TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
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Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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Ö 2.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.05.2022 |
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SI/2022/185 |
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Ö 2.2 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.05.2022 |
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SI/2022/186 |
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Ö 3 |
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Beschlussvorlagen |
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Ö 3.1 |
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Benennung von Verkehrsflächen in der Hansestadt Lübeck: B-Plan 07.32.00 - Schlutuper Straße / Lauerhofer Feld |
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VO/2021/10275-02 |
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Ö 3.2 |
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Fortführung der Maßnahme Umgestaltung Hafenzone im Fischereihafen Lübeck-Travemünde, 1. Bauabschnitt und Bericht 2. Bauabschnitt
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VO/2022/11139 |
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Ö 3.3 |
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BW 100 Treidelwegbrücke Pfeilerinstandsetzung - Projektfreigabe |
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VO/2022/11141 |
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Ö 3.4 |
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Bebauungsplan 26.13.00 - Schlutup / Lauer Weg - Aufstellungsbeschluss
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VO/2022/11143 |
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Ö 3.5 |
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Ausweitung des Busverkehrs im Rahmen des Stationsneubaus Lübeck-Moisling an der Bahnstrecke Lübeck - Hamburg |
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VO/2022/11145 |
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Ö 3.6 |
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Bebauungsplan 23.27.00 - Steinrader Damm / Schönböckener Hauptstraße - Erneuter Aufstellungsbeschluss, Erweiterung des Geltungsbereichs und Auslegungsbeschluss
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VO/2022/11187 |
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Ö 3.7 |
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Austauschvorlage zur VO/2020/09090: 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, Umbau und die Erneuerung von Straßen, Wegen und Plätzen in der Hansestadt Lübeck vom 09.12.2014 |
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VO/2020/09090-02 |
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Ö 3.8 |
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Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltmitteln gem § 82 Abs 1 GO für das Haushaltsjahr 2022 zur Umsetzung des Konzept zur Beschleunigung des Glasfaserausbaus |
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VO/2022/11104 |
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Ö 3.9 |
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Projektfreigabe: Beteiligung beim Breitbandausbau - Erneuerung technisch abgängiger Beleuchtung und desolaten Gehwegflächen in St. Jürgen im Zuge des Breitbandausbaus |
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VO/2022/11154 |
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Ö 3.10 |
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Masterplanmaßnahme Rathenaustraße: Möglichkeit der geänderten Bauweise |
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VO/2022/11153 |
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Ö 3.11 |
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Ausweitung des Angebots der Linie 40 im Kontext des Projektes "unbeschwert unterwegs" |
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VO/2022/11156 |
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Ö 3.12 |
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Machbarkeitsstudie 2. Anbindung Travemünde |
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VO/2022/11168 |
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Ö 3.13 |
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Übertragung der Erschließung für das Gebiet des Bebauungsplanes 01.77.00 Nördliche Wallhalbinsel |
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VO/2022/11176 |
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Ö 4 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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Ö 4.1 |
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BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag Detailplanung Fahrradverleihsystem für Lübeck (Überweisung an den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.) |
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VO/2022/11013 |
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Ö 4.2 |
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Vielfalt: Bestand von 10.000 Sozialwohnungen bis 2025 (Überweisung an Bau- und Sozialausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft. Federführung liegt beim Bauausschuss.
Der Antrag wurde in der Sitzung des Sozialausschusses am 07.06.2022 abgelehnt.) |
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VO/2022/11008 |
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Ö 5 |
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Berichte |
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Ö 5.1 |
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Bebauungsplanverfahren 32.59.00 - Howingsbrook/Rödsaal - Sachstandsbericht |
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VO/2022/10894 |
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Ö 5.2 |
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Ausbau der öffentlich zugänglichen Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge |
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VO/2022/10980 |
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Ö 5.2.1 |
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AM Pluschkell (SPD)& Lötsch (CDU): zu 5.2 : Ausbau der öffentlich zugänglichen Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge
hier: Vorrang für das Laden von e-Mobilen |
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VO/2022/10980-01 |
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Ö 5.2.2 |
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AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): ÄA zu VO/2022/10980 Ausbau der öffentlich zugänglichen Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge |
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VO/2022/10980-03 |
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Ö 5.3 |
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Lübeck sorgt vor: Hitzeaktionsplan (Stufe 1) und Hitzeportal für Lübeck |
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VO/2022/11040 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag Extreme Hitze kann den menschlichen Körper stark belasten und zu gesundheitlichen Problemen führen. Vor allem ältere und kranke Menschen, Babys und Kleinkinder sowie Personen, die körperlich schwer und im Freien arbeiten, gehören zu den hitzegefährdeten Risikogruppen. Im Zuge des Klimawandels werden auch in der Hansestadt häufigere Hitzesommer auftreten und sich negativ auf Mensch und Umwelt auswirken. Vor allem in den letzten Jahren sind eine erhebliche Erwärmung und eine hohe Anzahl an Hitzetagen zu verzeichnen. Für den Tourismussektor können sich zwar bei heißeren Sommern positive Effekte ergeben, in der Summe stellen die höheren Temperaturen jedoch eine merkliche Belastung für die Menschen, die Wirtschaft sowie die Tier- und Pflanzenwelt dar. Dementsprechend sollen gemäß der Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) von 2019 Gesundheitsschäden durch Hitze und Hitzewellen vermieden und mögliche Todesfälle vorgebeugt werden. Dies hat die 93. Gesundheitsministerkonferenz im Herbst 2020 aufgegriffen und Kommunen sowie betroffene Institute aufgefordert, Hitzeaktionspläne (HAP) zu erarbeiten. Im Sommer 2020 hat der Bürgermeister das Gesundheitsamt zusammen mit der Klimaleitstelle der Hansestadt Lübeck beauftragt, sich des Themas Hitze als Kooperationsprojekt anzunehmen.
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10.05.2022 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung |
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Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Beschluss: Extreme Hitze kann den menschlichen Körper stark belasten und zu gesundheitlichen Problemen führen. Vor allem ältere und kranke Menschen, Babys und Kleinkinder sowie Personen, die körperlich schwer und im Freien arbeiten, gehören zu den hitzegefährdeten Risikogruppen. Im Zuge des Klimawandels werden auch in der Hansestadt häufigere Hitzesommer auftreten und sich negativ auf Mensch und Umwelt auswirken. Vor allem in den letzten Jahren sind eine erhebliche Erwärmung und eine hohe Anzahl an Hitzetagen zu verzeichnen. Für den Tourismussektor können sich zwar bei heißeren Sommern positive Effekte ergeben, in der Summe stellen die höheren Temperaturen jedoch eine merkliche Belastung für die Menschen, die Wirtschaft sowie die Tier- und Pflanzenwelt dar. Dementsprechend sollen gemäß der Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) von 2019 Gesundheitsschäden durch Hitze und Hitzewellen vermieden und mögliche Todesfälle vorgebeugt werden. Dies hat die 93. Gesundheitsministerkonferenz im Herbst 2020 aufgegriffen und Kommunen sowie betroffene Institute aufgefordert, Hitzeaktionspläne (HAP) zu erarbeiten. Im Sommer 2020 hat der Bürgermeister das Gesundheitsamt zusammen mit der Klimaleitstelle der Hansestadt Lübeck beauftragt, sich des Themas Hitze als Kooperationsprojekt anzunehmen.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | x | Vertagung | | Ohne Votum | |
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16.05.2022 - Bauausschuss |
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Ö 5.4 - zurückgestellt |
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Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
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17.05.2022 - Hauptausschuss |
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Ö 4.5 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | x | Vertagung | | Ohne Votum | |
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19.05.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 7.6 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | x | Vertagung | | Ohne Votum | |
Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt
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02.06.2022 - Jugendhilfeausschuss |
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Ö 5.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Beschluss: Extreme Hitze kann den menschlichen Körper stark belasten und zu gesundheitlichen Problemen führen. Vor allem ältere und kranke Menschen, Babys und Kleinkinder sowie Personen, die körperlich schwer und im Freien arbeiten, gehören zu den hitzegefährdeten Risikogruppen. Im Zuge des Klimawandels werden auch in der Hansestadt häufigere Hitzesommer auftreten und sich negativ auf Mensch und Umwelt auswirken. Vor allem in den letzten Jahren sind eine erhebliche Erwärmung und eine hohe Anzahl an Hitzetagen zu verzeichnen. Für den Tourismussektor können sich zwar bei heißeren Sommern positive Effekte ergeben, in der Summe stellen die höheren Temperaturen jedoch eine merkliche Belastung für die Menschen, die Wirtschaft sowie die Tier- und Pflanzenwelt dar. Dementsprechend sollen gemäß der Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) von 2019 Gesundheitsschäden durch Hitze und Hitzewellen vermieden und mögliche Todesfälle vorgebeugt werden. Dies hat die 93. Gesundheitsministerkonferenz im Herbst 2020 aufgegriffen und Kommunen sowie betroffene Institute aufgefordert, Hitzeaktionspläne (HAP) zu erarbeiten. Im Sommer 2020 hat der Bürgermeister das Gesundheitsamt zusammen mit der Klimaleitstelle der Hansestadt Lübeck beauftragt, sich des Themas Hitze als Kooperationsprojekt anzunehmen.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | --- | einstimmige Ablehnung | --- | Ja-Stimmen | --- | Nein-Stimmen | --- | Enthaltungen | --- | Kenntnisnahme | X | Vertagung | --- | Ohne Votum | --- |
Der Bericht wird vom Jugendhilfeausschuss zur Kenntnis genommen.
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07.06.2022 - Ausschuss für Soziales |
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Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Beschluss: Extreme Hitze kann den menschlichen Körper stark belasten und zu gesundheitlichen Problemen führen. Vor allem ältere und kranke Menschen, Babys und Kleinkinder sowie Personen, die körperlich schwer und im Freien arbeiten, gehören zu den hitzegefährdeten Risikogruppen. Im Zuge des Klimawandels werden auch in der Hansestadt häufigere Hitzesommer auftreten und sich negativ auf Mensch und Umwelt auswirken. Vor allem in den letzten Jahren sind eine erhebliche Erwärmung und eine hohe Anzahl an Hitzetagen zu verzeichnen. Für den Tourismussektor können sich zwar bei heißeren Sommern positive Effekte ergeben, in der Summe stellen die höheren Temperaturen jedoch eine merkliche Belastung für die Menschen, die Wirtschaft sowie die Tier- und Pflanzenwelt dar. Dementsprechend sollen gemäß der Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) von 2019 Gesundheitsschäden durch Hitze und Hitzewellen vermieden und mögliche Todesfälle vorgebeugt werden. Dies hat die 93. Gesundheitsministerkonferenz im Herbst 2020 aufgegriffen und Kommunen sowie betroffene Institute aufgefordert, Hitzeaktionspläne (HAP) zu erarbeiten. Im Sommer 2020 hat der Bürgermeister das Gesundheitsamt zusammen mit der Klimaleitstelle der Hansestadt Lübeck beauftragt, sich des Themas Hitze als Kooperationsprojekt anzunehmen.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | X | Vertagung | | Ohne Votum | |
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20.06.2022 - Bauausschuss |
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Ö 5.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Bericht: Extreme Hitze kann den menschlichen Körper stark belasten und zu gesundheitlichen Problemen führen. Vor allem ältere und kranke Menschen, Babys und Kleinkinder sowie Personen, die körperlich schwer und im Freien arbeiten, gehören zu den hitzegefährdeten Risikogruppen. Im Zuge des Klimawandels werden auch in der Hansestadt häufigere Hitzesommer auftreten und sich negativ auf Mensch und Umwelt auswirken. Vor allem in den letzten Jahren sind eine erhebliche Erwärmung und eine hohe Anzahl an Hitzetagen zu verzeichnen. Für den Tourismussektor können sich zwar bei heißeren Sommern positive Effekte ergeben, in der Summe stellen die höheren Temperaturen jedoch eine merkliche Belastung für die Menschen, die Wirtschaft sowie die Tier- und Pflanzenwelt dar. Dementsprechend sollen gemäß der Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) von 2019 Gesundheitsschäden durch Hitze und Hitzewellen vermieden und mögliche Todesfälle vorgebeugt werden. Dies hat die 93. Gesundheitsministerkonferenz im Herbst 2020 aufgegriffen und Kommunen sowie betroffene Institute aufgefordert, Hitzeaktionspläne (HAP) zu erarbeiten. Im Sommer 2020 hat der Bürgermeister das Gesundheitsamt zusammen mit der Klimaleitstelle der Hansestadt Lübeck beauftragt, sich des Themas Hitze als Kooperationsprojekt anzunehmen.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | X | Vertagung | | Ohne Votum | |
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Ö 5.4 |
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Umgestaltung der Tarifzone 6000 |
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VO/2022/11063 |
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Ö 5.5 |
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Änderung der Stadtverordnung über das Landschaftssschutzgebiet "Travemünder Winkel" in der Hansestadt Lübeck |
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VO/2022/11039 |
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Ö 5.6 |
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Mobilitätskonzept Travemünde: Schaffung einer neuen Straßenverbindung zwischen Gneversdorfer Weg und Teutendorfer Weg nördlich der Eisenbahngleise |
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VO/2021/09967 |
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Ö 5.7 |
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Gutachterliche Stellungnahme zur Kostentragung Hubbrücken |
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VO/2022/11183 |
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Ö 6 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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Ö 6.1 |
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Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen |
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Ö 6.2 |
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Neue Anfragen |
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Ö 6.2.1 |
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Anfrage von AM Christopher Lötsch (CDU): Prüfung Fahrradstraßen in Lübeck |
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VO/2022/11206 |
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Ö 6.2.2 |
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Anfrage von AM Christopher Lötsch (CDU): Radverkehrsführung in der Mecklenburger Straße |
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VO/2022/11207 |
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Ö 6.2.3 |
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Anfrage von AM Christopher Lötsch (CDU): Verkehrsversuch Fackenburger Allee |
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VO/2022/11208 |
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Ö 6.2.4 |
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Anfrage von AM Christopher Lötsch (CDU): Sachstand Digitale Bauantragsakte |
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VO/2022/11225 |
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Ö 6.2.5 |
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Anfrage von AM Christopher Lötsch (CDU): Terminplanung Brückensanierung |
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VO/2022/11226 |
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Ö 6.2.6 |
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Anfrage des AM Michael Matthies (die Unabhängigen): zu Neubauten am Baggersand |
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VO/2022/11220 |
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Ö 6.2.7 |
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Anfrage des AM Michael Matthies (die Unabhängigen): zur Fußweg- und Radwegführung zwischen Possehlstraße und Willy-Brandt-Allee |
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VO/2022/11224 |
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Ö 6.2.8 |
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Anfrage des AM Ulrich Pluschkell (SPD-Fraktion) zu Verkehrsengpass Moltkebrücke |
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VO/2022/11240 |
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Ö 6.3 |
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Mitteilungen des Vorsitzenden |
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Ö 6.4 |
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Sonstige Mitteilungen |
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Ö 6.4.1 |
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Fraktion Vielfalt: Wahl in den Bauausschuss
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VO/2022/11122-01 |
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Ö 6.4.2 |
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DIE LINKE: Wahl in den Bauausschuss |
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VO/2022/11126-01 |
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Ö 6.4.3 |
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Mündliche Mitteilung (5.660): CHARTA Friedhofskultur |
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Ö 6.4.4 |
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Mündliche Mitteilung (5.660): Wanderweg an der Wakenitz Eichholz |
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Ö 6.4.5 |
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Mündliche Mitteilung (5.610): Skateranlage Travemünde |
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Ö 6.4.6 |
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Mündliche Mitteilung (5.610): Rahmenplan Campus Lübeck |
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Ö 6.4.7 |
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Mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand Abschaffung Preistufe 3 zum 01.08.2022 |
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Ö 6.4.8 |
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Mündliche Mitteilung (5.660): Wegfall Bewohnerparkplätze in der Alsheide |
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Ö 6.4.9 |
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Mündliche Mitteilung (5.610): Vergabeverfahren 5. RNVP |
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Ö 6.4.10 |
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Mündliche Mitteilung (5.660): Sachstand Stadtgrabenbrücke |
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Ö 7 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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Ö 7.1 |
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Antrag AM Sophie Bachmann (Fraktion21): Bau eines Radweges - Willy Brandt Allee |
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VO/2022/11164 |
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Ö 7.2 |
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Antrag AM Pluschkell (SPD): Vorrang für das Laden von e-Mobilen (Unterlagen werden nachgereicht) |
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Ö 7.3 |
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Antrag AM Sophie Bachmann (Fraktion21): Ampelschaltung Kreuzung Fackenburger Allee/Werner-Kock-Straße |
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VO/2022/11188 |
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Ö 8 |
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Verschiedenes |
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Ö 9 |
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Ende des öffentlichen Teils |
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N 10 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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N 10.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.05.2022 |
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N 10.2 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.05.2022 |
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N 11 |
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Beschlussvorlagen und Anträge |
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N 11.1 |
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Vermarktung des Schuppen 9 |
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N 11.2 |
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Ausschreibung von Energielieferungen über 175.000,00 EUR: Erdgaslieferung ab 2023
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N 11.3 |
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Mietvertragsverlängerung: Restaurant Ratskeller Lübeck |
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N 11.4 |
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Vergabe einer gutachterlichen Tätigkeit zur Erstellung des 5. Regionalen Nahverkehrsplans (RNVP) |
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N 12 |
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Berichte |
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N 13 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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N 13.1 |
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|
Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen |
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N 13.2 |
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Neue Anfragen |
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N 13.3 |
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Mitteilungen |
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N 13.3.1 |
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|
Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben |
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N 13.3.2 |
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|
Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto |
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N 13.3.3 |
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Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- Euro netto |
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N 14 |
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Verschiedenes |
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Ö 15 |
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|
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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