Tagesordnung - 31. Sitzung des Schul- und Sportausschusses  

Bezeichnung: 31. Sitzung des Schul- und Sportausschusses
Gremium: Schul- und Sportausschuss
Datum: Do, 22.06.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:05 Anlass: Sitzung
Raum: Schule Tremser Teich
Ort: Am Behnckenhof 37, 23554 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.03.2023
SI/2023/320  
Ö 3     Mitteilungen der Verwaltung/ Anfragen / Antworten    
Ö 3.1  
Mitteilung der Verwaltung    
Ö 3.1.1  
Host Town    
Ö 3.1.2  
Schließung der Freien Dorfschule Lübeck    
Ö 3.1.3  
Interreg-Programm    
Ö 3.1.4  
Quartalsbericht 01/2023 der Lübecker Schwimmbäder    
Ö 3.1.5  
Aktuelles von den Lübecker Schwimmbädern    
Ö 3.1.6  
Steuerungssgruppe kommunaler Präventionsrat    
Ö 3.2  
Anfragen    
Ö 3.2.1  
Anfrage von AM Katja Mentz zu Schulstatistik der allgemeinbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck 2022/2023
VO/2023/12035  
Ö 3.2.2  
Anfrage zum Sachstand Ganztag in der Grundschule Utkiek    
Ö 3.2.3  
Anfrage zum Sachstand Schulräume im Karstadt-Gebäude    
Ö 3.3  
Antworten    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Grundschule Koggenweg - Bericht zur Entscheidungsfindung zum Errichten eines Ersatzneubaus nach Durchführung eines Realisierungswettbewerbs
VO/2023/12250  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Andreas Schulze (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Hauke Wegner (CDU), AM Sascha Luetkens (DIE LINKE), AM Helmut Nölck (Die Unabhängigen): Denkmalschutz und Denkmalpflege an Schulen
VO/2023/12088  
Ö 7.1.1  
AM Andreas Schulze (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Hauke Wegner (CDU), AM Sascha Luetkens (DIE LINKE), AM Helmut Nölck (Die Unabhängigen) & Katja Mentz (GAL): AT zu VO/2023/12088 Denkmalschutz und Denkmalpflege an Schulen
VO/2023/12088-02  
Ö 7.2  
Antrag des stellvertretenden Ausschussmitglieds Katja Mentz (GAL): Gleichbehandlung betreuter Grundschulkinder unabhängig vom Betreuungsort
VO/2023/12199  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Schulausschuss empfiehlt der Bürgerschaft:

Alle rgerschaftsbeschlüsse, die die Betreuung von Kindern in der kitagesetzlich geregelten Kindertagesbetreuung - somit auch Kita-Hortkinder - betreffen, sind ebenfalls auf die Schulkinderbetreuung an den Schulstandorten in Lübeck anzuwenden, sofern das Schulgesetz Schleswig-Holstein dem nicht entgegensteht.

 

Dies gilt für bisher erfolgte Beschlüsse der Jahre 2022, 2023 als auch für kommende Beschlüsse.
 

   
    22.06.2023 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 7.2 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Der Schulausschuss empfiehlt der Bürgerschaft:

Alle Bürgerschaftsbeschlüsse, die die Betreuung von Kindern in der kitagesetzlich geregelten Kindertagesbetreuung - somit auch Kita-Hortkinder - betreffen, sind ebenfalls auf die Schulkinderbetreuung an den Schulstandorten in Lübeck anzuwenden, sofern das Schulgesetz Schleswig-Holstein dem nicht entgegensteht.

 

Dies gilt für bisher erfolgte Beschlüsse der Jahre 2022, 2023 als auch für kommende Beschlüsse.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

   
    21.09.2023 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 7.1 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Der Schulausschuss empfiehlt der Bürgerschaft:

Alle Bürgerschaftsbeschlüsse, die die Betreuung von Kindern in der kitagesetzlich geregelten Kindertagesbetreuung - somit auch Kita-Hortkinder - betreffen, sind ebenfalls auf die Schulkinderbetreuung an den Schulstandorten in Lübeck anzuwenden, sofern das Schulgesetz Schleswig-Holstein dem nicht entgegensteht.

 

Dies gilt für bisher erfolgte Beschlüsse der Jahre 2022, 2023 als auch für kommende Beschlüsse.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

   
    16.11.2023 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 7.1 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Der Schulausschuss empfiehlt der Bürgerschaft:

Alle Bürgerschaftsbeschlüsse, die die Betreuung von Kindern in der kitagesetzlich geregelten Kindertagesbetreuung - somit auch Kita-Hortkinder - betreffen, sind ebenfalls auf die Schulkinderbetreuung an den Schulstandorten in Lübeck anzuwenden, sofern das Schulgesetz Schleswig-Holstein dem nicht entgegensteht.

 

Dies gilt für bisher erfolgte Beschlüsse der Jahre 2022, 2023 als auch für kommende Beschlüsse.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

   
    19.06.2025 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 8.1 - abgelehnt
   

Beschluss:

Der Schulausschuss empfiehlt der Bürgerschaft:

Alle Bürgerschaftsbeschlüsse, die die Betreuung von Kindern in der kitagesetzlich geregelten Kindertagesbetreuung - somit auch Kita-Hortkinder - betreffen, sind ebenfalls auf die Schulkinderbetreuung an den Schulstandorten in Lübeck anzuwenden, sofern das Schulgesetz Schleswig-Holstein dem nicht entgegensteht.

 

Dies gilt für bisher erfolgte Beschlüsse der Jahre 2022, 2023 als auch für kommende Beschlüsse.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

mehrheitliche Ablehnung

x

Ja-Stimmen

1

Nein-Stimmen

13

Enthaltungen

0

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.03.2023      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Projektfreigabe zur Umsetzung der Erneuerung des Stegs C im Passat-Hafen, Priwallpromenade in 23570 Lübeck, über 175.000 €      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse