| TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| Ö 2.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.05.2022 |
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SI/2022/185 |
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| Ö 2.2 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.05.2022 |
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SI/2022/186 |
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| Ö 3 |
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Beschlussvorlagen |
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| Ö 3.1 |
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Benennung von Verkehrsflächen in der Hansestadt Lübeck: B-Plan 07.32.00 - Schlutuper Straße / Lauerhofer Feld |
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VO/2021/10275-02 |
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| Ö 3.2 |
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Fortführung der Maßnahme Umgestaltung Hafenzone im Fischereihafen Lübeck-Travemünde, 1. Bauabschnitt und Bericht 2. Bauabschnitt
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VO/2022/11139 |
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| Ö 3.3 |
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BW 100 Treidelwegbrücke Pfeilerinstandsetzung - Projektfreigabe |
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VO/2022/11141 |
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| Ö 3.4 |
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Bebauungsplan 26.13.00 - Schlutup / Lauer Weg - Aufstellungsbeschluss
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VO/2022/11143 |
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| Ö 3.5 |
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Ausweitung des Busverkehrs im Rahmen des Stationsneubaus Lübeck-Moisling an der Bahnstrecke Lübeck - Hamburg |
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VO/2022/11145 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag
Der Bürgermeister wird beauftragt, im Zuge der ÖPNV-Anbindung des Stationsneubaus in Lübeck Moisling - die Linien 5, 7, 11 und 12 zum Bahnhaltepunkt (zu den in Planung befindlichen Bushaltestellen auf der Brücke des Oberbüssauer Weges oberhalb vom Bahnhaltepunkt mit direktem, barrierefreiem Zugang zu den Bahnsteigen) verlängern zu lassen sowie Angebotslücken im Tagesverkehr auf der Linie 5 schließen zu lassen, sodass montags bis freitags auf dieser Linie ein durchgehender 10-Minutentakt entsteht (Zeitraum von ca. 7 bis 20 Uhr) (vgl. Ausführungen zu Taktsprüngen durch Wechsel der Taktfamilie und von Taktlagen in der Begründung); bis zu maximalen Mehrkosten i.H.v. 1,5 Mio. Euro pro Jahr,
- über den bei a) beschriebenen Leistungsausbau hinaus zusätzlich die Linie 5 im Abendverkehr (nach 20 Uhr) auf einen Halbstundentakt zu verdichten (bislang Stundentakt); bis zu zusätzlichen maximalen Mehrkosten zu a) i.H.v. 0,2 Mio. Euro pro Jahr,
- zusätzlich zu den unter a.) und b.) dargestellten Leistungspaketen die Linie 11 im Abendverkehr (nach 20 Uhr) auf einen Halbstundentakt zu verdichten (bislang Stundentakt); bis zu zusätzlichen maximalen Mehrkosten zu a) und b) i.H.v. 0,4 Mio. Euro pro Jahr;
- zusätzlich zu den unter a.), b.) und c.) dargestellten Leistungspaketen die Linie 12 im Tagesverkehr Montags – Freitags auf einen Halbstundentakt zu verdichten; bis zu zusätzlichen maximalen Mehrkosten zu a), b) und c) i.H.v. 0,55 Mio. Euro pro Jahr.
