Tagesordnung - 4. Sitzung des Ausschusses für Soziales  

Bezeichnung: 4. Sitzung des Ausschusses für Soziales
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 07.11.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:22 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
Niederschrift öffentlicher Teil 11.10.2023
Aufträge politische Gremien

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.10.2023
SI/2023/477  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Informationen zum aktuellen Umsetzungsstand HGH    
Ö 3.2  
Sachstand Geflüchtete    
Ö 3.3  
Haushaltsbegleitbeschlüsse    
Ö 3.3.1  
Einrichtung von Quartiers-Fördertöpfen    
Ö 3.3.2  
Ausweitung Modellprojekt präventive Hausbesuche    
Ö 3.3.3  
Haustierhilfe    
Ö 3.3.4  
Migrationsberatung    
Ö 3.3.5  
Begegnungsstätte Wallhalbinsel    
Ö 3.3.6  
Pilotprojekt Housing First    
Ö 3.3.7  
Integrationsfonds    
Ö 3.3.8  
Duschbus    
Ö 3.3.9  
Senior:innentreff St. Lorenz Süd    
Ö 3.3.10  
Sozialpsychiatrischer Dienst    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Begegnungsstätte für drogensuchtkranke Bürger:innen: Zwischenevaluation (u. a. Beantwortung der Anfrage von AM Helmut Müller-Lornsen vom 12.09.2023, VO/2023/12530)
VO/2023/12658  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Genehmigung der Geschäftsordnung - Steuerungsgruppe Bürgerschaftliches Engagement der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2023/12506  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


Die Bürgerschaft stimmt der Geschäftsordnung zu, die sich die Mitglieder der Steuerungsgruppe Bürgerschaftliches Engagement der Hansestadt Lübeck auf der konstituierenden Sitzung der Steuerungsgruppe am 10.02.2022 per Beschluss gegeben haben. (Anlage 1 und 2). Der am 10.02.2022 beschlossene Entwurf der Geschäftsordnung wurde auf der Sitzung der Steuerungsgruppe am 08.02.2023 per einstimmigem Beschluss geändert und ergänzt. (Anlage 3)

 

Die Einrichtung einer kommunalen Steuerungsgruppe Bürgerschaftliches Engagement geht auf den Beschluss der Bürgerschaft vom 26.03.2020, VO/2020/08575, zurück.
 

   
    07.11.2023 - Ausschuss für Soziales
    Ö 5.1 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:


Die Bürgerschaft stimmt der Geschäftsordnung zu, die sich die Mitglieder der Steuerungsgruppe Bürgerschaftliches Engagement der Hansestadt Lübeck auf der konstituierenden Sitzung der Steuerungsgruppe am 10.02.2022 per Beschluss gegeben haben. (Anlage 1 und 2). Der am 10.02.2022 beschlossene Entwurf der Geschäftsordnung wurde auf der Sitzung der Steuerungsgruppe am 08.02.2023 per einstimmigem Beschluss geändert und ergänzt. (Anlage 3)

 

Die Einrichtung einer kommunalen Steuerungsgruppe Bürgerschaftliches Engagement geht auf den Beschluss der Bürgerschaft vom 26.03.2020, VO/2020/08575, zurück.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    28.11.2023 - Hauptausschuss
    Ö 5.10 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:


Die Bürgerschaft stimmt der Geschäftsordnung zu, die sich die Mitglieder der Steuerungsgruppe Bürgerschaftliches Engagement der Hansestadt Lübeck auf der konstituierenden Sitzung der Steuerungsgruppe am 10.02.2022 per Beschluss gegeben haben. (Anlage 1 und 2). Der am 10.02.2022 beschlossene Entwurf der Geschäftsordnung wurde auf der Sitzung der Steuerungsgruppe am 08.02.2023 per einstimmigem Beschluss geändert und ergänzt. (Anlage 3)

 

Die Einrichtung einer kommunalen Steuerungsgruppe Bürgerschaftliches Engagement geht auf den Beschluss der Bürgerschaft vom 26.03.2020, VO/2020/08575, zurück.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung an die Bürgerschaft

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    30.11.2023 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.11 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:


Die Bürgerschaft stimmt der Geschäftsordnung zu, die sich die Mitglieder der Steuerungsgruppe Bürgerschaftliches Engagement der Hansestadt Lübeck auf der konstituierenden Sitzung der Steuerungsgruppe am 10.02.2022 per Beschluss gegeben haben. (Anlage 1 und 2). Der am 10.02.2022 beschlossene Entwurf der Geschäftsordnung wurde auf der Sitzung der Steuerungsgruppe am 08.02.2023 per einstimmigem Beschluss geändert und ergänzt. (Anlage 3)

 

Die Einrichtung einer kommunalen Steuerungsgruppe Bürgerschaftliches Engagement geht auf den Beschluss der Bürgerschaft vom 26.03.2020, VO/2020/08575, zurück.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung.
 

Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) u. AM Michelle Akyurt (CDU): In den Dialog für ein Senior*innentreff in St. Lorenz Süd
VO/2023/12683  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.10.2023      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Niederschrift öffentlicher Teil 11.10.2023 (414 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Aufträge politische Gremien (100 KB)