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Tagesordnung - 31. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege (gemeinsam mit dem Bauausschuss zu TOP 6.1)  

Bezeichnung: 31. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege (gemeinsam mit dem Bauausschuss zu TOP 6.1)
Gremium: Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
Datum: Mo, 13.02.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:07 - 18:52 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtungen / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.11.2022
SI/2022/066  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.12.2022
SI/2022/067  
   
   
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 3.2     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Mitteilung des Kulturbüros    
Ö 3.2.2  
Mitteilung der Archäologie und Denkmalpflege    
Ö 3.3  
Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): zum Sachstand Völkerkundesammlung
VO/2022/11463  
Ö 3.3.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): zum Sachstand Völkerkundesammlung
VO/2022/11463-01  
Ö 3.4  
Anfrage AM Kimberly D 'Amico (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜÜNEN): Stabstelle Digitalisierung bei der Museusstiftung der HL
VO/2023/11818  
Ö 3.5  
Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Nachfrage zur Beantwortung der Anfrage zu Restitutionen aus Lübecker Sammlungsbeständen (VO/2022/11180-01)
VO/2023/11855  
Ö 4  
Berichte    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung in Höhe von 35.000,00 Euro für das 20. Deutsche Chorfestival 2023 in Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2022/11760  
Ö 5.2  
Annahme einer Zuwendung der Possehl Stiftung in Höhe von 1.500.000,00 Euro für Das NEUE Buddenbrokhaus
Enthält Anlagen
VO/2023/11786  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Dringlichkeitsempfehlung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege zum Antrag der AM Detlev Holst (Fraktion 21) und AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Berichtswunsch des Ausschussvorsitzenden zum aktuellen Stand Neues Buddenbrookhaus (Die Bürgerschaft hat den Antrag mit der Maßgabe der gemeinsamen Beratung des Kultur- und Bauausschusses überwiesen. Der Antrag soll danach erneut in der Bürgerschaft beraten werden.)
VO/2022/11524  
Ö 6.1.1  
Ergänzungsantrag von AM Rottloff (CDU), AM D'Amico (Bü90/Grüne), AM Stolzenberg (DU), AM Nescovic (F21), AM Bastian Langbehn, AM Ulrich (BfL) zu: Dringlichkeitsempfehlung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege zum Antrag der AM Detlev Holst (Fraktion 21) und AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Berichtswunsch des Ausschussvorsitzenden zum aktuellen Stand Neues Buddenbrookhaus
VO/2022/11524-02  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag des BM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Restitution von menschlichen Gebeinen unverzüglich angehen
VO/2023/11856  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege empfiehlt der Bürgerschaft folgende Beschlussfassung:

 

Der Bürgermeister wird beauftragt die Rückführung menschlicher Überreste aus den städtischen Sammlungen in ihre Herkunftskulturen mit Vorrang zu bearbeiten. Dazu ist bis spätestens zur Sitzung des Kulturausschusses im September 2023 ein Bericht zu erstellen, in dem der Forschungsumfang und deren Finanzierung benannt sowie notwendige Voraussetzungen dargelegt und die zu beteiligenden Akteure aufgeführt werden.
 

   
    13.02.2023 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 7.1 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege empfiehlt der Bürgerschaft folgende Beschlussfassung:

Der Bürgermeister wird beauftragt die Rückführung menschlicher Überreste aus den städtischen Sammlungen in ihre Herkunftskulturen mit Vorrang zu bearbeiten. Dazu ist bis spätestens zur Sitzung des Kulturausschusses im September 2023 ein Bericht zu erstellen, in dem der Forschungsumfang und deren Finanzierung benannt sowie notwendige Voraussetzungen dargelegt und die zu beteiligenden Akteure aufgeführt werden.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

   
    12.06.2023 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 7.1 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege empfiehlt der Bürgerschaft folgende Beschlussfassung:

 

Der Bürgermeister wird beauftragt die Rückführung menschlicher Überreste aus den städtischen Sammlungen in ihre Herkunftskulturen mit Vorrang zu bearbeiten. Dazu ist bis spätestens zur Sitzung des Kulturausschusses im September 2023 ein Bericht zu erstellen, in dem der Forschungsumfang und deren Finanzierung benannt sowie notwendige Voraussetzungen dargelegt und die zu beteiligenden Akteure aufgeführt werden.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

   
    10.07.2023 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 7.1 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege empfiehlt der Bürgerschaft folgende Beschlussfassung:

 

Der Bürgermeister wird beauftragt die Rückführung menschlicher Überreste aus den städtischen Sammlungen in ihre Herkunftskulturen mit Vorrang zu bearbeiten. Dazu ist bis spätestens zur Sitzung des Kulturausschusses im September 2023 ein Bericht zu erstellen, in dem der Forschungsumfang und deren Finanzierung benannt sowie notwendige Voraussetzungen dargelegt und die zu beteiligenden Akteure aufgeführt werden.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    11.09.2023 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 7.1 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege empfiehlt der Bürgerschaft folgende Beschlussfassung:

 

Der Bürgermeister wird beauftragt die Rückführung menschlicher Überreste aus den städtischen Sammlungen in ihre Herkunftskulturen mit Vorrang zu bearbeiten. Dazu ist bis spätestens zur Sitzung des Kulturausschusses im September 2023 ein Bericht zu erstellen, in dem der Forschungsumfang und deren Finanzierung benannt sowie notwendige Voraussetzungen dargelegt und die zu beteiligenden Akteure aufgeführt werden.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    09.10.2023 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 7.1 - zurückgezogen
   

Beschluss:

Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege empfiehlt der Bürgerschaft folgende Be-schlussfassung:

 

Der Bürgermeister wird beauftragt die Rückführung menschlicher Überreste aus den städtischen Sammlungen in ihre Herkunftskulturen mit Vorrang zu bearbeiten. Dazu ist bis spätestens zur Sitzung des Kulturausschusses im September 2023 ein Bericht zu erstellen, in dem der Forschungsumfang und deren Finanzierung benannt sowie notwendige Voraussetzungen dargelegt und die zu beteiligenden Akteure aufgeführt werden.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

X


 

Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 12.1     Mitteilung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters vom 13.12.2022 gemäß § 65 Abs. 4 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein hier: Ausübung eines Vorkaufsrechtes für ein Teilgrundstück in der Königstraße      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Dringlichkeitsvorlage: Ausübung eines Vorkaufsrechts für ein Teilgrundstück in der Königstraße (Bereits am 06.12.2022 im Hauptausschuss beschlossen, daher zur Information und Kenntnisnahme.)      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse