Tagesordnung - 1. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (konstituierende Sitzung Wahlperiode 2023 - 2028)  

Bezeichnung: 1. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (konstituierende Sitzung Wahlperiode 2023 - 2028)
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Do, 07.09.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:58 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 1.1  
Eröffnung / Begrüßung    
Ö 1.2  
Verpflichtung der nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitglieder    
Ö 1.3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.06.2023
SI/2023/405  
Ö 3  
Anliegen der Jugend    
Ö 4     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 4.1     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 4.1.1  
Information z. Tagesgruppe Rosenstraße    
Ö 4.1.2  
Information z. Vertretungsregelung Kindertagespflege    
Ö 4.1.3  
Sachstand z. Kita Waldmäuse    
Ö 4.1.4  
Information z. Bewilligung überplanmäßiger Haushaltsmittel    
Ö 4.1.5  
Information z. Skateranlage Travemünde    
Ö 4.1.6  
Enthält Anlagen
Sachstand z. Modellprojekt Verbindung Offener Ganztag u. Offene Kinder- u. Jugendarbeit    
Ö 4.1.7  
Enthält Anlagen
Sachstand z. Umzug Jugendtreff Zollhaus    
Ö 4.2     Anfragen / Antworten    
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Prüfantrag kostenfreie Perioden-Hygieneartikel
Enthält Anlagen
2022/10995-01-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Auftrag aus der Bürgerschaft vom 25.08.2022, VO/2022/10995

 

Empfehlung des Ausschusses für Soziales vom 07.06.2022, VO /2022/10995-01,

betr. Überweisungsantrag der Fraktion FDP an die Bürgerschaft den Antrag anzunehmen.

 


Die Verwaltung der Hansestadt Lübeck möge bis Mai 2022 prüfen, ob bzw. unter welchen Voraussetzungen in folgenden Einrichtungen kostenfreie Perioden-Hygieneartikel zur Verfügung gestellt werden können:

 

1. In den sanitären Anlagen städtischer Schulen, Berufsbildungszentren und Förderzentren

2. In öffentlichen Gebäuden der Hansestadt Lübeck

3. In Angeboten der offenen Jugendarbeit und Jugendhilfe

4. In Angeboten der Wohnungslosenhilfe

5. In Einrichtungen zur Beratung von Frauen.

 

Bei der Prüfung werden Bedarf, Finanzierung und die Umsetzbarkeit an den entsprechenden Standorten berücksichtigt.

 

 

 

 


 

   
    11.07.2023 - Ausschuss für Soziales
    Ö 4.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

Auftrag aus der Bürgerschaft vom 25.08.2022, VO/2022/10995

 

Empfehlung des Ausschusses für Soziales vom 07.06.2022, VO /2022/10995-01,

betr. Überweisungsantrag der Fraktion FDP an die Bürgerschaft den Antrag anzunehmen.

 


Die Verwaltung der Hansestadt Lübeck möge bis Mai 2022 prüfen, ob bzw. unter welchen Voraussetzungen in folgenden Einrichtungen kostenfreie Perioden-Hygieneartikel zur Verfügung gestellt werden können:

 

1. In den sanitären Anlagen städtischer Schulen, Berufsbildungszentren und Förderzentren

2. In öffentlichen Gebäuden der Hansestadt Lübeck

3. In Angeboten der offenen Jugendarbeit und Jugendhilfe

4. In Angeboten der Wohnungslosenhilfe

5. In Einrichtungen zur Beratung von Frauen.

 

Bei der Prüfung werden Bedarf, Finanzierung und die Umsetzbarkeit an den entsprechenden Standorten berücksichtigt.

 

 

 

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

14

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Ausschuss für Soziales empfiehlt der Bürgerschaft mehrheitlich gem. Antrag zu entscheiden.
 

   
    13.07.2023 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

Auftrag aus der Bürgerschaft vom 25.08.2022, VO/2022/10995

 

Empfehlung des Ausschusses für Soziales vom 07.06.2022, VO /2022/10995-01,

betr. Überweisungsantrag der Fraktion FDP an die Bürgerschaft den Antrag anzunehmen.

 


Die Verwaltung der Hansestadt Lübeck möge bis Mai 2022 prüfen, ob bzw. unter welchen Voraussetzungen in folgenden Einrichtungen kostenfreie Perioden-Hygieneartikel zur Verfügung gestellt werden können:

 

1. In den sanitären Anlagen städtischer Schulen, Berufsbildungszentren und Förderzentren

2. In öffentlichen Gebäuden der Hansestadt Lübeck

3. In Angeboten der offenen Jugendarbeit und Jugendhilfe

4. In Angeboten der Wohnungslosenhilfe

5. In Einrichtungen zur Beratung von Frauen.

 

Bei der Prüfung werden Bedarf, Finanzierung und die Umsetzbarkeit an den entsprechenden Standorten berücksichtigt.

 

 

 

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    29.08.2023 - Hauptausschuss
    Ö 4.7 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    31.08.2023 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.5 - geändert beschlossen
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis zum Bericht zu TOP 7.5:

Kenntnisnahme in der Fassung des Protokollantrags von BM Voht

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt
 

   
    07.09.2023 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

Auftrag aus der Bürgerschaft vom 25.08.2022, VO/2022/10995

 

Empfehlung des Ausschusses für Soziales vom 07.06.2022, VO /2022/10995-01,

betr. Überweisungsantrag der Fraktion FDP an die Bürgerschaft den Antrag anzunehmen.

 


Die Verwaltung der Hansestadt Lübeck möge bis Mai 2022 prüfen, ob bzw. unter welchen Voraussetzungen in folgenden Einrichtungen kostenfreie Perioden-Hygieneartikel zur Verfügung gestellt werden können:

 

1. In den sanitären Anlagen städtischer Schulen, Berufsbildungszentren und Förderzentren

2. In öffentlichen Gebäuden der Hansestadt Lübeck

3. In Angeboten der offenen Jugendarbeit und Jugendhilfe

4. In Angeboten der Wohnungslosenhilfe

5. In Einrichtungen zur Beratung von Frauen.

 

Bei der Prüfung werden Bedarf, Finanzierung und die Umsetzbarkeit an den entsprechenden Standorten berücksichtigt.

 

 

 

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 5.2  
Versorgung der städtischen Kindertageseinrichtungen mit heilpädagogischen Fachkräften und Assistent:innen für heilpädagogische Maßnahmen - Umstellung auf städtisches Personal
VO/2023/12347  
Ö 5.3  
Bericht zur Neustrukturierung in den städtischen Kindertageseinrichtungen und Anpassung an die vorhandenen Strukturen der HL
Enthält Anlagen
VO/2023/12348  
Ö 6     Beschlussvorlagen    
Ö 7     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7.1  
DIE LINKE: Sofortmaßnahmen Kindertagespflege (Mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)
VO/2022/11749  
Ö 8     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8.1  
Dringlichkeitsantrag des AM Daniel Kerlin (FDP) und AM Juleka Schulte-Ostermann (Linke & GAL) zur Einrichtung von Elternvertretungen
VO/2023/12517  
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.06.2023      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse