Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 07.03.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:34 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.02.2022
SI/2022/181  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.02.2022
SI/2022/182  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
2. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, Umbau und die Erneuerung von Straßen, Wegen und Plätzen in der Hansestadt Lübeck vom 09.12.2014
Enthält Anlagen
VO/2020/09090  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


Die 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, Umbau und die Erneuerung von Straßen, Wegen und Plätzen in der Hansestadt Lübeck vom 09.12.2014 wird in der Fassung der Anlage 2 beschlossen.

 

 

   
    07.09.2020 - Bauausschuss
    Ö 3.2 - zurückgestellt
   

 

Der Vorsitzende beantragt die gemeinsame Beratung dieser Vorlage mit der Anfrage unter TOP 5.2.4.

Der Bauausschuss stimmt diesem Antrag einstimmig zu.

 

Herr Dr. Brock äußert den Wunsch, dass über vergleichbare Verfahren im Bauausschuss berichtet werde und dies auch mit Beteiligung des Bereiches Recht.

 

Frau Hagen erläutert, dass der Bereich Recht bei der Erstellung dieser Vorlage beteiligt gewesen sei und keine rechtlichen Bedenken geäußert habe.

 

Herr Lötsch beantragt eine Vertagung der Vorlage auf den 21.09.2020.

 

Der Vorsitzende lässt über den Vertagungsantrag abstimmen.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 

 

Der Bauausschuss vertagt die Vorlage mehrheitlich um eine Sitzung aus den 21.09.2020.

 


 

 

   
    08.09.2020 - Hauptausschuss
    Ö 3.8 - zurückgestellt
   
   
    21.09.2020 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

 

   
    22.09.2020 - Hauptausschuss
    Ö 5.11 - zurückgestellt
   
   
    24.09.2020 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.3 - zurückgestellt
   

Die Vorlage wurde vor Eintritt in die Tagsordnung vertagt.

 

 

   
    19.10.2020 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - zurückgestellt
   

Beschluss:


Die 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, Umbau und die Erneuerung von Straßen, Wegen und Plätzen in der Hansestadt Lübeck vom 09.12.2014 wird in der Fassung der Anlage 2 beschlossen.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

 

   
    27.10.2020 - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

 

   
    02.11.2020 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 

 

Der Bauausschuss vertagt die Vorlage einstimmig um eine Sitzung.
 

 

   
    10.11.2020 - Hauptausschuss
    Ö 5.5 - zurückgestellt
   
   
    16.11.2020 - Bauausschuss
    Ö 3.10 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

 

   
    07.09.2021 - Hauptausschuss
    Ö 5.7 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   
   
    30.09.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.9 - zurückgestellt
   

 

 

   
    07.03.2022 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - zurückgestellt
   

Beschluss:


Die 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, Umbau und die Erneuerung von Straßen, Wegen und Plätzen in der Hansestadt Lübeck vom 09.12.2014 wird in der Fassung der Anlage 2 beschlossen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

Ö 3.2  
Projektfreigabe "Trave Grund- und Gemeinschaftsschule - Sanierung und Erweiterung" Kirchplatz 7, 23569 Lübeck (Kücknitz), über 175.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2022/10792  
Ö 3.3  
Instandsetzung von Straßen durch das DSK-Verfahren (Dünne Schichten im Kalteinbau) in der Hansestadt Lübeck 2022
Enthält Anlagen
VO/2022/10830  
Ö 3.4  
Projektfreigabe "Schule am Stadtpark - Erweiterung Ganztag und Elektromodernisierung Bestandsgebäude" Schulstraße 22, 23568 Lübeck, über 175.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2022/10833  
Ö 3.5  
Projektfreigabe: Beteiligung komplette Fahrbahn- und Gehwegsanierung "Am Neuhof, Güterschlag, Weidekamp" bei der Maßnahme der Entsorgungsbetriebe Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2022/10873  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 5     Berichte    
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1  
Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.2  
Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
Anfrage von AM Christopher Lötsch (CDU): Volksfestplatz
VO/2022/10876  
Ö 6.2.2  
Anfrage von AM Christopher Lötsch (CDU): Roeckstrasse - ehemaliger Fahrradweg
VO/2022/10877  
Ö 6.2.3  
Anfrage von AM Christopher Lötsch (CDU): Wesenberger Strasse
VO/2022/10878  
Ö 6.2.4  
AM Pluschkell (SPD): Kronsforder Landstraße
VO/2022/10899  
Ö 6.2.5  
AM Pluschkell (SPD): Einrichtung Bushaltestelle Moisling
VO/2022/10900  
Ö 6.2.6  
Anfrage von AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Sturmschäden in Lübecker Grünanlagen / Pflanzungen sog. Klimabäume
VO/2022/10909  
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610) Lübeck NordWest    
Ö 6.4.2  
Mündliche Mitteilung (5.610) Einfamilienhäuser Neue Teutendorfer Siedlung sowie Erörterung der Vorgaben für die Vermarktung von bebauten und nicht bebauten Grundstücken    
Ö 6.4.3  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.691) Baustellenverkehr Fischereihafen Travemünde    
Ö 6.4.4  
Dringlichkeitsantrag: Fraktion21: Wahl in den Bauausschuss
VO/2022/10885-01  
Ö 6.4.5  
Bürger für Lübeck: Wahl in den Bauausschuss
VO/2022/10841-01  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Fraktion Freie Wähler & GAL, Austauschantrag zu VO/2021/10039: Skateranlage in Lübeck
VO/2021/10039-01  
Ö 7.2  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & DIE LINKE AT zu VO/2021/10039-01-01 ÄA zu VO/2021/10039-01 Skateranlage in Lübeck
1/10039-01-01-01  
Ö 7.3  
AM Arne-Matz Ramcke BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Ausbesserung des Fuß- u. Radwegs auf der östlichen Kanalseite
VO/2022/10857  
Ö 7.4  
Antrag des AM Thomas Markus Leber (FDP): Prüfauftrag: Wassertaxi-Verbindungen im Bereich der westlichen Lübecker Altstadtinsel
VO/2022/10881  
Ö 7.5  
Antrag des AM Thomas Markus Leber (FDP): Prüfauftrag: Wassertaxi-Verbindungen im Ortsbereich Travemünde
VO/2022/10882  
Ö 7.6  
AM Christopher Lötsch (CDU) + AM Ulrich Pluschkell (SDP): Radwege Wesloer Straße und Mecklenburger Straße
VO/2022/10891  
Ö 7.7  
AM Christoper Lötsch (CDU) + AM Ulrich Pluschell (SPD): Gehweg Karlsruher Straße
VO/2022/10892  
Ö 7.8  
AM Christopher Lötsch + AM Ulrich Pluschkell (SPD): Schulwegsicherung Wesloer Straße
VO/2022/10893  
Ö 7.8.1  
Änderungsantrag - AM Christopher Lötsch + AM Ulrich Pluschkell (SPD): Schulwegsicherung Wesloer Straße
VO/2022/10893-01  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.02.2022      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.02.2022      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Vergabe von Dienstleistungen nach SektVO für die elektrische Oberleitung der Lübecker Hafenbahn      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse