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Tagesordnung - Digitale Test-Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck  

Bezeichnung: Digitale Test-Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Datum: Mi, 12.01.2022 Status: öffentlich
Zeit: 15:30 Anlass: Sitzung
Raum: Digital
Ort:
Anlagen:
AnlagezurGeschOBue-DurchfuehrungvondigitalenSitzungen
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TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2     Einwohner:innenfragestunde    
Ö 3     Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom xx.xx.2021    
Ö 4     Mitteilungen des Stadtpräsidenten    
Ö 5     Anträge / Berichte der Ausschüsse    
Ö 6     Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern    
Ö 6.1     TESTVORLAGE-OHNE BESCHLUSS: Anfrage BM Hans Meiser betr. Entschädigungen für Besitzer:innen von Kleingärten für Ernteausfälle
VO/2021/10738  
Ö 6.2     TESTVORLAGE OHNE BESCHLUSS: Anfrage BM Harry Hirsch betr. Zahl der Wohnmobilstellplätze in Lübeck
VO/2021/10740  
Ö 6.3     TESTVORLAGE OHNE BESCHLUSS: Anfrage BM Lilo Pulver betr. Laternenmasten als Ladestationen nutzen
VO/2021/10739  
Ö 7     Berichte    
Ö 7.1     TESTVORLAGE - OHNE BESCHLUSS -Fahrschein gegen Führerschein
VO/2021/10726  
Ö 7.1.1     TESTVORLAGE - OHNE BESCHLUSS -SPD, CDU u. Grüne: AT zu: "Fahrschein gegen Führerschein"
2021/09951-01-04  
Ö 7.2     TESTVORLAGE - OHNE BESCHLUSS -Zwischenbericht zur Sanierung der Jugendverkehrsschule
VO/2021/10727  
Ö 8     Wahlen / Benennungen / Besetzungen    
Ö 8.1     TESTVORLAGE - OHNE BESCHLUSS -Wahl einer Schiedsfrau für den Bezirk XYZ
VO/2021/10728  
Ö 8.2     TESTVORLAGE - OHNE BESCHLUSS - Wahl in den Ausschuss für dringende Angelegenheiten
VO/2021/10729  
Ö 8.3     TESTVORLAGE - OHNE BESCHLUSS - Wahl in den Ausschuss für dringende Angelegenheiten
VO/2021/10730  
Ö 9     Beschlussvorlagen    
Ö 9.1     TESTVORLAGE - OHNE BESCHLUSS -Vollmitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft Hamburg Rand
VO/2021/10731  
Ö 9.2     TESTVORLAGE - OHNE BESCHLUSS - Kulturstiftung der Hansestadt Lübeck: Feststellung des Jahresabschlusses 2016
VO/2021/10732  
Ö 9.3     TESTVORLAGE - OHNE BESCHLUSS -Mobilitätszuschuss für Beschäftigte der Hansestadt Lübeck
VO/2021/10733  
Ö 9.4     TESTVORLAGE - OHNE BESCHLUSS -Annahme einer Geldspende der ABC-Stiftung in Höhe von 1000 Euro für sonstige Zwecke
VO/2021/10735  
Ö 10     Anträge der Fraktionen    
Ö 10.1     TESTVORLAGE - OHNE BESCHLUSS -Antrag CDU, SPD + FDP - Informationen zum Fortschritt der Digitalisierung
VO/2021/10344-03  
Ö 10.2     TESTVORLAGE - OHNE BESCHLUSS -SPD+CDU: Antrag: Kleintierzuchtanlage Mühlbachtal
VO/2021/10615-02  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, das Corona-Sonderhilfeprogramm der Hansestadt Lübeck für vereinsbetriebene Gemeinschaftshäuser gem. VO/2021/09921 für den Zeitraum Juli 2021 bis Dezember 2021 sowie Januar 2022 bis Juni 2022 fortzuführen.

 

2. Es wird ein Betrag von bis zu 250.000 EUR je Halbjahr aus dem von der Bürgerschaft am 11.02.2021 beschlossenen Rettungsschirm (VO/2021/09636) zur Linderung finanzieller Schäden, die im Zusammenhang mit COVID-19 entstanden sind, bewilligt und zur Verfügung gestellt. Für 2022 ist die haushaltmäßige Ordnung herzustellen.

 
Ö 10.3     TESTVORLAGE - OHNE BESCHLUSS - BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & FDP: Nutzung von Social-Media-Kanälen durch die Stadt
VO/2021/10734  
Ö 10.4     TESTVORLAGE - OHNE BESCHLUSS -SPD, CDU + FW&GAL: Austauschantrag zu "Planung Stadtgrabenbrücke"
VO/2021/09678-03  
N 11     Genehmigung der Niederschrift über die nicht-öffentliche Sitzung am XX.XX.2021      
N 12     Anträge der Fraktionen      
N 13     Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern      
N 14     Berichte      
N 15     Beschlussvorlagen      
N 15.1     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstück in Lübeck, ABC-Straße      
N 15.2     Ankauf eines bebauten Grundstücks in der HansAlbers-Allee123, Lübeck      
N 15.3     Verkauf von Anteilen an der Mond-GmbH      
Ö 16     Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich AnlagezurGeschOBue-DurchfuehrungvondigitalenSitzungen (597 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich WebexBuergerschaftApp (4742 KB)