aktuelle Baumaßnahmen    
Ö 3.3.2  
Nachlese Hochwasser    
Ö 3.3.3  
AM Thomas Jahn (Unabhängige Volt-PARTEI): Sachstandsanfrage an die EBL
VO/2023/12711  
Ö 3.3.4  
Diverses    
Ö 4  
Berichte    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Winterdienstkonzept auf Radwegen in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2023/12406  
Ö 5.2  
Jahresabschluss der Entsorgungsbetriebe Lübeck für das Jahr 2022
Enthält Anlagen
VO/2023/12551  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Jahresabschluss 2022 der Entsorgungsbetriebe Lübeck wird

 

mit einer Bilanzsumme zum 31.12.2022 von   EUR 507.244.881,79

mit einer Summe der Erträge von      EUR 114.058.932,20

mit einer Summe der Aufwendungen von     EUR 108.376.538,94

und einem Überschuss von       EUR     5.682.393,26

 

festgestellt.

 

Beschlusstext:

Der Jahresüberschuss von EUR 5.682.393,26 wird in die Bilanzposition `Rücklage aus

kalkulatorischen Einnahmen` eingestellt.

 

 

Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil:

(nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)

 

./.

 


 

   
    09.11.2023 - Werkausschuss EBL
    Ö 5.2 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Jahresabschluss 2022 der Entsorgungsbetriebe Lübeck wird

 

mit einer Bilanzsumme zum 31.12.2022 von   EUR 507.244.881,79

mit einer Summe der Erträge von      EUR 114.058.932,20

mit einer Summe der Aufwendungen von     EUR 108.376.538,94

und einem Überschuss von       EUR     5.682.393,26

 

festgestellt.

 

Beschlusstext:

Der Jahresüberschuss von EUR 5.682.393,26 wird in die Bilanzposition `Rücklage aus

kalkulatorischen Einnahmen` eingestellt.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Werkausschuss empfiehlt einstimmig gemäß Beschlussvorlage zu beschließen.

 

   
    14.11.2023 - Hauptausschuss
    Ö 5.4 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Jahresabschluss 2022 der Entsorgungsbetriebe Lübeck wird

 

mit einer Bilanzsumme zum 31.12.2022 von   EUR 507.244.881,79

mit einer Summe der Erträge von      EUR 114.058.932,20

mit einer Summe der Aufwendungen von     EUR 108.376.538,94

und einem Überschuss von       EUR     5.682.393,26

 

festgestellt.

 

Beschlusstext:

Der Jahresüberschuss von EUR 5.682.393,26 wird in die Bilanzposition `Rücklage aus

kalkulatorischen Einnahmen` eingestellt.

.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung an die

Bürgerschaft

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

.

   
    30.11.2023 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.12 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Jahresabschluss 2022 der Entsorgungsbetriebe Lübeck wird

 

mit einer Bilanzsumme zum 31.12.2022 von   EUR 507.244.881,79

mit einer Summe der Erträge von      EUR 114.058.932,20

mit einer Summe der Aufwendungen von     EUR 108.376.538,94

und einem Überschuss von       EUR     5.682.393,26

 

festgestellt.

 

Beschlusstext:

Der Jahresüberschuss von EUR 5.682.393,26 wird in die Bilanzposition `Rücklage aus

kalkulatorischen Einnahmen` eingestellt.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung.
 

Ö 5.3  
2. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck vom 02.12.2020 in der Fassung vom 16.10.2022 und des dazugehörigen Straßenverzeichnisses
Enthält Anlagen
VO/2023/12653  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.10.2023      
N 11     Anträge der Fraktionen      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden      
N 12.2     Mitteilungen der Fachbereichsleitung      
N 12.3     Mitteilungen der Direktion      
N 12.3.1     Infos zur Kanalstraße      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Freigabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 1.000.000,- EUR netto gemäß § 10 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Regenüberlaufbecken und Schmutzwasserspeicher PW Finkenberg      
N 14.2     Freigabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 1.000.000,- EUR netto gemäß § 10 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: BV Beckergrube Umgestaltung 1.BA      
N 14.3     Jahresabschluss zum 31.12.2022 der Entsorgungszentrum Lübeck GmbH      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP_12.3.1_Infos zur Kanalstraße (2169 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich TOP_3.3.1_Status aktuelle Baumaßnahmen (8289 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich TOP_3.3.2_Nachlese Hochwasser (600 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich TOP_3.3.3_ T. Jahn_Sachstandsanfrage an die EBL_VO_2023_12711 (123 KB)