Tagesordnung - Digitale Test-Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck  

Bezeichnung: Digitale Test-Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Datum: Mi, 12.01.2022 Status: öffentlich
Zeit: 15:30 Anlass: Sitzung
Raum: Digital
Ort:
Anlagen:
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TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2     Einwohner:innenfragestunde    
Ö 3     Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom xx.xx.2021    
Ö 4     Mitteilungen des Stadtpräsidenten    
Ö 5     Anträge / Berichte der Ausschüsse    
Ö 6     Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern    
Ö 6.1     TESTVORLAGE-OHNE BESCHLUSS: Anfrage BM Hans Meiser betr. Entschädigungen für Besitzer:innen von Kleingärten für Ernteausfälle
VO/2021/10738  
Ö 6.2     TESTVORLAGE OHNE BESCHLUSS: Anfrage BM Harry Hirsch betr. Zahl der Wohnmobilstellplätze in Lübeck
VO/2021/10740  
Ö 6.3     TESTVORLAGE OHNE BESCHLUSS: Anfrage BM Lilo Pulver betr. Laternenmasten als Ladestationen nutzen
VO/2021/10739  
Ö 7     Berichte    
Ö 7.1     TESTVORLAGE - OHNE BESCHLUSS -Fahrschein gegen Führerschein
VO/2021/10726  
Ö 7.1.1     TESTVORLAGE - OHNE BESCHLUSS -SPD, CDU u. Grüne: AT zu: "Fahrschein gegen Führerschein"
2021/09951-01-04  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


Die Lübecker Bürgerschaft nimmt die VO/2021/09951 zur Kenntnis und beauftragt den Bürgermeister, entsprechend des Vorschlags der Verwaltung in Lübeck einen Modellversuch "Fahrschein gegen Führerschein" durchzuführen. Im Rahmen dieses zunächst auf 3 Jahre befristeten Modellversuchs sollen seitens der Hansestadt Lübeck 500 ÖPNV-Jahreskarten (Abo-Monatstickets) der Preisstufe 2 an alle Lübecker Bürger:innen abgeben werden, die im Gegenzug ihre Kfz-Fahrerlaubnis abgeben. Die damit verbundenen Kosten in Höhe von voraussichtlich insgesamt maximal 315.000 EUR sind im städtischen Haushalt 2022 ff zu ordnen.

 

Der Modellversuch soll zum Zeitpunkt der Abschaffung der Preisstufe 3 im Rahmen einer Öffentlichkeitskampagne eingeführt werden. Nach einem Jahr des Modellversuchs ist der Lübecker Bürgerschaft über den Erfolg des Modellversuchs und eventuelle Möglichkeiten zur Weiterentwicklung des Modellversuchs zu berichten.

Ö 7.2     TESTVORLAGE - OHNE BESCHLUSS -Zwischenbericht zur Sanierung der Jugendverkehrsschule
VO/2021/10727  
Ö 8     Wahlen / Benennungen / Besetzungen    
Ö 8.1     TESTVORLAGE - OHNE BESCHLUSS -Wahl einer Schiedsfrau für den Bezirk XYZ
VO/2021/10728  
Ö 8.2     TESTVORLAGE - OHNE BESCHLUSS - Wahl in den Ausschuss für dringende Angelegenheiten
VO/2021/10729  
Ö 8.3     TESTVORLAGE - OHNE BESCHLUSS - Wahl in den Ausschuss für dringende Angelegenheiten
VO/2021/10730  
Ö 9     Beschlussvorlagen    
Ö 9.1     TESTVORLAGE - OHNE BESCHLUSS -Vollmitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft Hamburg Rand
VO/2021/10731  
Ö 9.2     TESTVORLAGE - OHNE BESCHLUSS - Kulturstiftung der Hansestadt Lübeck: Feststellung des Jahresabschlusses 2016
VO/2021/10732  
Ö 9.3     TESTVORLAGE - OHNE BESCHLUSS -Mobilitätszuschuss für Beschäftigte der Hansestadt Lübeck
VO/2021/10733  
Ö 9.4     TESTVORLAGE - OHNE BESCHLUSS -Annahme einer Geldspende der ABC-Stiftung in Höhe von 1000 Euro für sonstige Zwecke
VO/2021/10735  
Ö 10     Anträge der Fraktionen    
Ö 10.1     TESTVORLAGE - OHNE BESCHLUSS -Antrag CDU, SPD + FDP - Informationen zum Fortschritt der Digitalisierung
VO/2021/10344-03  
Ö 10.2     TESTVORLAGE - OHNE BESCHLUSS -SPD+CDU: Antrag: Kleintierzuchtanlage Mühlbachtal
VO/2021/10615-02  
Ö 10.3     TESTVORLAGE - OHNE BESCHLUSS - BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & FDP: Nutzung von Social-Media-Kanälen durch die Stadt
VO/2021/10734  
Ö 10.4     TESTVORLAGE - OHNE BESCHLUSS -SPD, CDU + FW&GAL: Austauschantrag zu "Planung Stadtgrabenbrücke"
VO/2021/09678-03  
N 11     Genehmigung der Niederschrift über die nicht-öffentliche Sitzung am XX.XX.2021      
N 12     Anträge der Fraktionen      
N 13     Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern      
N 14     Berichte      
N 15     Beschlussvorlagen      
N 15.1     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstück in Lübeck, ABC-Straße      
N 15.2     Ankauf eines bebauten Grundstücks in der HansAlbers-Allee123, Lübeck      
N 15.3     Verkauf von Anteilen an der Mond-GmbH      
Ö 16     Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich AnlagezurGeschOBue-DurchfuehrungvondigitalenSitzungen (597 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich WebexBuergerschaftApp (4742 KB)