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13.06.2022 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 5.1 - geändert beschlossen |
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Beschluss: Der Bürgermeister wird beauftragt, im Zuge der ÖPNV-Anbindung des Stationsneubaus in Lübeck Moisling - die Linien 5, 7, 11 und 12 zum Bahnhaltepunkt (zu den in Planung befindlichen Bushaltestellen auf der Brücke des Oberbüssauer Weges oberhalb vom Bahnhaltepunkt mit direktem, barrierefreiem Zugang zu den Bahnsteigen) verlängern zu lassen sowie Angebotslücken im Tagesverkehr auf der Linie 5 schließen zu lassen, sodass montags bis freitags auf dieser Linie ein durchgehender 10-Minutentakt entsteht (Zeitraum von ca. 7 bis 20 Uhr) (vgl. Ausführungen zu Taktsprüngen durch Wechsel der Taktfamilie und von Taktlagen in der Begründung); bis zu maximalen Mehrkosten i.H.v. 1,5 Mio. Euro pro Jahr,
- über den bei a) beschriebenen Leistungsausbau hinaus zusätzlich die Linie 5 im Abendverkehr (nach 20 Uhr) auf einen Halbstundentakt zu verdichten (bislang Stundentakt); bis zu zusätzlichen maximalen Mehrkosten zu a) i.H.v. 0,2 Mio. Euro pro Jahr,
- zusätzlich zu den unter a.) und b.) dargestellten Leistungspaketen die Linie 11 im Abendverkehr (nach 20 Uhr) auf einen Halbstundentakt zu verdichten (bislang Stundentakt); bis zu zusätzlichen maximalen Mehrkosten zu a) und b) i.H.v. 0,4 Mio. Euro pro Jahr;
- zusätzlich zu den unter a.), b.) und c.) dargestellten Leistungspaketen die Linie 12 im Tagesverkehr Montags – Freitags auf einen Halbstundentakt zu verdichten; bis zu zusätzlichen maximalen Mehrkosten zu a), b) und c) i.H.v. 0,55 Mio. Euro pro Jahr.
Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig, gemäß Punkt a. des Beschlussvorschlages zu entscheiden. (14 Ja-Stimmen) Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig, gemäß Punkt b. des Beschlussvorschlages zu entscheiden. (14 Ja-Stimmen) Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" empfiehlt der Bürgerschaft mehrheitlich, den Punkt c. des Beschlussvorschlages zunächst abzulehnen. (4 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen) Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig, gemäß Punkt d. des Beschlussvorschlages zu entscheiden. (14 Ja-Stimmen) |
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20.06.2022 - Bauausschuss |
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Ö 3.5 - unverändert beschlossen |
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Beschluss:
Der Bürgermeister wird beauftragt, im Zuge der ÖPNV-Anbindung des Stationsneubaus in Lübeck Moisling - die Linien 5, 7, 11 und 12 zum Bahnhaltepunkt (zu den in Planung befindlichen Bushaltestellen auf der Brücke des Oberbüssauer Weges oberhalb vom Bahnhaltepunkt mit direktem, barrierefreiem Zugang zu den Bahnsteigen) verlängern zu lassen sowie Angebotslücken im Tagesverkehr auf der Linie 5 schließen zu lassen, sodass montags bis freitags auf dieser Linie ein durchgehender 10-Minutentakt entsteht (Zeitraum von ca. 7 bis 20 Uhr) (vgl. Ausführungen zu Taktsprüngen durch Wechsel der Taktfamilie und von Taktlagen in der Begründung); bis zu maximalen Mehrkosten i.H.v. 1,5 Mio. Euro pro Jahr,
- über den bei a) beschriebenen Leistungsausbau hinaus zusätzlich die Linie 5 im Abendverkehr (nach 20 Uhr) auf einen Halbstundentakt zu verdichten (bislang Stundentakt); bis zu zusätzlichen maximalen Mehrkosten zu a) i.H.v. 0,2 Mio. Euro pro Jahr,
- zusätzlich zu den unter a.) und b.) dargestellten Leistungspaketen die Linie 11 im Abendverkehr (nach 20 Uhr) auf einen Halbstundentakt zu verdichten (bislang Stundentakt); bis zu zusätzlichen maximalen Mehrkosten zu a) und b) i.H.v. 0,4 Mio. Euro pro Jahr;
- zusätzlich zu den unter a.), b.) und c.) dargestellten Leistungspaketen die Linie 12 im Tagesverkehr Montags – Freitags auf einen Halbstundentakt zu verdichten; bis zu zusätzlichen maximalen Mehrkosten zu a), b) und c) i.H.v. 0,55 Mio. Euro pro Jahr.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | X | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 15 | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.
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28.06.2022 - Hauptausschuss |
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Ö 5.12 - geändert beschlossen |
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Beschluss:
Der Bürgermeister wird beauftragt, im Zuge der ÖPNV-Anbindung des Stationsneubaus in Lübeck Moisling - die Linien 5, 7, 11 und 12 zum Bahnhaltepunkt (zu den in Planung befindlichen Bushaltestellen auf der Brücke des Oberbüssauer Weges oberhalb vom Bahnhaltepunkt mit direktem, barrierefreiem Zugang zu den Bahnsteigen) verlängern zu lassen sowie Angebotslücken im Tagesverkehr auf der Linie 5 schließen zu lassen, sodass montags bis freitags auf dieser Linie ein durchgehender 10-Minutentakt entsteht (Zeitraum von ca. 7 bis 20 Uhr) (vgl. Ausführungen zu Taktsprüngen durch Wechsel der Taktfamilie und von Taktlagen in der Begründung); bis zu maximalen Mehrkosten i.H.v. 1,5 Mio. Euro pro Jahr,
- über den bei a) beschriebenen Leistungsausbau hinaus zusätzlich die Linie 5 im Abendverkehr (nach 20 Uhr) auf einen Halbstundentakt zu verdichten (bislang Stundentakt); bis zu zusätzlichen maximalen Mehrkosten zu a) i.H.v. 0,2 Mio. Euro pro Jahr,
- zusätzlich zu den unter a.) und b.) dargestellten Leistungspaketen die Linie 11 im Abendverkehr (nach 20 Uhr) auf einen Halbstundentakt zu verdichten (bislang Stundentakt); bis zu zusätzlichen maximalen Mehrkosten zu a) und b) i.H.v. 0,4 Mio. Euro pro Jahr;
- zusätzlich zu den unter a.), b.) und c.) dargestellten Leistungspaketen die Linie 12 im Tagesverkehr Montags – Freitags auf einen Halbstundentakt zu verdichten; bis zu zusätzlichen maximalen Mehrkosten zu a), b) und c) i.H.v. 0,55 Mio. Euro pro Jahr.
Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft | einstimmige Annahme | x | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | 1 | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
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30.06.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 9.15 - geändert beschlossen |
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Beschluss in der Fassung des Bauausschusses:
Der Bürgermeister wird beauftragt, im Zuge der ÖPNV-Anbindung des Stationsneubaus in Lübeck Moisling - die Linien 5, 7, 11 und 12 zum Bahnhaltepunkt (zu den in Planung befindlichen Bushaltestellen auf der Brücke des Oberbüssauer Weges oberhalb vom Bahnhaltepunkt mit direktem, barrierefreiem Zugang zu den Bahnsteigen) verlängern zu lassen sowie Angebotslücken im Tagesverkehr auf der Linie 5 schließen zu lassen, sodass montags bis freitags auf dieser Linie ein durchgehender 10-Minutentakt entsteht (Zeitraum von ca. 7 bis 20 Uhr) (vgl. Ausführungen zu Taktsprüngen durch Wechsel der Taktfamilie und von Taktlagen in der Begründung); bis zu maximalen Mehrkosten i.H.v. 1,5 Mio. Euro pro Jahr,
- über den bei a) beschriebenen Leistungsausbau hinaus zusätzlich die Linie 5 im Abendverkehr (nach 20 Uhr) auf einen Halbstundentakt zu verdichten (bislang Stundentakt); bis zu zusätzlichen maximalen Mehrkosten zu a) i.H.v. 0,2 Mio. Euro pro Jahr,
- zusätzlich zu den unter a.) und b.) dargestellten Leistungspaketen die Linie 11 im Abendverkehr (nach 20 Uhr) auf einen Halbstundentakt zu verdichten (bislang Stundentakt); bis zu zusätzlichen maximalen Mehrkosten zu a) und b) i.H.v. 0,4 Mio. Euro pro Jahr;
- zusätzlich zu den unter a.), b.) und c.) dargestellten Leistungspaketen die Linie 12 im Tagesverkehr Montags – Freitags auf einen Halbstundentakt zu verdichten; bis zu zusätzlichen maximalen Mehrkosten zu a), b) und c) i.H.v. 0,55 Mio. Euro pro Jahr.
Abstimmungsergebnis in der Fassung des Bauausschusses | einstimmige Annahme | x | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt
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| Ö 3.6 |
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Bebauungsplan 23.27.00 - Steinrader Damm / Schönböckener Hauptstraße - Erneuter Aufstellungsbeschluss, Erweiterung des Geltungsbereichs und Auslegungsbeschluss
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VO/2022/11187 |
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| Ö 3.7 |
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Austauschvorlage zur VO/2020/09090: 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, Umbau und die Erneuerung von Straßen, Wegen und Plätzen in der Hansestadt Lübeck vom 09.12.2014 |
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VO/2020/09090-02 |
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| Ö 3.8 |
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Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltmitteln gem § 82 Abs 1 GO für das Haushaltsjahr 2022 zur Umsetzung des Konzept zur Beschleunigung des Glasfaserausbaus |
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VO/2022/11104 |
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| Ö 3.9 |
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Projektfreigabe: Beteiligung beim Breitbandausbau - Erneuerung technisch abgängiger Beleuchtung und desolaten Gehwegflächen in St. Jürgen im Zuge des Breitbandausbaus |
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VO/2022/11154 |
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| Ö 3.10 |
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Masterplanmaßnahme Rathenaustraße: Möglichkeit der geänderten Bauweise |
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VO/2022/11153 |
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| Ö 3.11 |
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Ausweitung des Angebots der Linie 40 im Kontext des Projektes "unbeschwert unterwegs" |
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VO/2022/11156 |
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| Ö 3.12 |
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Machbarkeitsstudie 2. Anbindung Travemünde |
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VO/2022/11168 |
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| Ö 3.13 |
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Übertragung der Erschließung für das Gebiet des Bebauungsplanes 01.77.00 Nördliche Wallhalbinsel |
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VO/2022/11176 |
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| Ö 4 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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| Ö 4.1 |
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BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag Detailplanung Fahrradverleihsystem für Lübeck (Überweisung an den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.) |
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VO/2022/11013 |
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| Ö 4.2 |
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Vielfalt: Bestand von 10.000 Sozialwohnungen bis 2025 (Überweisung an Bau- und Sozialausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft. Federführung liegt beim Bauausschuss.
Der Antrag wurde in der Sitzung des Sozialausschusses am 07.06.2022 abgelehnt.) |
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VO/2022/11008 |
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| Ö 5 |
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Berichte |
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| Ö 5.1 |
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Bebauungsplanverfahren 32.59.00 - Howingsbrook/Rödsaal - Sachstandsbericht |
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VO/2022/10894 |
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| Ö 5.2 |
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Ausbau der öffentlich zugänglichen Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge |
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VO/2022/10980 |
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| Ö 5.2.1 |
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AM Pluschkell (SPD)& Lötsch (CDU): zu 5.2 : Ausbau der öffentlich zugänglichen Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge
hier: Vorrang für das Laden von e-Mobilen |
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VO/2022/10980-01 |
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| Ö 5.2.2 |
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AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): ÄA zu VO/2022/10980 Ausbau der öffentlich zugänglichen Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge |
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VO/2022/10980-03 |
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| Ö 5.3 |
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Lübeck sorgt vor: Hitzeaktionsplan (Stufe 1) und Hitzeportal für Lübeck |
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VO/2022/11040 |
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| Ö 5.4 |
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Umgestaltung der Tarifzone 6000 |
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VO/2022/11063 |
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| Ö 5.5 |
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Änderung der Stadtverordnung über das Landschaftssschutzgebiet "Travemünder Winkel" in der Hansestadt Lübeck |
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VO/2022/11039 |
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| Ö 5.6 |
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Mobilitätskonzept Travemünde: Schaffung einer neuen Straßenverbindung zwischen Gneversdorfer Weg und Teutendorfer Weg nördlich der Eisenbahngleise |
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VO/2021/09967 |
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| Ö 5.7 |
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Gutachterliche Stellungnahme zur Kostentragung Hubbrücken |
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VO/2022/11183 |
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| Ö 6 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| Ö 6.1 |
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Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen |
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| Ö 6.2 |
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Neue Anfragen |
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| Ö 6.2.1 |
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Anfrage von AM Christopher Lötsch (CDU): Prüfung Fahrradstraßen in Lübeck |
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VO/2022/11206 |
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| Ö 6.2.2 |
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Anfrage von AM Christopher Lötsch (CDU): Radverkehrsführung in der Mecklenburger Straße |
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VO/2022/11207 |
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| Ö 6.2.3 |
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Anfrage von AM Christopher Lötsch (CDU): Verkehrsversuch Fackenburger Allee |
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VO/2022/11208 |
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| Ö 6.2.4 |
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Anfrage von AM Christopher Lötsch (CDU): Sachstand Digitale Bauantragsakte |
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VO/2022/11225 |
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| Ö 6.2.5 |
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Anfrage von AM Christopher Lötsch (CDU): Terminplanung Brückensanierung |
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VO/2022/11226 |
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| Ö 6.2.6 |
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Anfrage des AM Michael Matthies (die Unabhängigen): zu Neubauten am Baggersand |
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VO/2022/11220 |
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| Ö 6.2.7 |
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Anfrage des AM Michael Matthies (die Unabhängigen): zur Fußweg- und Radwegführung zwischen Possehlstraße und Willy-Brandt-Allee |
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VO/2022/11224 |
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| Ö 6.2.8 |
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|
Anfrage des AM Ulrich Pluschkell (SPD-Fraktion) zu Verkehrsengpass Moltkebrücke |
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VO/2022/11240 |
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| Ö 6.3 |
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Mitteilungen des Vorsitzenden |
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| Ö 6.4 |
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|
Sonstige Mitteilungen |
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| Ö 6.4.1 |
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Fraktion Vielfalt: Wahl in den Bauausschuss
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VO/2022/11122-01 |
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| Ö 6.4.2 |
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DIE LINKE: Wahl in den Bauausschuss |
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VO/2022/11126-01 |
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| Ö 6.4.3 |
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Mündliche Mitteilung (5.660): CHARTA Friedhofskultur |
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| Ö 6.4.4 |
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Mündliche Mitteilung (5.660): Wanderweg an der Wakenitz Eichholz |
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| Ö 6.4.5 |
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|
Mündliche Mitteilung (5.610): Skateranlage Travemünde |
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| Ö 6.4.6 |
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Mündliche Mitteilung (5.610): Rahmenplan Campus Lübeck |
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| Ö 6.4.7 |
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Mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand Abschaffung Preistufe 3 zum 01.08.2022 |
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| Ö 6.4.8 |
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Mündliche Mitteilung (5.660): Wegfall Bewohnerparkplätze in der Alsheide |
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| Ö 6.4.9 |
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Mündliche Mitteilung (5.610): Vergabeverfahren 5. RNVP |
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| Ö 6.4.10 |
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Mündliche Mitteilung (5.660): Sachstand Stadtgrabenbrücke |
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| Ö 7 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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| Ö 7.1 |
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Antrag AM Sophie Bachmann (Fraktion21): Bau eines Radweges - Willy Brandt Allee |
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VO/2022/11164 |
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| Ö 7.2 |
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Antrag AM Pluschkell (SPD): Vorrang für das Laden von e-Mobilen (Unterlagen werden nachgereicht) |
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| Ö 7.3 |
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Antrag AM Sophie Bachmann (Fraktion21): Ampelschaltung Kreuzung Fackenburger Allee/Werner-Kock-Straße |
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VO/2022/11188 |
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| Ö 8 |
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Verschiedenes |
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| Ö 9 |
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|
Ende des öffentlichen Teils |
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| N 10 |
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|
Genehmigung der Niederschrift |
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| N 10.1 |
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|
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.05.2022 |
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| N 10.2 |
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|
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.05.2022 |
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| N 11 |
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|
Beschlussvorlagen und Anträge |
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| N 11.1 |
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Vermarktung des Schuppen 9 |
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| N 11.2 |
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|
Ausschreibung von Energielieferungen über 175.000,00 EUR: Erdgaslieferung ab 2023
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| N 11.3 |
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|
Mietvertragsverlängerung: Restaurant Ratskeller Lübeck |
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| N 11.4 |
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|
Vergabe einer gutachterlichen Tätigkeit zur Erstellung des 5. Regionalen Nahverkehrsplans (RNVP) |
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| N 12 |
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|
Berichte |
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| N 13 |
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|
Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| N 13.1 |
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|
Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen |
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| N 13.2 |
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|
Neue Anfragen |
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|
| N 13.3 |
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|
Mitteilungen |
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| N 13.3.1 |
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|
Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben |
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| N 13.3.2 |
|
|
Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto |
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| N 13.3.3 |
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|
Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- Euro netto |
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| N 14 |
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Verschiedenes |
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| Ö 15 |
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|
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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