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Dienstag 12.03.2024

Tagesordnung - 28. Sitzung des Schul- und Sportausschusses

Bezeichnung:	28. Sitzung des Schul- und Sportausschusses
Gremium:	Schul- und Sportausschuss
Datum:	Do, 17.11.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:03 - 16:31	Anlass:	Sitzung
Raum:	Große Börse
Ort:	Rathaus

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Betreff

Vorlage

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Genehmigung der Niederschrift

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.09.2022

Mitteilungen der Verwaltung/ Anfragen / Antworten

Mitteilungen der Verwaltung

Psychische Gesundheit in Schule

Bericht Sportbadsanierung

Anfrage des AM Daniel Kerlin (FDP) zum Digitalpakt

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Beim 2019 auf den Weg gebrachten Digitalpakt ist von den 170 Millionen Euro, die in Schleswig-Holstein zur Verfügung stehen, nach Angaben der Landesregierung einige Wochen vor Ende der Antragsfrist die Verteilung von über 100 Millionen Euro noch völlig offen! Gerade einmal ein Drittel des Budgets wurde bisher bewilligt und nur 15 Prozent wurden bislang ausgezahlt.

Wie viele Mittel aus dem Digitalpakt stehen davon für Lübeck zur Verfügung?

Wie viele Mittel wurden bereits beantragt? Für welche Maßnahmen sind diese Mittel vorgesehen?

Wie viele Mittel wurden davon bereits ausgezahlt?

Sind ggf. noch weitere Anträge geplant?

17.11.2022 - Schul- und Sportausschuss

Ö 3.2.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Beschluss:

Beim 2019 auf den Weg gebrachten Digitalpakt ist von den 170 Millionen Euro, die in Schleswig-Holstein zur Verfügung stehen, nach Angaben der Landesregierung einige Wochen vor Ende der Antragsfrist die Verteilung von über 100 Millionen Euro noch völlig offen! Gerade einmal ein Drittel des Budgets wurde bisher bewilligt und nur 15 Prozent wurden bislang ausgezahlt.

Wie viele Mittel aus dem Digitalpakt stehen davon für Lübeck zur Verfügung?

Wie viele Mittel wurden bereits beantragt? Für welche Maßnahmen sind diese Mittel vorgesehen?

Wie viele Mittel wurden davon bereits ausgezahlt?

Sind ggf. noch weitere Anträge geplant?

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	x
	Vertagung
	Ohne Votum	x

Berichte

Beschlussvorlagen

Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 28.800,00 Euro für die berufsbegleitende Vorbereitung auf den Mittleren Schulabschluss an der VHS Lübeck 2022 bis 2024

Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 5.475,00 Euro für den Interkulturellen Sommer 2022

Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung über 1.210.000,00 Euro zugunsten des Lübecker Bildungsfonds für das Haushaltsjahr 2022

Annahme einer Spende der Gemeinnützigen Sparkassenstiftung über 50.000,00 zugunsten des Lübecker Bildungsfonds für das Haushaltsjahr 2022

Fortsetzung des Possehl-Schulbauförderprogramms in Folge Mehrkosten für den Liegenschaftsstandort "Gewerbeschule für Nahrung und Gastronomie" und damit verbundene erneute Projektfreigabe

Wirtschaftsplan 2023 der Lübecker Schwimmbäder

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Anträge von Ausschussmitgliedern

Fraktion Freie Wähler & GAL, Austauschantrag zu VO/2021/10039: Skateranlage in Lübeck

VO/2021/10039-01

CDU + SPD - Dringlichkeitsantrag: Finanzierungsvorschlag Skateranlage in Travemünde (Befassung der Vorlage im SSpA gem. Auftrag aus der VO/2022/11265-03)

Ende des öffentlichen Teils