Tagesordnung - 35. Sitzung des Werkausschusses EBL  

Bezeichnung: 35. Sitzung des Werkausschusses EBL
Gremium: Werkausschuss EBL
Datum: Do, 10.03.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:35 - 18:11 Anlass: Sitzung
Raum: Zentralklärwerk - Besprechungsraum Schlammentwässerung
Ort: Warthestraße 5, 235683 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 3     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 3.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.02.2022
SI/2022/217  
Ö 4     Mitteilungen    
Ö 4.1  
Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 4.2     Mitteilungen der Direktion    
Ö 4.2.1  
Sachstand Erweiterung der Deponie Niemark    
Ö 4.2.2  
Diverses    
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Kommunale Kooperation Albanien    
Ö 6     Beschlussvorlagen    
Ö 6.1  
Jahresabschluss der Entsorgungsbetriebe Lübeck für das Jahr 2020
Enthält Anlagen
VO/2021/10525  
Ö 7  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 8     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8.1  
FREIE WÄHLER & GAL: Anschaffung Lesegerät für Tierchips
VO/2022/10852  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Bei den Entsorgungsbetrieben Lübeck wird ein Lesegerät für Tierchips angeschafft, um Tierhalter überfahrener Haustiere (Hunde, Katzen) ermitteln  zu können, ehe die toten Tiere für die ordnungsgemäße „Entsorgung“ in einem Container gesammelt werden.

 

Es ist zu klären, wer bei erfolgreicher Ermittlung - die Tierhalter mit einem kurzen Schreiben informiert.
 

   
    25.02.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.8 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   

 

 

   
    10.03.2022 - Werkausschuss EBL
    Ö 8.1 - abgelehnt
   

Beschluss:

Bei den Entsorgungsbetrieben Lübeck wird ein Lesegerät für Tierchips angeschafft, um Tierhalter überfahrener Haustiere (Hunde, Katzen) ermitteln zu können, ehe die toten Tiere für die ordnungsgemäße „Entsorgung“ in einem Container gesammelt werden.

 

Es ist zu klären, wer bei erfolgreicher Ermittlung - die Tierhalter mit einem kurzen Schreiben informiert.

 

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

X

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Herr Dr. Koß erläutert die Vorlage.

Zu dem Thema sprechen (teilweise mit mehrfachen Wortmeldungen) die Ausschussmitglieder Herr Dr. Koß, Herr Rohlf, Frau Mählenhoff und Herr Zahn. Von der EBL sprechen Herr Rehberg und Frau Tews.


 

Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.02.2022      
N 12     Mitteilungen      
N 12.1     Mitteilungen der Fachbereichsleitung      
N 12.2     Mitteilungen der Direktion      
N 13     Berichte      
N 13.1     Quartalsbericht der EBL IV/2021      
N 13.2     Quartalsbericht der EZL GmbH IV/2021      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Freigabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 1.000.000,- EUR netto gemäß § 10 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Mengstraße 2. BA      
N 14.2     Durchführung einer europaweiten Ausschreibung über den Transport und die Entsorgung des Schwergutes aus der MBA und dem Rechengut aus dem ZKW Hier: Entscheidung zum Ausschreibungsverfahren und der Vergabe      
N 14.3     Freigabe zur Umsetzung von Lieferungen und Leistungen mit einer Wertgrenze > 1.000.000,- ? netto gemäß § 10,3 (b) der Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck. Hier: Planung eines neuen Mehrfunktionen-Gebäudes am Standort des Zentralklärwerkes in der Warthestraße 5      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse