Rathaus

Dienstag 12.03.2024

Tagesordnung - 80. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	80. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Di, 09.05.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 17:50	Anlass:	Sitzung
Raum:	Bürgerschaftssaal
Ort:	Rathaus, 23552 Lübeck

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Betreff

Vorlage

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Genehmigung der Niederschrift

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zum Bolzplatz in Groß Steinrade

Anfrage AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Berechnung von Gebühren für die Baugenehmigung von Wärmeanlagen

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Die Verwaltung wird um die Beantwortung folgender Fragen gebeten:

- Wie berechnen sich die anfallenden Gebühren für Bürger*innen bei der Erteilung einer Bauerlaubnis für eine Erdwärmeanlage?

- Welche Aspekte spielen bei der Berechnung dieser Gebühren eine Rolle?

- Welche Möglichkeiten bestehen und gibt es bereits Planungen in der Verwaltung diese Gebühren so zu senken, dass Anreize zur Umrüstung auf klimafreundliche Wärmesysteme gesetzt werden?

09.05.2023 - Hauptausschuss

Ö 3.2 - zurückgestellt

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	X
	Vertagung
	Ohne Votum

12.09.2023 - Hauptausschuss

Ö 3.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

NEU: mündl. Anfrage von AM Simon betr. Sachstand der Beantwortung seiner Anfrage Nr. VO/2021/10226 Aktivitäten der Verwaltung im Zusammenhang mit der Festen Fehmarnbeltquerung

Neu: mündl. Anfrage von AM Luetkens betr. Einführung des sog. Deutschland-Tickets

NEU: mündl. Anfrage von AM Rathcke betr. Parkplatzsitation Mediadocks

NEU: mündl. Anfrage von AM Prieur betr. Sachstand seiner Anfrage zum Planungsstand Parkhaus mittlere Wallhalbhinsel

NEU: mündl. Anfrage von AM Duggen betr. Parkplatzsituation Roonstraße

Beschlussvorlagen

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Anträge von Ausschussmitgliedern

Antrag des AM Lars Lehrke (Die Unabhängigen): Austauschantrag zu Rüge des Bürgermeisters wegen mangelnder Unterrichtung der Gremien (Zurückgestellt am 25.04.23)

VO/2023/12074-01

Rüge des Bürgermeisters wegen mangelnder Unterrichtung der Gremien; hier: Stellungnahme des Bürgermeisters (Zurückgestellt am 25.04.23)

2023/12074-01-01

AT zu Dringlichkeitsantrag AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Umsetzung Brandschutzkonzept im Heiligen-Geist-Hospital (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)

VO/2023/12210-01

Ende des öffentlichen Teils

Genehmigung der Niederschrift

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse