Vorlage - VO/2021/10727  

Die Bürgerschaft hat in ihrer Sitzung am 30.11.2017 (VO/2017/05378) die Sanierung des Verkehrsübungsplatzes (Jugendverkehrsschule) der Hansestadt Lübeck beschlossen. Inhalt dieses Beschlusses ist die Sanierung der Fahrbahnen, Markierungen, Fahrradständer und Grünanlagen. Ferner sind Planungen für einen überdachten Zuschauerbereich mit angeschlossenem Fahrräderdepot zu erstellen.

Dieser Bürgerschaftsauftrag richtete sich zunächst an den FB 3, da dieser für die Verwaltung des Platzes zuständig war. Zum 01.01.2019 wurden die Aufgaben der Jugendverkehrsschule dem Bereich 4.513 – Jugendarbeit / Jugendamt zugeordnet.

Die Planung der Sanierung sowie eine erweiterte Nutzung führten zu einem veränderten Gesamtkonzept, welches in der Anlage 1 aufgeführt ist.

Ein Konzept für die Sanierung des Platzes wurde gemeinsam mit dem Gebäudemanagement der HL (Bereich 5.651) und Stadtgrün und Verkehr (Bereich 5.660) aufgestellt. Die Gesamtkosten waren hier nach einer ersten Schätzung mit ca. 487.000 € kalkuliert.

Aufgrund der starken Auslastung des GMHL wurde der Auftrag zur Planung und Umsetzung der Maßnahme an die KWL erteilt. Im Rahmen der weiteren Planung ergibt sich nach einer vertiefenden Schätzung höhere Kosten für die Aufnahme, Entsorgung und den neuen Einbau der Fahrbahnoberflächen, der für das Multifunktionsgebäude benötigten Untergrundvorbereitungen und die Aufwertung der vorhandenen Freiraumstrukturen.

Der Kostenaufwand wird daher wie folgt kalkuliert:

Tiefbau 340.000 €

(Erschließung, Außenanlagen & Freiflächen, Baunebenkosten)

Hochbau 169.000 €

(Gebäude in Modul-Bauweise, technische Anlagen, Baunebenkosten)

Ausstattung (bewegliches Anlagevermögen) 9.000 €

Gesamtaufwand: (brutto) 518.000 €

Die Finanzierung der Maßnahme ist wie folgt vorgesehen:

bisher eingeworbene Spenden 330.000 €

Eigenkapital der HL 50.000 €

Rest                                                          138.000 €

Summe: 518.000 €

Für die Haushaltsanmeldung bedeutet das Folgendes:

Es wird angestrebt, den noch offenen Betrag in Höhe von 138.000 € durch Drittmittel einzuwerben. Sollte dies nicht möglich sein, erhöht sich der städtische Eigenanteil entsprechend. Für den Haushalt 2021 wurden bereits 50.000 € für Hochbau und 50.000 € für Außenanlagen eingestellt und genehmigt. Es ist vorgesehen, die restliche für die Sanierung nötige Summe (119.000 € für Hochbau, 290.000 € für Außenanlagen und 9.000 € Ausstattung) in den Haushalt 2022 einzustellen.

Durch die Beauftragung der KWL ergibt sich folgender neuer Zeitplan:

Gremienverlauf für die Vorlage der EW-Bau

27.09. oder 18.10.2021 Senat

18.10.2021 Bauausschuss

26.10.2021 Hauptausschuss

November 2021 Einreichung Bauantrag (Bearbeitungszeit max. 6 Monate)

April 2022 Baubeginn

Derzeit wird geprüft, ob die Platzsanierung von der Errichtung des Gebäudes getrennt werden kann. Dann bestünde die Möglichkeit, mit der Sanierung noch in diesem Jahr zu beginnen.

Die Bereiche 5.651 GMHL und 5.660 Stadtgrün und Verkehr werden kontinuierlich in die Planung und Umsetzung einbezogen. Der Bereich Haushalt und Steuerung stimmt der Finanzierung zu.