Tagesordnung - Digitale Test-Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Bezeichnung:	Digitale Test-Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Gremium:	Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Datum:	Mi, 12.01.2022	Status:	öffentlich
Zeit:	15:30	Anlass:	Sitzung
Raum:	Digital
Ort:


Anlagen:
AnlagezurGeschOBue-DurchfuehrungvondigitalenSitzungen
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TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Einwohner:innenfragestunde
Ö 3		Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom xx.xx.2021
Ö 4		Mitteilungen des Stadtpräsidenten
Ö 5		Anträge / Berichte der Ausschüsse
Ö 6		Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern
Ö 6.1		TESTVORLAGE-OHNE BESCHLUSS: Anfrage BM Hans Meiser betr. Entschädigungen für Besitzer:innen von Kleingärten für Ernteausfälle	VO/2021/10738
Ö 6.2		TESTVORLAGE OHNE BESCHLUSS: Anfrage BM Harry Hirsch betr. Zahl der Wohnmobilstellplätze in Lübeck	VO/2021/10740
Ö 6.3		TESTVORLAGE OHNE BESCHLUSS: Anfrage BM Lilo Pulver betr. Laternenmasten als Ladestationen nutzen	VO/2021/10739
Ö 7		Berichte
Ö 7.1		TESTVORLAGE - OHNE BESCHLUSS -Fahrschein gegen Führerschein	VO/2021/10726
Ö 7.1.1		TESTVORLAGE - OHNE BESCHLUSS -SPD, CDU u. Grüne: AT zu: "Fahrschein gegen Führerschein"	2021/09951-01-04
Ö 7.2		TESTVORLAGE - OHNE BESCHLUSS -Zwischenbericht zur Sanierung der Jugendverkehrsschule	VO/2021/10727
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag Die Bürgerschaft hat in ihrer Sitzung am 30.11.2017 (VO/2017/05378) die Sanierung des Verkehrsübungsplatzes (Jugendverkehrsschule) der Hansestadt Lübeck beschlossen. Inhalt dieses Beschlusses ist die Sanierung der Fahrbahnen, Markierungen, Fahrradständer und Grünanlagen. Ferner sind Planungen für einen überdachten Zuschauerbereich mit angeschlossenem Fahrräderdepot zu erstellen. Dieser Bürgerschaftsauftrag richtete sich zunächst an den FB 3, da dieser für die Verwaltung des Platzes zuständig war. Zum 01.01.2019 wurden die Aufgaben der Jugendverkehrsschule dem Bereich 4.513 – Jugendarbeit / Jugendamt zugeordnet.
Ö 8		Wahlen / Benennungen / Besetzungen
Ö 8.1		TESTVORLAGE - OHNE BESCHLUSS -Wahl einer Schiedsfrau für den Bezirk XYZ	VO/2021/10728
Ö 8.2		TESTVORLAGE - OHNE BESCHLUSS - Wahl in den Ausschuss für dringende Angelegenheiten	VO/2021/10729
Ö 8.3		TESTVORLAGE - OHNE BESCHLUSS - Wahl in den Ausschuss für dringende Angelegenheiten	VO/2021/10730
Ö 9		Beschlussvorlagen
Ö 9.1		TESTVORLAGE - OHNE BESCHLUSS -Vollmitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft Hamburg Rand	VO/2021/10731
Ö 9.2		TESTVORLAGE - OHNE BESCHLUSS - Kulturstiftung der Hansestadt Lübeck: Feststellung des Jahresabschlusses 2016	VO/2021/10732
Ö 9.3		TESTVORLAGE - OHNE BESCHLUSS -Mobilitätszuschuss für Beschäftigte der Hansestadt Lübeck	VO/2021/10733
Ö 9.4		TESTVORLAGE - OHNE BESCHLUSS -Annahme einer Geldspende der ABC-Stiftung in Höhe von 1000 Euro für sonstige Zwecke	VO/2021/10735
Ö 10		Anträge der Fraktionen
Ö 10.1		TESTVORLAGE - OHNE BESCHLUSS -Antrag CDU, SPD + FDP - Informationen zum Fortschritt der Digitalisierung	VO/2021/10344-03
Ö 10.2		TESTVORLAGE - OHNE BESCHLUSS -SPD+CDU: Antrag: Kleintierzuchtanlage Mühlbachtal	VO/2021/10615-02
Ö 10.3		TESTVORLAGE - OHNE BESCHLUSS - BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & FDP: Nutzung von Social-Media-Kanälen durch die Stadt	VO/2021/10734
Ö 10.4		TESTVORLAGE - OHNE BESCHLUSS -SPD, CDU + FW&GAL: Austauschantrag zu "Planung Stadtgrabenbrücke"	VO/2021/09678-03
N 11		Genehmigung der Niederschrift über die nicht-öffentliche Sitzung am XX.XX.2021
N 12		Anträge der Fraktionen
N 13		Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern
N 14		Berichte
N 15		Beschlussvorlagen
N 15.1		Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstück in Lübeck, ABC-Straße
N 15.2		Ankauf eines bebauten Grundstücks in der HansAlbers-Allee123, Lübeck
N 15.3		Verkauf von Anteilen an der Mond-GmbH
Ö 16		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	AnlagezurGeschOBue-DurchfuehrungvondigitalenSitzungen (597 KB)
	2	öffentlich	WebexBuergerschaftApp (4742 KB)

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