Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 07.03.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:34 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.02.2022
SI/2022/181  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.02.2022
SI/2022/182  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
2. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, Umbau und die Erneuerung von Straßen, Wegen und Plätzen in der Hansestadt Lübeck vom 09.12.2014
Enthält Anlagen
VO/2020/09090  
Ö 3.2  
Projektfreigabe "Trave Grund- und Gemeinschaftsschule - Sanierung und Erweiterung" Kirchplatz 7, 23569 Lübeck (Kücknitz), über 175.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2022/10792  
Ö 3.3  
Instandsetzung von Straßen durch das DSK-Verfahren (Dünne Schichten im Kalteinbau) in der Hansestadt Lübeck 2022
Enthält Anlagen
VO/2022/10830  
Ö 3.4  
Projektfreigabe "Schule am Stadtpark - Erweiterung Ganztag und Elektromodernisierung Bestandsgebäude" Schulstraße 22, 23568 Lübeck, über 175.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2022/10833  
Ö 3.5  
Projektfreigabe: Beteiligung komplette Fahrbahn- und Gehwegsanierung "Am Neuhof, Güterschlag, Weidekamp" bei der Maßnahme der Entsorgungsbetriebe Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2022/10873  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 5     Berichte    
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1  
Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.2  
Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
Anfrage von AM Christopher Lötsch (CDU): Volksfestplatz
VO/2022/10876  
Ö 6.2.2  
Anfrage von AM Christopher Lötsch (CDU): Roeckstrasse - ehemaliger Fahrradweg
VO/2022/10877  
Ö 6.2.3  
Anfrage von AM Christopher Lötsch (CDU): Wesenberger Strasse
VO/2022/10878  
Ö 6.2.4  
AM Pluschkell (SPD): Kronsforder Landstraße
VO/2022/10899  
Ö 6.2.5  
AM Pluschkell (SPD): Einrichtung Bushaltestelle Moisling
VO/2022/10900  
Ö 6.2.6  
Anfrage von AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Sturmschäden in Lübecker Grünanlagen / Pflanzungen sog. Klimabäume
VO/2022/10909  
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610) Lübeck NordWest    
Ö 6.4.2  
Mündliche Mitteilung (5.610) Einfamilienhäuser Neue Teutendorfer Siedlung sowie Erörterung der Vorgaben für die Vermarktung von bebauten und nicht bebauten Grundstücken    
Ö 6.4.3  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.691) Baustellenverkehr Fischereihafen Travemünde    
Ö 6.4.4  
Dringlichkeitsantrag: Fraktion21: Wahl in den Bauausschuss
VO/2022/10885-01  
Ö 6.4.5  
Bürger für Lübeck: Wahl in den Bauausschuss
VO/2022/10841-01  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Fraktion Freie Wähler & GAL, Austauschantrag zu VO/2021/10039: Skateranlage in Lübeck
VO/2021/10039-01  
Ö 7.2  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & DIE LINKE AT zu VO/2021/10039-01-01 ÄA zu VO/2021/10039-01 Skateranlage in Lübeck
1/10039-01-01-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Die Stadt möge den kurzfristigen Ausbau von Trendsportanlagen vorantreiben. Dazu gehört auch eine deutliche Erweiterung von Skate- und Rollersportangeboten. Dazu muss Lübeck kurzfristig 200 000 € aus dem Coronahilfsfond investieren.

Trendsportanlagen sind in der Anschaffung günstiger und benötigen weniger Raum, sind folglich kurzfristiger und flexibler zu realisieren im Vergleich zu großen Sportplätzen und Sportanlagen.

Zusätzlich ist zu prüfen, welche Förderung des Landes und Bundes für kurzfristige aber auch langfristigen Ausbau von Trendsportanlagen, wie Skateparks und Parcours etc. eingeworben werden kann.

Für den Übergangsprozess schafft die Stadt Lübeck mobile Skateanlagen an. Hierbei sollten die Flächen ausgewiesen werden, auf denen dies umgesetzt werden kann.

