Tagesordnung - 69. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 69. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 20.06.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:06 - 19:22 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.05.2022
SI/2022/185  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.05.2022
SI/2022/186  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Benennung von Verkehrsflächen in der Hansestadt Lübeck: B-Plan 07.32.00 - Schlutuper Straße / Lauerhofer Feld
Enthält Anlagen
VO/2021/10275-02  
Ö 3.2  
Fortführung der Maßnahme Umgestaltung Hafenzone im Fischereihafen Lübeck-Travemünde, 1. Bauabschnitt und Bericht 2. Bauabschnitt
Enthält Anlagen
VO/2022/11139  
Ö 3.3  
BW 100 Treidelwegbrücke Pfeilerinstandsetzung - Projektfreigabe
Enthält Anlagen
VO/2022/11141  
Ö 3.4  
Bebauungsplan 26.13.00 - Schlutup / Lauer Weg - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2022/11143  
Ö 3.5  
Ausweitung des Busverkehrs im Rahmen des Stationsneubaus Lübeck-Moisling an der Bahnstrecke Lübeck - Hamburg
Enthält Anlagen
VO/2022/11145  
Ö 3.6  
Bebauungsplan 23.27.00 - Steinrader Damm / Schönböckener Hauptstraße - Erneuter Aufstellungsbeschluss, Erweiterung des Geltungsbereichs und Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2022/11187  
Ö 3.7  
Austauschvorlage zur VO/2020/09090: 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, Umbau und die Erneuerung von Straßen, Wegen und Plätzen in der Hansestadt Lübeck vom 09.12.2014
Enthält Anlagen
VO/2020/09090-02  
Ö 3.8  
Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltmitteln gem § 82 Abs 1 GO für das Haushaltsjahr 2022 zur Umsetzung des Konzept zur Beschleunigung des Glasfaserausbaus
VO/2022/11104  
Ö 3.9  
Projektfreigabe: Beteiligung beim Breitbandausbau - Erneuerung technisch abgängiger Beleuchtung und desolaten Gehwegflächen in St. Jürgen im Zuge des Breitbandausbaus
Enthält Anlagen
VO/2022/11154  
Ö 3.10  
Masterplanmaßnahme Rathenaustraße: Möglichkeit der geänderten Bauweise
Enthält Anlagen
VO/2022/11153  
Ö 3.11  
Ausweitung des Angebots der Linie 40 im Kontext des Projektes "unbeschwert unterwegs"
Enthält Anlagen
VO/2022/11156  
Ö 3.12  
Machbarkeitsstudie 2. Anbindung Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2022/11168  
Ö 3.13  
Übertragung der Erschließung für das Gebiet des Bebauungsplanes 01.77.00 Nördliche Wallhalbinsel
Enthält Anlagen
VO/2022/11176  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 4.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag Detailplanung Fahrradverleihsystem für Lübeck (Überweisung an den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2022/11013  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird beauftragt, auf Grundlage des vorgestellten Grobkonzepts zu einem Fahrradverleihsystem für Lübeck (VO/2021/10481), eine Detailplanung auszuarbeiten.

 

Schwerpunkte dieser Detailplanung sollten sein:

 

- Die Suche nach Standorten für die Stationen

- Kombinierte Stationen mit Fahrrädern und E-Tretrollern

- Die Höhe der investiven Kosten und mögliche Förderungen

- Die Höhe der konsumtiven jährlichen Kosten unter Berücksichtigung möglicher Kooperationen und Werbepartner

- Konkretisierung möglicher Tarife und Erlöse (Tarif-Erlös-Modell)

 

Entsprechende Mittel von ca. 20.000 Euro für die Vergabe dieser Detailplanung, sind im Haushalt zu ordnen.


 

   
    31.03.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.7 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   

 

 

Der Vorsitzende schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 22.25, um in den

nichtöffentlichen Teil der Sitzung einzutreten und erklärt, dass Bürgermeister Lindenau die Teilnahme von Herrn Groth im nichtöffentlichen Teil der Sitzung angekündigt habe.

 

Es erfolgt kein Einwand seitens der Bürgerschaft.

 

   
    02.05.2022 - Bauausschuss
    Ö 7.2 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    16.05.2022 - Bauausschuss
    Ö 4.1 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    20.06.2022 - Bauausschuss
    Ö 4.1 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    14.09.2022 - Bauausschuss
    Ö 6.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

X


 

   
    29.09.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.1 - zurückgestellt
   

 

 

   
    24.11.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.2 - geändert beschlossen
   

Beschluss in der geänderten Fassung des Antrags zu TOP 10.2.2 (fett).:

Der Bürgermeister wird beauftragt, auf Grundlage des vorgestellten Grobkonzepts zu einem Fahrradverleihsystem für Lübeck (VO/2021/10481), eine Detailplanung auszuarbeiten.

 

Schwerpunkte dieser Detailplanung sollten sein:

 

- Die Suche nach Standorten für die Stationen

- Kombinierte Stationen mit Fahrrädern und E-Tretrollern

- Die Höhe der investiven Kosten und mögliche Förderungen

- Die Höhe der konsumtiven jährlichen Kosten unter Berücksichtigung möglicher Kooperationen und Werbepartner

- Konkretisierung möglicher Tarife und Erlöse (Tarif-Erlös-Modell)

 

Entsprechende Mittel von ca. 20.000 Euro für die Vergabe dieser Detailplanung, sind im Haushalt zu ordnen.

