Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 07.03.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:34 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.02.2022
SI/2022/181  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.02.2022
SI/2022/182  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
2. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, Umbau und die Erneuerung von Straßen, Wegen und Plätzen in der Hansestadt Lübeck vom 09.12.2014
Enthält Anlagen
VO/2020/09090  
Ö 3.2  
Projektfreigabe "Trave Grund- und Gemeinschaftsschule - Sanierung und Erweiterung" Kirchplatz 7, 23569 Lübeck (Kücknitz), über 175.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2022/10792  
Ö 3.3  
Instandsetzung von Straßen durch das DSK-Verfahren (Dünne Schichten im Kalteinbau) in der Hansestadt Lübeck 2022
Enthält Anlagen
VO/2022/10830  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


 

Der Bürgermeister wird ermächtigt, mit der Instandsetzung der in der Begründung aufgeführten Straßen durch das DSK-Verfahren zu beginnen.

 


 

   
    07.03.2022 - Bauausschuss
    Ö 3.3 - unverändert beschlossen
   

Herr Ingwersen merkt an, dass die Straße am Baggersand aktuell als Baustellenstraße genutzt werden würde und daher eine DSK-Umsetzung aktuell keinen Sinn ergäbe.

Frau Wulke-Eichenberg antwortet, dass die Straße dennoch verkehrssicher gemacht werden müsse und sie hierzu zum Hauptausschuss noch weitere Infos bezüglich der geplanten Arbeiten in dieser Straße zukommen lasse und diese auch den Mitgliedern des Bauausschusses übersandt werde.

 

Herr Pluschkell fragt nach der Finanzierung, da nicht ersichtlich ist, wie die Mehrkosten im Haushalt geordnet sind.

Herr Toll antwortet, dass dies im Rahmen der flexiblen Haushaltsführung durch Deckung im genehmigten Fachbereichsbudget möglich sei und umgesetzt werde.

 

 

Beschluss:


 

Der Bürgermeister wird ermächtigt, mit der Instandsetzung der in der Begründung aufgeführten Straßen durch das DSK-Verfahren zu beginnen.

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

12

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss empfiehlt mehrheitlich gemäß Beschlussvorlage zu beschließen.

   
    15.03.2022 - Hauptausschuss
    Ö 5.8 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:


 

Der Bürgermeister wird ermächtigt, mit der Instandsetzung der in der Begründung aufgeführten Straßen durch das DSK-Verfahren zu beginnen.

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 3.4  
Projektfreigabe "Schule am Stadtpark - Erweiterung Ganztag und Elektromodernisierung Bestandsgebäude" Schulstraße 22, 23568 Lübeck, über 175.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2022/10833  
Ö 3.5  
Projektfreigabe: Beteiligung komplette Fahrbahn- und Gehwegsanierung "Am Neuhof, Güterschlag, Weidekamp" bei der Maßnahme der Entsorgungsbetriebe Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2022/10873  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 5     Berichte    
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1  
Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.2  
Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
Anfrage von AM Christopher Lötsch (CDU): Volksfestplatz
VO/2022/10876  
Ö 6.2.2  
Anfrage von AM Christopher Lötsch (CDU): Roeckstrasse - ehemaliger Fahrradweg
VO/2022/10877  
Ö 6.2.3  
Anfrage von AM Christopher Lötsch (CDU): Wesenberger Strasse
VO/2022/10878  
Ö 6.2.4  
AM Pluschkell (SPD): Kronsforder Landstraße
VO/2022/10899  
Ö 6.2.5  
AM Pluschkell (SPD): Einrichtung Bushaltestelle Moisling
VO/2022/10900  
Ö 6.2.6  
Anfrage von AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Sturmschäden in Lübecker Grünanlagen / Pflanzungen sog. Klimabäume
VO/2022/10909  
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610) Lübeck NordWest    
Ö 6.4.2  
Mündliche Mitteilung (5.610) Einfamilienhäuser Neue Teutendorfer Siedlung sowie Erörterung der Vorgaben für die Vermarktung von bebauten und nicht bebauten Grundstücken    
Ö 6.4.3  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.691) Baustellenverkehr Fischereihafen Travemünde    
Ö 6.4.4  
Dringlichkeitsantrag: Fraktion21: Wahl in den Bauausschuss
VO/2022/10885-01  
Ö 6.4.5  
Bürger für Lübeck: Wahl in den Bauausschuss
VO/2022/10841-01  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Fraktion Freie Wähler & GAL, Austauschantrag zu VO/2021/10039: Skateranlage in Lübeck
VO/2021/10039-01  
Ö 7.2  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & DIE LINKE AT zu VO/2021/10039-01-01 ÄA zu VO/2021/10039-01 Skateranlage in Lübeck
1/10039-01-01-01  
Ö 7.3  
AM Arne-Matz Ramcke BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Ausbesserung des Fuß- u. Radwegs auf der östlichen Kanalseite
VO/2022/10857  
Ö 7.4  
Antrag des AM Thomas Markus Leber (FDP): Prüfauftrag: Wassertaxi-Verbindungen im Bereich der westlichen Lübecker Altstadtinsel
VO/2022/10881  
Ö 7.5  
Antrag des AM Thomas Markus Leber (FDP): Prüfauftrag: Wassertaxi-Verbindungen im Ortsbereich Travemünde
VO/2022/10882  
Ö 7.6  
AM Christopher Lötsch (CDU) + AM Ulrich Pluschkell (SDP): Radwege Wesloer Straße und Mecklenburger Straße
VO/2022/10891  
Ö 7.7  
AM Christoper Lötsch (CDU) + AM Ulrich Pluschell (SPD): Gehweg Karlsruher Straße
VO/2022/10892  
Ö 7.8  
AM Christopher Lötsch + AM Ulrich Pluschkell (SPD): Schulwegsicherung Wesloer Straße
VO/2022/10893  
Ö 7.8.1  
Änderungsantrag - AM Christopher Lötsch + AM Ulrich Pluschkell (SPD): Schulwegsicherung Wesloer Straße
VO/2022/10893-01  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.02.2022      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.02.2022      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Vergabe von Dienstleistungen nach SektVO für die elektrische Oberleitung der Lübecker Hafenbahn      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse