Tagesordnung - 28. Sitzung des Schul- und Sportausschusses  

Bezeichnung: 28. Sitzung des Schul- und Sportausschusses
Gremium: Schul- und Sportausschuss
Datum: Do, 17.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:03 - 16:31 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.09.2022
SI/2022/201  
Ö 3     Mitteilungen der Verwaltung/ Anfragen / Antworten    
Ö 3.1  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.1.1  
Enthält Anlagen
Psychische Gesundheit in Schule    
Ö 3.1.2  
Bericht Sportbadsanierung    
Ö 3.2  
Anfragen    
Ö 3.2.1  
Anfrage des AM Daniel Kerlin (FDP) zum Digitalpakt
VO/2022/11644  
Ö 3.3  
Antworten    
Ö 4     Berichte    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 28.800,00 Euro für die berufsbegleitende Vorbereitung auf den Mittleren Schulabschluss an der VHS Lübeck 2022 bis 2024
Enthält Anlagen
VO/2022/11474  
Ö 5.2  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 5.475,00 Euro für den Interkulturellen Sommer 2022
Enthält Anlagen
VO/2022/11475  
Ö 5.3  
Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung über 1.210.000,00 Euro zugunsten des Lübecker Bildungsfonds für das Haushaltsjahr 2022
Enthält Anlagen
VO/2022/11545  
Ö 5.4  
Annahme einer Spende der Gemeinnützigen Sparkassenstiftung über 50.000,00 € zugunsten des Lübecker Bildungsfonds für das Haushaltsjahr 2022
Enthält Anlagen
VO/2022/11576  
Ö 5.5  
Fortsetzung des Possehl-Schulbauförderprogramms in Folge Mehrkosten für den Liegenschaftsstandort "Gewerbeschule für Nahrung und Gastronomie" und damit verbundene erneute Projektfreigabe
Enthält Anlagen
VO/2022/11548  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


Die letzte Baumaßnahme im Rahmen des 15 Mio. Euro umfassenden Possehl-Schulbauförderprogramms - der „Neubau der Systemgastronomie in der Gewerbeschule für Nahrung und Gastronomie“ - wird mit einer Überschreitung der zur Verfügung stehenden Fördermittel in Höhe von ca. 4.800.000,-- brutto fortgesetzt. Dies entspricht einer Erhöhung der freigegebenen Projektkosten um prognostizierte Kosten in Höhe von 3.416.600,--  auf rd. 6.076.600,-- brutto. Die Finanzierung erfolgt über den kommunalen Finanzhaushalt der Hansestadt Lübeck (PSK 111029 554 7851000).


 

   
    17.11.2022 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 5.5 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:


Die letzte Baumaßnahme im Rahmen des 15 Mio. Euro umfassenden Possehl-Schulbauförderprogramms - der „Neubau der Systemgastronomie in der Gewerbeschule für Nahrung und Gastronomie“ - wird mit einer Überschreitung der zur Vergung stehenden Fördermittel in Höhe von ca. 4.800.000,-- brutto fortgesetzt. Dies entspricht einer Erhöhung der freigegebenen Projektkosten um prognostizierte Kosten in Höhe von 3.416.600,--  auf rd. 6.076.600,-- brutto. Die Finanzierung erfolgt über den kommunalen Finanzhaushalt der Hansestadt Lübeck (PSK 111029 554 7851000).


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis als Empfehlung für die Bürgerschaft

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

14

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    21.11.2022 - Bauausschuss
    Ö 3.2 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:


Die letzte Baumaßnahme im Rahmen des 15 Mio. Euro umfassenden Possehl-Schulbauförderprogramms - der „Neubau der Systemgastronomie in der Gewerbeschule für Nahrung und Gastronomie“ - wird mit einer Überschreitung der zur Verfügung stehenden Fördermittel in Höhe von ca. 4.800.000,-- brutto fortgesetzt. Dies entspricht einer Erhöhung der freigegebenen Projektkosten um prognostizierte Kosten in Höhe von 3.416.600,--  auf rd. 6.076.600,-- brutto. Die Finanzierung erfolgt über den kommunalen Finanzhaushalt der Hansestadt Lübeck (PSK 111029 554 7851000).


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

13

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.
 

   
    22.11.2022 - Hauptausschuss
    Ö 5.30 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:


Die letzte Baumaßnahme im Rahmen des 15 Mio. Euro umfassenden Possehl-Schulbauförderprogramms - der „Neubau der Systemgastronomie in der Gewerbeschule für Nahrung und Gastronomie“ - wird mit einer Überschreitung der zur Verfügung stehenden Fördermittel in Höhe von ca. 4.800.000,-- brutto fortgesetzt. Dies entspricht einer Erhöhung der freigegebenen Projektkosten um prognostizierte Kosten in Höhe von 3.416.600,--  auf rd. 6.076.600,-- brutto. Die Finanzierung erfolgt über den kommunalen Finanzhaushalt der Hansestadt Lübeck (PSK 111029 554 7851000).


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

5

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 5.6  
Wirtschaftsplan 2023 der Lübecker Schwimmbäder
Enthält Anlagen
VO/2022/11565  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Fraktion Freie Wähler & GAL, Austauschantrag zu VO/2021/10039: Skateranlage in Lübeck
VO/2021/10039-01  
Ö 7.2  
CDU + SPD - Dringlichkeitsantrag: Finanzierungsvorschlag Skateranlage in Travemünde (Befassung der Vorlage im SSpA gem. Auftrag aus der VO/2022/11265-03)
VO/2022/11265  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils