Tagesordnung - 70. Sitzung des Bauausschusses (Sondersitzung)  

Bezeichnung: 70. Sitzung des Bauausschusses (Sondersitzung)
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 11.07.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:19 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.05.2022
SI/2022/185  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.05.2022
SI/2022/186  
Ö 2.3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.06.2022
SI/2022/187  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Machbarkeitsstudie 2. Anbindung Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2022/11168  
Ö 3.2  
Übertragung der Erschließung für das Gebiet des Bebauungsplanes 01.77.00 Nördliche Wallhalbinsel
Enthält Anlagen
VO/2022/11176  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 4.1  
FDP: CO2-Sensoren in den Lübecker Schulen (Überweisung in den Bauausschuss und Ausschuss Schule und Sport mit Federführung Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2022/11217  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird beauftragt, ein Konzept zur vollständigen Datennutzung der in den Lübecker Schulen durch die TraveKom installierten CO2-Sensoren  zu erstellen.

 

Dazu sollen die Daten Temperatur, Luftfeuchte und Luftqualität (CO2) für eine weitere Nutzung aufbereitet werden. Ziel ist es, daraus einen Mehrwert für die Nutzung und z. B. mögliche Regelung der Heizungsanlagen in den Schulen zu erreichen. Ferner können die Daten Luftfeuchte und CO2-Konzentration für ein Klimakonzept in den Klassenräumen genutzt werden. Der Bürgerschaft bzw. dem Schul- und Sportausschuss ist hierzu ein Bericht über Umfang und Kosten bis September 2022 vorzulegen.

 

Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil:

(nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)


 

   
    30.06.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.6 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   

 

 

   
    11.07.2022 - Bauausschuss
    Ö 4.1 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    18.08.2022 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 7.6 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt, ein Konzept zur vollständigen Datennutzung der in den Lübecker Schulen durch die TraveKom installierten CO2-Sensoren zu erstellen.

 

Dazu sollen die Daten Temperatur, Luftfeuchte und Luftqualität (CO2) für eine weitere Nutzung aufbereitet werden. Ziel ist es, daraus einen Mehrwert für die Nutzung und z. B. mögliche Regelung der Heizungsanlagen in den Schulen zu erreichen. Ferner können die Daten Luftfeuchte und CO2-Konzentration für ein Klimakonzept in den Klassenräumen genutzt werden. Der Bürgerschaft bzw. dem Schul- und Sportausschuss ist hierzu ein Bericht über Umfang und Kosten bis September 2022 vorzulegen.

 

Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil:

(nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis als Empfehlung für die Bürgerschaft

 

mehrheitliche Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

4

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

11

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    05.09.2022 - Bauausschuss
    Ö 4.1 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    07.11.2022 - Bauausschuss
    Ö 4.1 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    21.11.2022 - Bauausschuss
    Ö 4.1 - zurückgezogen
   
   
    26.01.2023 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.1 - zurückgezogen
   

 

 

Ö 4.2  
Fraktion FREIE WÄHLER & GAL: Maßnahmen zur Geschwindigkeitseinhaltung in u.a. Tempo 30 Zonen (Überweisung in den Bauausschuss und Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit Federführung Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)
VO/2022/11241  
Ö 4.3  
Fraktion FREIE WÄHLER & GAL: Kombi-Ladestationen für E-Autos und E-Räder/Pedelecs (Überweisung in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)
VO/2022/11242  
Ö 4.4  
Fraktion FREIE WÄHLER & GAL: Nutzungsmöglichkeiten des ÖPNV verbessern (Überweisung in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)
VO/2022/11243  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Umgestaltung der Moltkestraße im Zuge der Brückeninstandsetzung Moltkebrücke und Fahrbahnsanierung Moltkeplatz/Walderseestraße
VO/2022/10901  
Ö 5.2  
Umgestaltung der Tarifzone 6000
Enthält Anlagen
VO/2022/11063  
Ö 5.3  
Änderung der Stadtverordnung über das Landschaftssschutzgebiet "Travemünder Winkel" in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2022/11039  
Ö 5.4  
Mobilitätskonzept Travemünde: Schaffung einer neuen Straßenverbindung zwischen Gneversdorfer Weg und Teutendorfer Weg nördlich der Eisenbahngleise
VO/2021/09967  
Ö 5.5  
Gutachterliche Stellungnahme zur Kostentragung Hubbrücken
Enthält Anlagen
VO/2022/11183  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1  
Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
Anfrage von AM Jochen Mauritz (CDU): Sachstand zu Themen Travemünde betreffend
VO/2022/11283  
Ö 6.2.2  
Weitere Anfragen während der Sitzung    
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Mündliche Mitteilung (5.610): Rahmenplan Campus Lübeck    
Ö 6.4.2  
Mündliche Mitteilung (5.660): Wegfall Bewohnerparkplätze in der Alsheide    
Ö 6.4.3  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.660): Sachstand Stadtgrabenbrücke    
Ö 6.4.4  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610/5.660): Radwegplanung 2022 und 2023    
Ö 6.4.5  
CDU: Wahl in den Bauausschuss
VO/2022/11213-01  
Ö 6.4.6  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Bahnübergang Niederbüssauer Weg    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): ÄA zu VO/2022/10980 Ausbau der öffentlich zugänglichen Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge
VO/2022/10980-03  
Ö 7.2  
Antrag AM Sophie Bachmann (Fraktion21): Bau eines Radweges - Willy Brandt Allee
VO/2022/11164  
Ö 7.3  
Antrag AM Sophie Bachmann (Fraktion21): Ampelschaltung Kreuzung Fackenburger Allee/Werner-Kock-Straße
VO/2022/11188  
Ö 7.4  
AM Pluschkell (SPD) + Lötsch (CDU): Ausbau der öffentlich zugänglichen Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge
VO/2022/10980-06  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.05.2022      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.05.2022      
N 10.3     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.06.2022      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse