Tagesordnung - 31. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege (gemeinsam mit dem Bauausschuss zu TOP 6.1)  

Bezeichnung: 31. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege (gemeinsam mit dem Bauausschuss zu TOP 6.1)
Gremium: Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
Datum: Mo, 13.02.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:07 - 18:52 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtungen / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.11.2022
SI/2022/066  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.12.2022
SI/2022/067  
   
   
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 3.2     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Mitteilung des Kulturbüros    
Ö 3.2.2  
Mitteilung der Archäologie und Denkmalpflege    
Ö 3.3  
Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): zum Sachstand Völkerkundesammlung
VO/2022/11463  
Ö 3.3.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): zum Sachstand Völkerkundesammlung
VO/2022/11463-01  
Ö 3.4  
Anfrage AM Kimberly D 'Amico (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜÜNEN): Stabstelle Digitalisierung bei der Museusstiftung der HL
VO/2023/11818  
Ö 3.5  
Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Nachfrage zur Beantwortung der Anfrage zu Restitutionen aus Lübecker Sammlungsbeständen (VO/2022/11180-01)
VO/2023/11855  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Aus der Beantwortung der Anfrage geht hervor, dass umfangreiche Untersuchungen in den vergangenen Jahren erfolgt sind und daraus resultierende Ergebnisse vorliegen.

 

1. Warum wurde zu den Forschungsprojekten, den Untersuchungsberichten und den daraus abzuleitenden Ergebnissen bisher im Kulturausschuss nicht berichtet?

 

2. Warum wurde zu den in der Vergangenheit vorgenommenen Restitutionen keine Beschlussfassung der Bürgerschaft für erforderlich gehalten?

 

3. Wann ist mit einem umfassenden Bericht zu den laufenden Forschungsprojekten zu rechnen?

 

4. Es wird darum gebeten, dass die 32 belasteten Objekte, die an die Lost Art Datenbank gemeldet wurden, einschl. der 11 Objekte, für die derzeit die Restitution vorbereitet wird, aufgelistet mit näheren Informationen dem Kulturausschuss zur Kenntnis gegeben wird.

 

   
    13.02.2023 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 3.5 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Aus der Beantwortung der Anfrage geht hervor, dass umfangreiche Untersuchungen in den vergangenen Jahren erfolgt sind und daraus resultierende Ergebnisse vorliegen.

 

1. Warum wurde zu den Forschungsprojekten, den Untersuchungsberichten und den daraus abzuleitenden Ergebnissen bisher im Kulturausschuss nicht berichtet?

 

2. Warum wurde zu den in der Vergangenheit vorgenommenen Restitutionen keine Beschlussfassung der Bürgerschaft für erforderlich gehalten?

 

3. Wann ist mit einem umfassenden Bericht zu den laufenden Forschungsprojekten zu rechnen?

 

4. Es wird darum gebeten, dass die 32 belasteten Objekte, die an die Lost Art Datenbank gemeldet wurden, einschl. der 11 Objekte, für die derzeit die Restitution vorbereitet wird, aufgelistet mit näheren Informationen dem Kulturausschuss zur Kenntnis gegeben wird.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

   
    13.03.2023 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 3.2 - zurückgestellt
   

Anfrage:

Aus der Beantwortung der Anfrage geht hervor, dass umfangreiche Untersuchungen in den vergangenen Jahren erfolgt sind und daraus resultierende Ergebnisse vorliegen.

 

1. Warum wurde zu den Forschungsprojekten, den Untersuchungsberichten und den daraus abzuleitenden Ergebnissen bisher im Kulturausschuss nicht berichtet?

 

2. Warum wurde zu den in der Vergangenheit vorgenommenen Restitutionen keine Beschlussfassung der Bürgerschaft für erforderlich gehalten?

 

3. Wann ist mit einem umfassenden Bericht zu den laufenden Forschungsprojekten zu rechnen?

 

4. Es wird darum gebeten, dass die 32 belasteten Objekte, die an die Lost Art Datenbank gemeldet wurden, einschl. der 11 Objekte, für die derzeit die Restitution vorbereitet wird, aufgelistet mit näheren Informationen dem Kulturausschuss zur Kenntnis gegeben wird.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    08.05.2023 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 3.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

Aus der Beantwortung der Anfrage geht hervor, dass umfangreiche Untersuchungen in den vergangenen Jahren erfolgt sind und daraus resultierende Ergebnisse vorliegen.

 

1. Warum wurde zu den Forschungsprojekten, den Untersuchungsberichten und den daraus abzuleitenden Ergebnissen bisher im Kulturausschuss nicht berichtet?

2. Warum wurde zu den in der Vergangenheit vorgenommenen Restitutionen keine Beschlussfassung der Bürgerschaft für erforderlich gehalten?

3. Wann ist mit einem umfassenden Bericht zu den laufenden Forschungsprojekten zu rechnen?

4. Es wird darum gebeten, dass die 32 belasteten Objekte, die an die Lost Art Datenbank gemeldet wurden, einschl. der 11 Objekte, für die derzeit die Restitution vorbereitet wird, aufgelistet mit näheren Informationen dem Kulturausschuss zur Kenntnis gegeben wird.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 4  
Berichte    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung in Höhe von 35.000,00 Euro für das 20. Deutsche Chorfestival 2023 in Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2022/11760  
Ö 5.2  
Annahme einer Zuwendung der Possehl Stiftung in Höhe von 1.500.000,00 Euro für Das NEUE Buddenbrokhaus
Enthält Anlagen
VO/2023/11786  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Dringlichkeitsempfehlung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege zum Antrag der AM Detlev Holst (Fraktion 21) und AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Berichtswunsch des Ausschussvorsitzenden zum aktuellen Stand Neues Buddenbrookhaus (Die Bürgerschaft hat den Antrag mit der Maßgabe der gemeinsamen Beratung des Kultur- und Bauausschusses überwiesen. Der Antrag soll danach erneut in der Bürgerschaft beraten werden.)
VO/2022/11524  
Ö 6.1.1  
Ergänzungsantrag von AM Rottloff (CDU), AM D'Amico (Bü90/Grüne), AM Stolzenberg (DU), AM Nescovic (F21), AM Bastian Langbehn, AM Ulrich (BfL) zu: Dringlichkeitsempfehlung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege zum Antrag der AM Detlev Holst (Fraktion 21) und AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Berichtswunsch des Ausschussvorsitzenden zum aktuellen Stand Neues Buddenbrookhaus
VO/2022/11524-02  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag des BM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Restitution von menschlichen Gebeinen unverzüglich angehen
VO/2023/11856  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 12.1     Mitteilung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters vom 13.12.2022 gemäß § 65 Abs. 4 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein hier: Ausübung eines Vorkaufsrechtes für ein Teilgrundstück in der Königstraße      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Dringlichkeitsvorlage: Ausübung eines Vorkaufsrechts für ein Teilgrundstück in der Königstraße (Bereits am 06.12.2022 im Hauptausschuss beschlossen, daher zur Information und Kenntnisnahme.)      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse