Tagesordnung - Digitale Test-Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Bezeichnung:	Digitale Test-Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Gremium:	Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Datum:	Mi, 12.01.2022	Status:	öffentlich
Zeit:	15:30	Anlass:	Sitzung
Raum:	Digital
Ort:


Anlagen:
AnlagezurGeschOBue-DurchfuehrungvondigitalenSitzungen
WebexBuergerschaftApp

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Einwohner:innenfragestunde
Ö 3		Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom xx.xx.2021
Ö 4		Mitteilungen des Stadtpräsidenten
Ö 5		Anträge / Berichte der Ausschüsse
Ö 6		Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern
Ö 6.1		TESTVORLAGE-OHNE BESCHLUSS: Anfrage BM Hans Meiser betr. Entschädigungen für Besitzer:innen von Kleingärten für Ernteausfälle	VO/2021/10738
Ö 6.2		TESTVORLAGE OHNE BESCHLUSS: Anfrage BM Harry Hirsch betr. Zahl der Wohnmobilstellplätze in Lübeck	VO/2021/10740
Ö 6.3		TESTVORLAGE OHNE BESCHLUSS: Anfrage BM Lilo Pulver betr. Laternenmasten als Ladestationen nutzen	VO/2021/10739
Ö 7		Berichte
Ö 7.1		TESTVORLAGE - OHNE BESCHLUSS -Fahrschein gegen Führerschein	VO/2021/10726
Ö 7.1.1		TESTVORLAGE - OHNE BESCHLUSS -SPD, CDU u. Grüne: AT zu: "Fahrschein gegen Führerschein"	2021/09951-01-04
Ö 7.2		TESTVORLAGE - OHNE BESCHLUSS -Zwischenbericht zur Sanierung der Jugendverkehrsschule	VO/2021/10727
Ö 8		Wahlen / Benennungen / Besetzungen
Ö 8.1		TESTVORLAGE - OHNE BESCHLUSS -Wahl einer Schiedsfrau für den Bezirk XYZ	VO/2021/10728
Ö 8.2		TESTVORLAGE - OHNE BESCHLUSS - Wahl in den Ausschuss für dringende Angelegenheiten	VO/2021/10729
Ö 8.3		TESTVORLAGE - OHNE BESCHLUSS - Wahl in den Ausschuss für dringende Angelegenheiten	VO/2021/10730
Ö 9		Beschlussvorlagen
Ö 9.1		TESTVORLAGE - OHNE BESCHLUSS -Vollmitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft Hamburg Rand	VO/2021/10731
Ö 9.2		TESTVORLAGE - OHNE BESCHLUSS - Kulturstiftung der Hansestadt Lübeck: Feststellung des Jahresabschlusses 2016	VO/2021/10732
Ö 9.3		TESTVORLAGE - OHNE BESCHLUSS -Mobilitätszuschuss für Beschäftigte der Hansestadt Lübeck	VO/2021/10733
Ö 9.4		TESTVORLAGE - OHNE BESCHLUSS -Annahme einer Geldspende der ABC-Stiftung in Höhe von 1000 Euro für sonstige Zwecke	VO/2021/10735
Ö 10		Anträge der Fraktionen
Ö 10.1		TESTVORLAGE - OHNE BESCHLUSS -Antrag CDU, SPD + FDP - Informationen zum Fortschritt der Digitalisierung	VO/2021/10344-03
Ö 10.2		TESTVORLAGE - OHNE BESCHLUSS -SPD+CDU: Antrag: Kleintierzuchtanlage Mühlbachtal	VO/2021/10615-02
Ö 10.3		TESTVORLAGE - OHNE BESCHLUSS - BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & FDP: Nutzung von Social-Media-Kanälen durch die Stadt	VO/2021/10734
Ö 10.4		TESTVORLAGE - OHNE BESCHLUSS -SPD, CDU + FW&GAL: Austauschantrag zu "Planung Stadtgrabenbrücke"	VO/2021/09678-03
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag Der Bürgermeister wird gebeten, die Planung der Stadtgrabenbrücke im Rahmen eines öffentlichen Teilnahmewettbewerbs auszuschreiben und daraus resultierend an ein qualifiziertes Ingenieurbüro zu vergeben.
N 11		Genehmigung der Niederschrift über die nicht-öffentliche Sitzung am XX.XX.2021
N 12		Anträge der Fraktionen
N 13		Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern
N 14		Berichte
N 15		Beschlussvorlagen
N 15.1		Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstück in Lübeck, ABC-Straße
N 15.2		Ankauf eines bebauten Grundstücks in der HansAlbers-Allee123, Lübeck
N 15.3		Verkauf von Anteilen an der Mond-GmbH
Ö 16		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	AnlagezurGeschOBue-DurchfuehrungvondigitalenSitzungen (597 KB)
	2	öffentlich	WebexBuergerschaftApp (4742 KB)

Bürgerservice

Rathaus

Stadtleben

Stadtentwicklung

Presse

Tagesordnung - Digitale Test-Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Beschlussvorschlag