 

  1. Die Ermittlung von Standorten für die Stationen
  2. Kombinierte Stationen mit Fahrrädern und E-Tretrollern
  3. glichkeit der Einbeziehung bestehender Fahrradverleihangebote in das Konzept
  4. Konkretisierung möglicher Tarife und Erlöse (Tarif-Erlös-Modell)
  5. Konkretisierung der Ausschreibungs- und Vergabekosten sowie der Kosten für Management, Reporting, Evaluation und Marketing
  6. Maximal 400 TEUR investive Kosten unter Einbeziehung einer möglichen Förderung
  7. Maximal 250 TEUR jährliche Betriebskosten in der 1. Stufe unter Berücksichtigung möglicher Einnahmen

 

.


 

 

Abstimmungsergebnis in der geänderten Fassung des Antrags zu TOP 10.2.2

                                             Mehrheitliche Annahme

 


 

Ö 4.2  
Vielfalt: Bestand von 10.000 Sozialwohnungen bis 2025 (Überweisung an Bau- und Sozialausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft. Federführung liegt beim Bauausschuss. Der Antrag wurde in der Sitzung des Sozialausschusses am 07.06.2022 abgelehnt.)
VO/2022/11008  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Bebauungsplanverfahren 32.59.00 - Howingsbrook/Rödsaal - Sachstandsbericht
Enthält Anlagen
VO/2022/10894  
Ö 5.2  
Ausbau der öffentlich zugänglichen Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge
Enthält Anlagen
VO/2022/10980  
Ö 5.2.1  
AM Pluschkell (SPD)& Lötsch (CDU): zu 5.2 : Ausbau der öffentlich zugänglichen Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge hier: Vorrang für das Laden von e-Mobilen
Enthält Anlagen
VO/2022/10980-01  
Ö 5.2.2  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): ÄA zu VO/2022/10980 Ausbau der öffentlich zugänglichen Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge
VO/2022/10980-03  
Ö 5.3  
Lübeck sorgt vor: Hitzeaktionsplan (Stufe 1) und Hitzeportal für Lübeck
VO/2022/11040  
Ö 5.4  
Umgestaltung der Tarifzone 6000
Enthält Anlagen
VO/2022/11063  
Ö 5.5  
Änderung der Stadtverordnung über das Landschaftssschutzgebiet "Travemünder Winkel" in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2022/11039  
Ö 5.6  
Mobilitätskonzept Travemünde: Schaffung einer neuen Straßenverbindung zwischen Gneversdorfer Weg und Teutendorfer Weg nördlich der Eisenbahngleise
VO/2021/09967  
Ö 5.7  
Gutachterliche Stellungnahme zur Kostentragung Hubbrücken
Enthält Anlagen
VO/2022/11183  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
Anfrage von AM Christopher Lötsch (CDU): Prüfung Fahrradstraßen in Lübeck
VO/2022/11206  
Ö 6.2.2  
Anfrage von AM Christopher Lötsch (CDU): Radverkehrsführung in der Mecklenburger Straße
VO/2022/11207  
Ö 6.2.3  
Anfrage von AM Christopher Lötsch (CDU): Verkehrsversuch Fackenburger Allee
VO/2022/11208  
Ö 6.2.4  
Anfrage von AM Christopher Lötsch (CDU): Sachstand Digitale Bauantragsakte
VO/2022/11225  
Ö 6.2.5  
Anfrage von AM Christopher Lötsch (CDU): Terminplanung Brückensanierung
VO/2022/11226  
Ö 6.2.6  
Anfrage des AM Michael Matthies (die Unabhängigen): zu Neubauten am Baggersand
VO/2022/11220  
Ö 6.2.7  
Anfrage des AM Michael Matthies (die Unabhängigen): zur Fußweg- und Radwegführung zwischen Possehlstraße und Willy-Brandt-Allee
VO/2022/11224  
Ö 6.2.8  
Anfrage des AM Ulrich Pluschkell (SPD-Fraktion) zu Verkehrsengpass Moltkebrücke
Enthält Anlagen
VO/2022/11240  
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Fraktion Vielfalt: Wahl in den Bauausschuss
VO/2022/11122-01  
Ö 6.4.2  
DIE LINKE: Wahl in den Bauausschuss
VO/2022/11126-01  
Ö 6.4.3  
Mündliche Mitteilung (5.660): CHARTA Friedhofskultur    
Ö 6.4.4  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.660): Wanderweg an der Wakenitz Eichholz    
Ö 6.4.5  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Skateranlage Travemünde    
Ö 6.4.6  
Mündliche Mitteilung (5.610): Rahmenplan Campus Lübeck    
Ö 6.4.7  
Mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand Abschaffung Preistufe 3 zum 01.08.2022    
Ö 6.4.8  
Mündliche Mitteilung (5.660): Wegfall Bewohnerparkplätze in der Alsheide    
Ö 6.4.9  
Mündliche Mitteilung (5.610): Vergabeverfahren 5. RNVP    
Ö 6.4.10  
Mündliche Mitteilung (5.660): Sachstand Stadtgrabenbrücke    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag AM Sophie Bachmann (Fraktion21): Bau eines Radweges - Willy Brandt Allee
VO/2022/11164  
Ö 7.2  
Antrag AM Pluschkell (SPD): Vorrang für das Laden von e-Mobilen (Unterlagen werden nachgereicht)    
Ö 7.3  
Antrag AM Sophie Bachmann (Fraktion21): Ampelschaltung Kreuzung Fackenburger Allee/Werner-Kock-Straße
VO/2022/11188  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.05.2022      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.05.2022      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Vermarktung des Schuppen 9      
N 11.2     Ausschreibung von Energielieferungen über 175.000,00 EUR: Erdgaslieferung ab 2023      
N 11.3     Mietvertragsverlängerung: Restaurant Ratskeller Lübeck      
N 11.4     Vergabe einer gutachterlichen Tätigkeit zur Erstellung des 5. Regionalen Nahverkehrsplans (RNVP)      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 13.3.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto      
N 13.3.3     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- Euro netto      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse