Auszug - Übertragung der Erschließung für das Gebiet des Bebauungsplanes 01.77.00 Nördliche Wallhalbinsel  

69. Sitzung des Bauausschusses
TOP: Ö 3.13
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: zurückgestellt
Datum: Mo, 20.06.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:06 - 19:22 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
VO/2022/11176 Übertragung der Erschließung für das Gebiet des Bebauungsplanes 01.77.00 Nördliche Wallhalbinsel
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Joanna Hagen
Federführend:5.660 - Stadtgrün und Verkehr Bearbeiter/-in: Johannsen, Jens
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Der Vorsitzende sagt, dass er festgestellt habe, dass noch zu TOP 3.13 und TOP 5.7 zwei Vorlagen eingereicht worden seien. Aufgrund der Kurzfristigkeit, mit der die auf die Tagesordnung gesetzt worden seien, spreche er sich dafür aus, diese TOP nicht mehr in der heutigen Sitzung zu behandeln.

 

Herr Dr. Flasbarth wirft ein, dass eine Vertagung des TOP 3.13 gegebenenfalls zur Problemen mit dem Satzungsbeschluss im August führen könne.

Herr Lötsch sagt, dass die Vorlagen auch bei der eventuell stattfindenden Sondersitzung behandelt werden könnten. Die Alternative sei, dass er die Sitzung für eine halbe Stunde unterbreche, damit alle Ausschussmitglieder sich die Vorlagen durchlesen könnten.

Frau Hagen sagt, dass eine Befassung während der glichen Sondersitzung zeitlich ausreichend sei.

 

Herr Lötsch weist darauf hin, dass derartige Unterlagen den Ausschussmitgliedern früher zur Verfügung gestellt werden müssten.

 

 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum