Tagesordnung - 70. Sitzung des Bauausschusses (Sondersitzung)  

Bezeichnung: 70. Sitzung des Bauausschusses (Sondersitzung)
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 11.07.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:19 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.05.2022
SI/2022/185  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.05.2022
SI/2022/186  
Ö 2.3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.06.2022
SI/2022/187  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Machbarkeitsstudie 2. Anbindung Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2022/11168  
Ö 3.2  
Übertragung der Erschließung für das Gebiet des Bebauungsplanes 01.77.00 Nördliche Wallhalbinsel
Enthält Anlagen
VO/2022/11176  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 4.1  
FDP: CO2-Sensoren in den Lübecker Schulen (Überweisung in den Bauausschuss und Ausschuss Schule und Sport mit Federführung Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2022/11217  
Ö 4.2  
Fraktion FREIE WÄHLER & GAL: Maßnahmen zur Geschwindigkeitseinhaltung in u.a. Tempo 30 Zonen (Überweisung in den Bauausschuss und Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit Federführung Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)
VO/2022/11241  
Ö 4.3  
Fraktion FREIE WÄHLER & GAL: Kombi-Ladestationen für E-Autos und E-Räder/Pedelecs (Überweisung in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)
VO/2022/11242  
Ö 4.4  
Fraktion FREIE WÄHLER & GAL: Nutzungsmöglichkeiten des ÖPNV verbessern (Überweisung in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)
VO/2022/11243  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Umgestaltung der Moltkestraße im Zuge der Brückeninstandsetzung Moltkebrücke und Fahrbahnsanierung Moltkeplatz/Walderseestraße
VO/2022/10901  
Ö 5.2  
Umgestaltung der Tarifzone 6000
Enthält Anlagen
VO/2022/11063  
Ö 5.3  
Änderung der Stadtverordnung über das Landschaftssschutzgebiet "Travemünder Winkel" in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2022/11039  
Ö 5.4  
Mobilitätskonzept Travemünde: Schaffung einer neuen Straßenverbindung zwischen Gneversdorfer Weg und Teutendorfer Weg nördlich der Eisenbahngleise
VO/2021/09967  
Ö 5.5  
Gutachterliche Stellungnahme zur Kostentragung Hubbrücken
Enthält Anlagen
VO/2022/11183  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1  
Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
Anfrage von AM Jochen Mauritz (CDU): Sachstand zu Themen Travemünde betreffend
VO/2022/11283  
Ö 6.2.2  
Weitere Anfragen während der Sitzung    
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Mündliche Mitteilung (5.610): Rahmenplan Campus Lübeck    
Ö 6.4.2  
Mündliche Mitteilung (5.660): Wegfall Bewohnerparkplätze in der Alsheide    
Ö 6.4.3  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.660): Sachstand Stadtgrabenbrücke    
Ö 6.4.4  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610/5.660): Radwegplanung 2022 und 2023    
Ö 6.4.5  
CDU: Wahl in den Bauausschuss
VO/2022/11213-01  
Ö 6.4.6  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Bahnübergang Niederbüssauer Weg    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): ÄA zu VO/2022/10980 Ausbau der öffentlich zugänglichen Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge
VO/2022/10980-03  
Ö 7.2  
Antrag AM Sophie Bachmann (Fraktion21): Bau eines Radweges - Willy Brandt Allee
VO/2022/11164  
Ö 7.3  
Antrag AM Sophie Bachmann (Fraktion21): Ampelschaltung Kreuzung Fackenburger Allee/Werner-Kock-Straße
VO/2022/11188  
Ö 7.4  
AM Pluschkell (SPD) + Lötsch (CDU): Ausbau der öffentlich zugänglichen Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge
VO/2022/10980-06  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


 

 

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, die in der Vorlage VO/2022/10980 genannten Maßnahmen zur Ausweitung auf 475 Ladepunkte in der Hansestadt Lübeck bis 2023 umzusetzen.
  2. Der Bürgermeister wird beauftragt aufzuzeigen,

a)      welche baulichen und technischen Maßnahmen erforderlich sind, um die Ladepunkte im Stadtgebiet sowohl im öffentlichen Raum als auch privaten Grund massiv zu erhöhen und den  „Masterplan Ladeinfrastruktur“ der Bundesregierung zu erfüllen

b)      welche Kosten entstehen und welche Fördermöglichkeiten bestehen

c)      wie bei einem massiven Ausbau der Ladeinfrastruktur die Energieversorgung gesichert werden und die Netzstabilität jederzeit gewährleistet werden kann

 

 

   
    11.07.2022 - Bauausschuss
    Ö 7.4 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    22.08.2022 - Bauausschuss
    Ö 7.4 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    23.08.2022 - Hauptausschuss
    Ö 7.2 - zurückgestellt
   
   
    13.09.2022 - Hauptausschuss
    Ö 7.2 - zurückgestellt
   
   
    19.09.2022 - Bauausschuss
    Ö 7.8 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    27.09.2022 - Hauptausschuss
    Ö 7.2 - zurückgestellt
   
   
    10.10.2022 - Bauausschuss
    Ö 7.6 - unverändert beschlossen
   

Antrag:


 

 

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, die in der Vorlage VO/2022/10980 genannten Maßnahmen zur Ausweitung auf 475 Ladepunkte in der Hansestadt Lübeck bis 2023 umzusetzen.
  2. Der Bürgermeister wird beauftragt aufzuzeigen,

a)      welche baulichen und technischen Maßnahmen erforderlich sind, um die Ladepunkte im Stadtgebiet sowohl im öffentlichen Raum als auch privaten Grund massiv zu erhöhen und den  Masterplan Ladeinfrastruktur“ der Bundesregierung zu erfüllen

b)      welche Kosten entstehen und welche Fördermöglichkeiten bestehen

c)       wie bei einem massiven Ausbau der Ladeinfrastruktur die Energieversorgung gesichert werden und die Netzstabilität jederzeit gewährleistet werden kann

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

9

Nein-Stimmen

2

Enthaltungen

3

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss nimmt den Antrag mehrheitlich an.
 

   
    25.10.2022 - Hauptausschuss
    Ö 7.2 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, die in der Vorlage VO/2022/10980 genannten Maßnahmen zur Ausweitung auf 475 Ladepunkte in der Hansestadt Lübeck bis 2023 umzusetzen.
  2. Der Bürgermeister wird beauftragt aufzuzeigen,

a)      welche baulichen und technischen Maßnahmen erforderlich sind, um die Ladepunkte im Stadtgebiet sowohl im öffentlichen Raum als auch privaten Grund massiv zu erhöhen und den Masterplan Ladeinfrastruktur“ der Bundesregierung zu erfüllen

b)      welche Kosten entstehen und welche Fördermöglichkeiten bestehen

c)       wie bei einem massiven Ausbau der Ladeinfrastruktur die Energieversorgung gesichert werden und die Netzstabilität jederzeit gewährleistet werden kann

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

12

Nein-Stimmen

1

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.05.2022      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.05.2022      
N 10.3     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.06.2022      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse