Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 07.03.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:34 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.02.2022
SI/2022/181  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.02.2022
SI/2022/182  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
2. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, Umbau und die Erneuerung von Straßen, Wegen und Plätzen in der Hansestadt Lübeck vom 09.12.2014
Enthält Anlagen
VO/2020/09090  
Ö 3.2  
Projektfreigabe "Trave Grund- und Gemeinschaftsschule - Sanierung und Erweiterung" Kirchplatz 7, 23569 Lübeck (Kücknitz), über 175.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2022/10792  
Ö 3.3  
Instandsetzung von Straßen durch das DSK-Verfahren (Dünne Schichten im Kalteinbau) in der Hansestadt Lübeck 2022
Enthält Anlagen
VO/2022/10830  
Ö 3.4  
Projektfreigabe "Schule am Stadtpark - Erweiterung Ganztag und Elektromodernisierung Bestandsgebäude" Schulstraße 22, 23568 Lübeck, über 175.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2022/10833  
Ö 3.5  
Projektfreigabe: Beteiligung komplette Fahrbahn- und Gehwegsanierung "Am Neuhof, Güterschlag, Weidekamp" bei der Maßnahme der Entsorgungsbetriebe Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2022/10873  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 5     Berichte    
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1  
Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.2  
Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
Anfrage von AM Christopher Lötsch (CDU): Volksfestplatz
VO/2022/10876  
Ö 6.2.2  
Anfrage von AM Christopher Lötsch (CDU): Roeckstrasse - ehemaliger Fahrradweg
VO/2022/10877  
Ö 6.2.3  
Anfrage von AM Christopher Lötsch (CDU): Wesenberger Strasse
VO/2022/10878  
Ö 6.2.4  
AM Pluschkell (SPD): Kronsforder Landstraße
VO/2022/10899  
Ö 6.2.5  
AM Pluschkell (SPD): Einrichtung Bushaltestelle Moisling
VO/2022/10900  
Ö 6.2.6  
Anfrage von AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Sturmschäden in Lübecker Grünanlagen / Pflanzungen sog. Klimabäume
VO/2022/10909  
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610) Lübeck NordWest    
Ö 6.4.2  
Mündliche Mitteilung (5.610) Einfamilienhäuser Neue Teutendorfer Siedlung sowie Erörterung der Vorgaben für die Vermarktung von bebauten und nicht bebauten Grundstücken    
Ö 6.4.3  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.691) Baustellenverkehr Fischereihafen Travemünde    
Ö 6.4.4  
Dringlichkeitsantrag: Fraktion21: Wahl in den Bauausschuss
VO/2022/10885-01  
Ö 6.4.5  
Bürger für Lübeck: Wahl in den Bauausschuss
VO/2022/10841-01  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Fraktion Freie Wähler & GAL, Austauschantrag zu VO/2021/10039: Skateranlage in Lübeck
VO/2021/10039-01  
Ö 7.2  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & DIE LINKE AT zu VO/2021/10039-01-01 ÄA zu VO/2021/10039-01 Skateranlage in Lübeck
1/10039-01-01-01  
Ö 7.3  
AM Arne-Matz Ramcke BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Ausbesserung des Fuß- u. Radwegs auf der östlichen Kanalseite
VO/2022/10857  
Ö 7.4  
Antrag des AM Thomas Markus Leber (FDP): Prüfauftrag: Wassertaxi-Verbindungen im Bereich der westlichen Lübecker Altstadtinsel
VO/2022/10881  
Ö 7.5  
Antrag des AM Thomas Markus Leber (FDP): Prüfauftrag: Wassertaxi-Verbindungen im Ortsbereich Travemünde
VO/2022/10882  
Ö 7.6  
AM Christopher Lötsch (CDU) + AM Ulrich Pluschkell (SDP): Radwege Wesloer Straße und Mecklenburger Straße
VO/2022/10891  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Radweg Wesloer Straße:

Der ehemalige Radweg an der Wesloer Straße (Ortsteil Schlutup) wird saniert und als Radweg (ohne Benutzungspflicht) ausgewiesen. Alternativ als gemeinsamer Fuß-/Radweg (ohne Benutzungspflicht für Radfahrer). Der Bau ist für 2023 vorzusehen.

 

Radweg Mecklenburger Straße:

Die Verwaltung wird gebeten, in der nächsten Sitzung des Bauausschusses die aktualisierte Planung der Radverkehrsführung in der Mecklenburger Straße zwischen Markt und Umgehungsstraße vorzustellen und zu berichten, wie diese Planung zeitnah realisiert werden kann.

 

 


 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


 

   
    07.03.2022 - Bauausschuss
    Ö 7.6 - unverändert beschlossen
   

Herr Lötsch berichtet, dass seit der Stillegung des Radwegs Wesloer Str. dort zwei parallellaufende Fußwege entstanden seien. Schule und gemeinnütziger Verein wünschen sich einen gemeinsamen Fuß- und Radweg ohne Verpflichtung, diesen zu nutzen. Somit könnten Schüler:innen, welche noch nicht sicher im Straßenverkehr sind, diesen nutzen.

 

Herr Ramcke erläutert, dass es sich nicht um förderfähige Maßnahmen handle. Dies müsse bewusst sein, dennoch befürwortet er die Maßnahmen ausdrücklich. Er weist darauf hin, dass die Situation in der Mecklenburger Straße kompliziert sei, da dort der Radweg sehr schmal sei.

 

Herr Howe schließt sich den Worten von Herrn Ramcke an.

 

 

Beschluss:

Radweg Wesloer Straße:

Der ehemalige Radweg an der Wesloer Straße (Ortsteil Schlutup) wird saniert und als Radweg (ohne Benutzungspflicht) ausgewiesen. Alternativ als gemeinsamer Fuß-/Radweg (ohne Benutzungspflicht für Radfahrer). Der Bau ist für 2023 vorzusehen.

 

Radweg Mecklenburger Straße:

Die Verwaltung wird gebeten, in der nächsten Sitzung des Bauausschusses die aktualisierte Planung der Radverkehrsführung in der Mecklenburger Straße zwischen Markt und Umgehungsstraße vorzustellen und zu berichten, wie diese Planung zeitnah realisiert werden kann.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

13

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss stimmt dem Antrag einstimmig zu.
 

Ö 7.7  
AM Christoper Lötsch (CDU) + AM Ulrich Pluschell (SPD): Gehweg Karlsruher Straße
VO/2022/10892  
Ö 7.8  
AM Christopher Lötsch + AM Ulrich Pluschkell (SPD): Schulwegsicherung Wesloer Straße
VO/2022/10893  
Ö 7.8.1  
Änderungsantrag - AM Christopher Lötsch + AM Ulrich Pluschkell (SPD): Schulwegsicherung Wesloer Straße
VO/2022/10893-01  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.02.2022      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.02.2022      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Vergabe von Dienstleistungen nach SektVO für die elektrische Oberleitung der Lübecker Hafenbahn      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse