Tagesordnung - 1. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (konstituierende Sitzung Wahlperiode 2023 - 2028)  

Bezeichnung: 1. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (konstituierende Sitzung Wahlperiode 2023 - 2028)
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Do, 07.09.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:58 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 1.1  
Eröffnung / Begrüßung    
Ö 1.2  
Verpflichtung der nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitglieder    
Ö 1.3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.06.2023
SI/2023/405  
Ö 3  
Anliegen der Jugend    
Ö 4     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 4.1     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 4.1.1  
Information z. Tagesgruppe Rosenstraße    
Ö 4.1.2  
Information z. Vertretungsregelung Kindertagespflege    
Ö 4.1.3  
Sachstand z. Kita Waldmäuse    
Ö 4.1.4  
Information z. Bewilligung überplanmäßiger Haushaltsmittel    
Ö 4.1.5  
Information z. Skateranlage Travemünde    
Ö 4.1.6  
Enthält Anlagen
Sachstand z. Modellprojekt Verbindung Offener Ganztag u. Offene Kinder- u. Jugendarbeit    
Ö 4.1.7  
Enthält Anlagen
Sachstand z. Umzug Jugendtreff Zollhaus    
Ö 4.2     Anfragen / Antworten    
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Prüfantrag kostenfreie Perioden-Hygieneartikel
Enthält Anlagen
2022/10995-01-01  
Ö 5.2  
Versorgung der städtischen Kindertageseinrichtungen mit heilpädagogischen Fachkräften und Assistent:innen für heilpädagogische Maßnahmen - Umstellung auf städtisches Personal
VO/2023/12347  
Ö 5.3  
Bericht zur Neustrukturierung in den städtischen Kindertageseinrichtungen und Anpassung an die vorhandenen Strukturen der HL
Enthält Anlagen
VO/2023/12348  
Ö 6     Beschlussvorlagen    
Ö 7     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7.1  
DIE LINKE: Sofortmaßnahmen Kindertagespflege (Mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)
VO/2022/11749  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

  1. Die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck stellt im Rahmen einer Soforthilfemaßnahme je Kindertagesstelle 800 € zur Verfügung.

 

  1. Der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck beauftragt die Verwaltung, bis zur Bürgerschaftssitzung im März ein Finanzierungskonzept für die mittelfristige Unterstützung der Tagespflegeeinrichtungen in der Hansestadt Lübeck zu erstellen. Dies soll in Kooperation mit der Interessensvertretung der Tageseinrichtungen, sowie in Bezug auf die bis dahin hoffentlich konkretisierten, zur Verfügung gestellten Landesmittel geschehen.

 

  1. Vor dem Hintergrund der gegenwärtigen Energiekrise, soll dem Jugendhilfeausschuss über die Situation in der Kindertagespflege in den kommenden Sitzungen jeweils kurz Bericht erstattet werden.



 

   
    26.01.2023 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.5 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   

 

 

 

   
    02.03.2023 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.1 - zurückgestellt
   

Beschluss:

  •                                                                                                                                         Die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck stellt im Rahmen einer Soforthilfemaßnahme je Kindertagesstelle 800 € zur Verfügung.

 

  • Der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck beauftragt die Verwaltung, bis zur Bürgerschaftssitzung im März ein Finanzierungskonzept für die mittelfristige Unterstützung der Tagespflegeeinrichtungen in der Hansestadt Lübeck zu erstellen. Dies soll in Kooperation mit der Interessensvertretung der Tageseinrichtungen, sowie in Bezug auf die bis dahin hoffentlich konkretisierten, zur Verfügung gestellten Landesmittel geschehen.

 

  • Vor dem Hintergrund der gegenwärtigen Energiekrise, soll dem Jugendhilfeausschuss über die Situation in der Kindertagespflege in den kommenden Sitzungen jeweils kurz Bericht erstattet werden.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

12

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

0

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 

Der Jugendhilfeausschuss vertagt den Überweisungsantrag einstimmig.
 

   
    07.09.2023 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.1 - zurückgezogen
   

Beschluss:

  1.                                                                                                                                      Die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck stellt im Rahmen einer Soforthilfemaßnahme je Kindertagesstelle 800 € zur Verfügung.

 

  1. Der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck beauftragt die Verwaltung, bis zur Bürgerschaftssitzung im März ein Finanzierungskonzept für die mittelfristige Unterstützung der Tagespflegeeinrichtungen in der Hansestadt Lübeck zu erstellen. Dies soll in Kooperation mit der Interessensvertretung der Tageseinrichtungen, sowie in Bezug auf die bis dahin hoffentlich konkretisierten, zur Verfügung gestellten Landesmittel geschehen.

 

  1. Vor dem Hintergrund der gegenwärtigen Energiekrise, soll dem Jugendhilfeausschuss über die Situation in der Kindertagespflege in den kommenden Sitzungen jeweils kurz Bericht erstattet werden.



 

 

Ö 8     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8.1  
Dringlichkeitsantrag des AM Daniel Kerlin (FDP) und AM Juleka Schulte-Ostermann (Linke & GAL) zur Einrichtung von Elternvertretungen
VO/2023/12517  
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.06.2023      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse