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Tagesordnung - 2. Sitzung des Werkausschusses EBL  

Bezeichnung: 2. Sitzung des Werkausschusses EBL
Gremium: Werkausschuss EBL
Datum: Do, 14.09.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:37 Anlass: Sitzung
Raum: Entsorgungsbetriebe
Ort: Malmöstraße 22, Lübeck
Anlagen:
Top 3.3.2_Rückblick Tag der offenen Tür 10.09.2023
Top 3.3.3_Antwort zum Thema Lichtwirkungen auf Fledermäuse und Insekten zur Vergabevorlage VO202312160
Top 3.3.4_Diverses
Top 3.3.5_Anfrage_Vierte Reinigungsstufe für die Kläranlage
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.07.2023
SI/2023/424  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden    
Ö 3.2     Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 3.2.1  
Stand AKW Bauschutt    
Ö 3.3     Mitteilungen der Direktion    
Ö 3.3.1  
Vorstellung des neuen Direktors der EBL    
Ö 3.3.2  
Rückblick Tag der offenen Tür    
Ö 3.3.3  
Antwort zum Thema Lichtwirkungen auf Fledermäuse und Insekten zur Vergabevorlage VO/2023/12160    
Ö 3.3.4  
Diverses    
Ö 3.3.5  
Anfrage von AM Klaus Hinrich Rohlf (CDU): Vierte Reinigungsstufe für die Kläranlage
VO/2023/12492  
Ö 3.3.6  
Anfrage des AM Astrid Helzel (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Erhebung der Straßenreinigungsgebühren
VO/2023/12512  
Ö 4  
Berichte    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Ausstattung des öffentlichen Raumes der Hansestadt Lübeck mit Abfallsammelbehältern
Enthält Anlagen
 VO/2023/12289  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck beschließt, dass im Stadtgebiet einheitliche Abfallsammelbehälter gemäß dem Konzept eingesetzt werden. Der städtische Anteil an den Gesamtkosten von knapp 2 Mio. Euro wird dafür aus dem Haushalt der Hansestadt Lübeck zur Verfügung gestellt.

 

 

 

Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil:

(nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)

 

 

 

 


 
   
    14.09.2023 - Werkausschuss EBL
    Ö 5.1 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck beschließt, dass im Stadtgebiet einheitliche Abfallsammelbehälter gemäß dem Konzept eingesetzt werden. Die Abfallsammelbehälter sollen mit einem QR Code gekennzeichnet ausgestattet werden, mit dem dann über die Mängelmelder-App bei Verschmutzung oder Überfüllung Mängel gemeldet werden können.

 Der städtische Anteil an den Gesamtkosten von knapp 2 Mio. Euro wird dafür aus dem Haushalt der Hansestadt Lübeck zur Verfügung gestellt.

 

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung an die Bürgerschaft

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

14

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Werkausschuss empfiehlt mehrheitlich gemäß der geänderten Beschlussvorlage zu beschließen.

 

 

 

 

 


 
   
    26.09.2023 - Hauptausschuss
    Ö 5.7 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck beschließt, dass im Stadtgebiet einheitliche Abfallsammelbehälter gemäß dem Konzept eingesetzt werden. Die Abfallsammelbehälter sollen mit einem QR Code gekennzeichnet ausgestattet werden, mit dem dann über die Mängelmelder-App bei Verschmutzung oder Überfüllung Mängel gemeldet werden können.

Der städtische Anteil an den Gesamtkosten von knapp 2 Mio. Euro wird dafür aus dem Haushalt der Hansestadt Lübeck zur Verfügung gestellt.

 

 

 

Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil:

(nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung

an die Bürgerschaft

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

13

Nein-Stimmen

1

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 
   
    28.09.2023 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.10 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis in der geänderten Fassung Werk- und Hauptausschuss

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 
Ö 5.2  
Wirtschaftsplan der EBL 2024
Enthält Anlagen
 VO/2023/12323  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Thomas Jahn Änderungsantrag zu VO/2023/12289: Ausstattung des öffentlichen Raumes der Hansestadt Lübeck mit Abfallsammelbehältern
VO/2023/12289-02  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.07.2023      
N 11     Anträge der Fraktionen      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden      
N 12.2     Mitteilungen der Fachbereichsleitung      
N 12.3     Mitteilungen der Direktion      
N 13     Berichte      
N 13.1     Quartalsbericht I/2023 der Entsorgungsbetriebe Lübeck      
N 13.2     Quartalsbericht II/2023 der Entsorgungsbetriebe Lübeck      
N 13.3     Quartalsbericht I/2023 der EZL GmbH      
N 13.4     Quartalsbericht II/2023 der EZL GmbH      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Top 3.3.2_Rückblick Tag der offenen Tür 10.09.2023 (1000 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Top 3.3.3_Antwort zum Thema Lichtwirkungen auf Fledermäuse und Insekten zur Vergabevorlage VO202312160 (265 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Top 3.3.4_Diverses (256 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Top 3.3.5_Anfrage_Vierte Reinigungsstufe für die Kläranlage (228 KB)