Darüber hinaus wertet die Stadt kurzfristig Anlagen in Buntekuh, Meesering und Hochschulstadtteil auf und bietet in Zusammenarbeit mit der Skate- und Scooter-Gemeinschaft von denen konzipierte Kurse an den Skateanlagen an. Das kann im Rahmen des Lernsommers oder Aktivitäten der Kinder und Jugendarbeit geschehen. 
 

   
    20.05.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.11.1 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   

 

 

   
    07.06.2021 - Bauausschuss
    Ö 4.3.1 - zurückgestellt
   

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    10.06.2021 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 6.2 - zurückgestellt
   

Beschluss:

 

Die Stadt möge den kurzfristigen Ausbau von Trendsportanlagen vorantreiben. Dazu gehört auch eine deutliche Erweiterung von Skate- und Rollersportangeboten. Dazu muss Lübeck kurzfristig 200 000 € aus dem Coronahilfsfond investieren.

 

Trendsportanlagen sind in der Anschaffung günstiger und benötigen weniger Raum, sind folglich kurzfristiger und flexibler zu realisieren im Vergleich zu großen Sportplätzen und Sportanlagen.

 

Zusätzlich ist zu prüfen, welche Förderung des Landes und Bundes für kurzfristige aber auch langfristigen Ausbau von Trendsportanlagen, wie Skateparks und Parcours etc. eingeworben werden kann.

 

r den Übergangsprozess schafft die Stadt Lübeck mobile Skateanlagen an. Hierbei sollten die Flächen ausgewiesen werden, auf denen dies umgesetzt werden kann.

 

Darüber hinaus wertet die Stadt kurzfristig Anlagen in Buntekuh, Meesering und Hochschulstadtteil auf und bietet in Zusammenarbeit mit der Skate- und Scooter-Gemeinschaft von denen konzipierte Kurse an den Skateanlagen an. Das kann im Rahmen des Lernsommers oder Aktivitäten der Kinder und Jugendarbeit geschehen. 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

12

Nein-Stimmen

1

Enthaltungen

2

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

   
    05.08.2021 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 7.5.1 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Die Stadt möge den kurzfristigen Ausbau von Trendsportanlagen vorantreiben. Dazu gehört auch eine deutliche Erweiterung von Skate- und Rollersportangeboten. Dazu muss Lübeck kurzfristig 200 000 € aus dem Coronahilfsfond investieren.

Trendsportanlagen sind in der Anschaffung günstiger und benötigen weniger Raum, sind folglich kurzfristiger und flexibler zu realisieren im Vergleich zu großen Sportplätzen und Sportanlagen.

Zusätzlich ist zu prüfen, welche Förderung des Landes und Bundes für kurzfristige aber auch langfristigen Ausbau von Trendsportanlagen, wie Skateparks und Parcours etc. eingeworben werden kann.

r den Übergangsprozess schafft die Stadt Lübeck mobile Skateanlagen an. Hierbei sollten die Flächen ausgewiesen werden, auf denen dies umgesetzt werden kann.

Darüber hinaus wertet die Stadt kurzfristig Anlagen in Buntekuh, Meesering und Hochschulstadtteil auf und bietet in Zusammenarbeit mit der Skate- und Scooter-Gemeinschaft von denen konzipierte Kurse an den Skateanlagen an. Das kann im Rahmen des Lernsommers oder Aktivitäten der Kinder und Jugendarbeit geschehen. 
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

   
    16.08.2021 - Bauausschuss
    Ö 4.1.1 - zurückgestellt
   

 
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    17.02.2022 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 7.4.1 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Die Stadt möge den kurzfristigen Ausbau von Trendsportanlagen vorantreiben. Dazu gehört auch eine deutliche Erweiterung von Skate- und Rollersportangeboten. Dazu muss Lübeck kurzfristig 200 000 € aus dem Coronahilfsfond investieren.

Trendsportanlagen sind in der Anschaffung günstiger und benötigen weniger Raum, sind folglich kurzfristiger und flexibler zu realisieren im Vergleich zu großen Sportplätzen und Sportanlagen.

Zusätzlich ist zu prüfen, welche Förderung des Landes und Bundes für kurzfristige aber auch langfristigen Ausbau von Trendsportanlagen, wie Skateparks und Parcours etc. eingeworben werden kann.

Für den Übergangsprozess schafft die Stadt Lübeck mobile Skateanlagen an. Hierbei sollten die Flächen ausgewiesen werden, auf denen dies umgesetzt werden kann.

Darüber hinaus wertet die Stadt kurzfristig Anlagen in Buntekuh, Meesering und Hochschulstadtteil auf und bietet in Zusammenarbeit mit der Skate- und Scooter-Gemeinschaft von denen konzipierte Kurse an den Skateanlagen an. Das kann im Rahmen des Lernsommers oder Aktivitäten der Kinder und Jugendarbeit geschehen. 
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis zur Vertagung des TOPs 7.4.1.

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

13

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

0

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

   
    07.03.2022 - Bauausschuss
    Ö 7.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

x


 

   
    18.08.2022 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 7.4.1 - zurückgezogen
   

Beschluss:

Die Stadt möge den kurzfristigen Ausbau von Trendsportanlagen vorantreiben. Dazu gehört auch eine deutliche Erweiterung von Skate- und Rollersportangeboten. Dazu muss Lübeck kurzfristig 200 000 € aus dem Coronahilfsfond investieren.

Trendsportanlagen sind in der Anschaffung günstiger und benötigen weniger Raum, sind folglich kurzfristiger und flexibler zu realisieren im Vergleich zu großen Sportplätzen und Sportanlagen.

Zusätzlich ist zu prüfen, welche Förderung des Landes und Bundes für kurzfristige aber auch langfristigen Ausbau von Trendsportanlagen, wie Skateparks und Parcours etc. eingeworben werden kann.

r den Übergangsprozess schafft die Stadt Lübeck mobile Skateanlagen an. Hierbei sollten die Flächen ausgewiesen werden, auf denen dies umgesetzt werden kann.

Darüber hinaus wertet die Stadt kurzfristig Anlagen in Buntekuh, Meesering und Hochschulstadtteil auf und bietet in Zusammenarbeit mit der Skate- und Scooter-Gemeinschaft von denen konzipierte Kurse an den Skateanlagen an. Das kann im Rahmen des Lernsommers oder Aktivitäten der Kinder und Jugendarbeit geschehen. 
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

x


 

Ö 7.3  
AM Arne-Matz Ramcke BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Ausbesserung des Fuß- u. Radwegs auf der östlichen Kanalseite
VO/2022/10857  
Ö 7.4  
Antrag des AM Thomas Markus Leber (FDP): Prüfauftrag: Wassertaxi-Verbindungen im Bereich der westlichen Lübecker Altstadtinsel
VO/2022/10881  
Ö 7.5  
Antrag des AM Thomas Markus Leber (FDP): Prüfauftrag: Wassertaxi-Verbindungen im Ortsbereich Travemünde
VO/2022/10882  
Ö 7.6  
AM Christopher Lötsch (CDU) + AM Ulrich Pluschkell (SDP): Radwege Wesloer Straße und Mecklenburger Straße
VO/2022/10891  
Ö 7.7  
AM Christoper Lötsch (CDU) + AM Ulrich Pluschell (SPD): Gehweg Karlsruher Straße
VO/2022/10892  
Ö 7.8  
AM Christopher Lötsch + AM Ulrich Pluschkell (SPD): Schulwegsicherung Wesloer Straße
VO/2022/10893  
Ö 7.8.1  
Änderungsantrag - AM Christopher Lötsch + AM Ulrich Pluschkell (SPD): Schulwegsicherung Wesloer Straße
VO/2022/10893-01  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.02.2022      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.02.2022      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Vergabe von Dienstleistungen nach SektVO für die elektrische Oberleitung der Lübecker Hafenbahn      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse