TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
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Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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Ö 2.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.09.2021 |
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SI/2021/929 |
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Ö 3 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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Ö 3.1 |
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Anfrage des AM Angelika Büche (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Fachleistungen der Eingliederungshilfe |
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VO/2021/10534 |
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Ö 3.2 |
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Information zur Pflegereform |
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Ö 3.3 |
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Information zur Senior:innenmesse im Kolosseum am 01.10.2021 |
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Ö 3.4 |
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Corona-Sachstandsbericht |
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Ö 3.5 |
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Information zum diesjährigen Herbstmarkt der Hobbykünstler |
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Ö 4 |
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Berichte |
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Ö 4.1 |
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Neustrukturierung des Rates für Kriminalprävention (Kommunaler Präventionsrat) |
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VO/2019/07558-03 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag Präventionsarbeit hat eine wichtige Funktion im kommunalen Handeln. Engagierte und positive Einflussnahme auf gesellschaftliche Prozesse unterstützt ein friedliches Miteinander. Die Förderung von Gesundheit, Gerechtigkeit und Teilhabe stärkt jede:n Einzelne:n, rechtzeitiges Gestalten und Korrigieren erspart intervenierende Maßnahmen und hohe Folgekosten bei Fehlentwicklungen. Querschnittsthemen wie Schulabsentismus, wachsende Zahlen von psychischen Erkrankungen in allen Lebensaltern (darunter Suchtkrankheiten), (Cyber-)Mobbing, Fremdenfeindlichkeit, politische Radikalisierung, häusliche Gewalt betreffen in vielfältiger Weise die Bevölkerung, die wirtschaftliche Entwicklung und die Stabilität von Gemeinwesen. Diese Themen erfordern einen langen Atem und eine umfassende, überprofessionelle Betrachtung. Es braucht aber auch eine organisatorische Grundlage, die es ermöglicht, sich kontinuierlich mit ihnen zu beschäftigen und durch geeignete Instrumente und Maßnahmen unerwünschten Entwicklungen zu begegnen. Die Rückorganisation in den Bereich 4.513 (Jugendarbeit/Jugendamt) im November 2019 bietet Anlass für eine Neuorientierung des Kriminalpräventiven Rates Lübeck (KPR), mit dem Ziel, die aktive Arbeit des Rates wiederaufzunehmen, um zielführende und wirksame Arbeitsergebnisse zu erhalten. Die Bürgerschaft hat in ihrer Sitzung am 30.01.2020 die VO/2019/07558 in geänderter Fassung einstimmig beschlossen. Der Beschluss beauftragt den Bürgermeister, den Rat für Kriminalprävention im Fachbereich 4 zu reaktivieren. Verfahren: Bereiche / Projektgruppen | Ergebnis | 1.160 – Frauenbüro | Zustimmung – Anmerkungen sind eingearbeitet | 2.000.2 – Stabsstelle Integration | Zustimmung | 2.000.3 – Stabsstelle Behindertenbeirat | Zustimmung | 2.500 – Soziale Sicherung | Zustimmung | 2.530 – Gesundheitsamt | Zustimmung – Anmerkungen sind eingearbeitet | 3.320 – Ordnungsamt | Zustimmung | 3.390 – Umwelt-, Natur- & Verbraucherschutz | Zustimmung | 4.041.4 – Kulturbüro | Zustimmung | 4.041.6 – Jugendberufsagentur | Zustimmung | 4.401 – Schule und Sport | Zustimmung – Stellungnahme als Anlage beigefügt | 4.415 – Archiv | Zustimmung | 4.416 – Stadtbibliothek | Zustimmung | 4.510 – Jugendamt - Familienhilfen | Zustimmung | 4.511 – Städtische Kindertageseinrichtungen | Zustimmung | 5.610 – Stadtplanung und Bauordnung | Zustimmung | 5.660 – Stadtgrün und Verkehr | Zustimmung |
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02.11.2021 - Ausschuss für Soziales |
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Ö 4.1 - geändert beschlossen |
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Beschluss: Präventionsarbeit hat eine wichtige Funktion im kommunalen Handeln. Engagierte und positive Einflussnahme auf gesellschaftliche Prozesse unterstützt ein friedliches Miteinander. Die Förderung von Gesundheit, Gerechtigkeit und Teilhabe stärkt jede:n Einzelne:n, rechtzeitiges Gestalten und Korrigieren erspart intervenierende Maßnahmen und hohe Folgekosten bei Fehlentwicklungen. Querschnittsthemen wie Schulabsentismus, wachsende Zahlen von psychischen Erkrankungen in allen Lebensaltern (darunter Suchtkrankheiten), (Cyber-)Mobbing, Fremdenfeindlichkeit, politische Radikalisierung, häusliche Gewalt betreffen in vielfältiger Weise die Bevölkerung, die wirtschaftliche Entwicklung und die Stabilität von Gemeinwesen. Diese Themen erfordern einen langen Atem und eine umfassende, überprofessionelle Betrachtung. Es braucht aber auch eine organisatorische Grundlage, die es ermöglicht, sich kontinuierlich mit ihnen zu beschäftigen und durch geeignete Instrumente und Maßnahmen unerwünschten Entwicklungen zu begegnen. Die Rückorganisation in den Bereich 4.513 (Jugendarbeit/Jugendamt) im November 2019 bietet Anlass für eine Neuorientierung des Kriminalpräventiven Rates Lübeck (KPR), mit dem Ziel, die aktive Arbeit des Rates wiederaufzunehmen, um zielführende und wirksame Arbeitsergebnisse zu erhalten. Die Bürgerschaft hat in ihrer Sitzung am 30.01.2020 die VO/2019/07558 in geänderter Fassung einstimmig beschlossen. Der Beschluss beauftragt den Bürgermeister, den Rat für Kriminalprävention im Fachbereich 4 zu reaktivieren. Verfahren: Bereiche / Projektgruppen | Ergebnis | 1.160 – Frauenbüro | Zustimmung – Anmerkungen sind eingearbeitet | 2.000.2 – Stabsstelle Integration | Zustimmung | 2.000.3 – Stabsstelle Behindertenbeirat | Zustimmung | 2.500 – Soziale Sicherung | Zustimmung | 2.530 – Gesundheitsamt | Zustimmung – Anmerkungen sind eingearbeitet | 3.320 – Ordnungsamt | Zustimmung | 3.390 – Umwelt-, Natur- & Verbraucherschutz | Zustimmung | 4.041.4 – Kulturbüro | Zustimmung | 4.041.6 – Jugendberufsagentur | Zustimmung | 4.401 – Schule und Sport | Zustimmung – Stellungnahme als Anlage beigefügt | 4.415 – Archiv | Zustimmung | 4.416 – Stadtbibliothek | Zustimmung | 4.510 – Jugendamt - Familienhilfen | Zustimmung | 4.511 – Städtische Kindertageseinrichtungen | Zustimmung | 5.610 – Stadtplanung und Bauordnung | Zustimmung | 5.660 – Stadtgrün und Verkehr | Zustimmung |
Abstimmungsergebnis Ergänzungsantrag Herr Voht | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 13 | Nein-Stimmen | 1 | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
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08.11.2021 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege |
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Ö 4.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Beschluss: Präventionsarbeit hat eine wichtige Funktion im kommunalen Handeln. Engagierte und positive Einflussnahme auf gesellschaftliche Prozesse unterstützt ein friedliches Miteinander. Die Förderung von Gesundheit, Gerechtigkeit und Teilhabe stärkt jede:n Einzelne:n, rechtzeitiges Gestalten und Korrigieren erspart intervenierende Maßnahmen und hohe Folgekosten bei Fehlentwicklungen. Querschnittsthemen wie Schulabsentismus, wachsende Zahlen von psychischen Erkrankungen in allen Lebensaltern (darunter Suchtkrankheiten), (Cyber-)Mobbing, Fremdenfeindlichkeit, politische Radikalisierung, häusliche Gewalt betreffen in vielfältiger Weise die Bevölkerung, die wirtschaftliche Entwicklung und die Stabilität von Gemeinwesen. Diese Themen erfordern einen langen Atem und eine umfassende, überprofessionelle Betrachtung. Es braucht aber auch eine organisatorische Grundlage, die es ermöglicht, sich kontinuierlich mit ihnen zu beschäftigen und durch geeignete Instrumente und Maßnahmen unerwünschten Entwicklungen zu begegnen. Die Rückorganisation in den Bereich 4.513 (Jugendarbeit/Jugendamt) im November 2019 bietet Anlass für eine Neuorientierung des Kriminalpräventiven Rates Lübeck (KPR), mit dem Ziel, die aktive Arbeit des Rates wiederaufzunehmen, um zielführende und wirksame Arbeitsergebnisse zu erhalten. Die Bürgerschaft hat in ihrer Sitzung am 30.01.2020 die VO/2019/07558 in geänderter Fassung einstimmig beschlossen. Der Beschluss beauftragt den Bürgermeister, den Rat für Kriminalprävention im Fachbereich 4 zu reaktivieren. Verfahren: Bereiche / Projektgruppen | Ergebnis | 1.160 – Frauenbüro | Zustimmung – Anmerkungen sind eingearbeitet | 2.000.2 – Stabsstelle Integration | Zustimmung | 2.000.3 – Stabsstelle Behindertenbeirat | Zustimmung | 2.500 – Soziale Sicherung | Zustimmung | 2.530 – Gesundheitsamt | Zustimmung – Anmerkungen sind eingearbeitet | 3.320 – Ordnungsamt | Zustimmung | 3.390 – Umwelt-, Natur- & Verbraucherschutz | Zustimmung | 4.041.4 – Kulturbüro | Zustimmung | 4.041.6 – Jugendberufsagentur | Zustimmung | 4.401 – Schule und Sport | Zustimmung – Stellungnahme als Anlage beigefügt | 4.415 – Archiv | Zustimmung | 4.416 – Stadtbibliothek | Zustimmung | 4.510 – Jugendamt - Familienhilfen | Zustimmung | 4.511 – Städtische Kindertageseinrichtungen | Zustimmung | 5.610 – Stadtplanung und Bauordnung | Zustimmung | 5.660 – Stadtgrün und Verkehr | Zustimmung |
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | x | Vertagung | | Ohne Votum | |
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11.11.2021 - Jugendhilfeausschuss |
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Ö 5.5 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Bericht: Präventionsarbeit hat eine wichtige Funktion im kommunalen Handeln. Engagierte und positive Einflussnahme auf gesellschaftliche Prozesse unterstützt ein friedliches Miteinander. Die Förderung von Gesundheit, Gerechtigkeit und Teilhabe stärkt jede:n Einzelne:n, rechtzeitiges Gestalten und Korrigieren erspart intervenierende Maßnahmen und hohe Folgekosten bei Fehlentwicklungen. Querschnittsthemen wie Schulabsentismus, wachsende Zahlen von psychischen Erkrankungen in allen Lebensaltern (darunter Suchtkrankheiten), (Cyber-)Mobbing, Fremdenfeindlichkeit, politische Radikalisierung, häusliche Gewalt betreffen in vielfältiger Weise die Bevölkerung, die wirtschaftliche Entwicklung und die Stabilität von Gemeinwesen. Diese Themen erfordern einen langen Atem und eine umfassende, überprofessionelle Betrachtung. Es braucht aber auch eine organisatorische Grundlage, die es ermöglicht, sich kontinuierlich mit ihnen zu beschäftigen und durch geeignete Instrumente und Maßnahmen unerwünschten Entwicklungen zu begegnen. Die Rückorganisation in den Bereich 4.513 (Jugendarbeit/Jugendamt) im November 2019 bietet Anlass für eine Neuorientierung des Kriminalpräventiven Rates Lübeck (KPR), mit dem Ziel, die aktive Arbeit des Rates wiederaufzunehmen, um zielführende und wirksame Arbeitsergebnisse zu erhalten. Die Bürgerschaft hat in ihrer Sitzung am 30.01.2020 die VO/2019/07558 in geänderter Fassung einstimmig beschlossen. Der Beschluss beauftragt den Bürgermeister, den Rat für Kriminalprävention im Fachbereich 4 zu reaktivieren. Verfahren: Bereiche / Projektgruppen | Ergebnis | 1.160 – Frauenbüro | Zustimmung – Anmerkungen sind eingearbeitet | 2.000.2 – Stabsstelle Integration | Zustimmung | 2.000.3 – Stabsstelle Behindertenbeirat | Zustimmung | 2.500 – Soziale Sicherung | Zustimmung | 2.530 – Gesundheitsamt | Zustimmung – Anmerkungen sind eingearbeitet | 3.320 – Ordnungsamt | Zustimmung | 3.390 – Umwelt-, Natur- & Verbraucherschutz | Zustimmung | 4.041.4 – Kulturbüro | Zustimmung | 4.041.6 – Jugendberufsagentur | Zustimmung | 4.401 – Schule und Sport | Zustimmung – Stellungnahme als Anlage beigefügt | 4.415 – Archiv | Zustimmung | 4.416 – Stadtbibliothek | Zustimmung | 4.510 – Jugendamt - Familienhilfen | Zustimmung | 4.511 – Städtische Kindertageseinrichtungen | Zustimmung | 5.610 – Stadtplanung und Bauordnung | Zustimmung | 5.660 – Stadtgrün und Verkehr | Zustimmung |
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
Der Jugendhilfeausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
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16.11.2021 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung |
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Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Beschluss: Präventionsarbeit hat eine wichtige Funktion im kommunalen Handeln. Engagierte und positive Einflussnahme auf gesellschaftliche Prozesse unterstützt ein friedliches Miteinander. Die Förderung von Gesundheit, Gerechtigkeit und Teilhabe stärkt jede:n Einzelne:n, rechtzeitiges Gestalten und Korrigieren erspart intervenierende Maßnahmen und hohe Folgekosten bei Fehlentwicklungen. Querschnittsthemen wie Schulabsentismus, wachsende Zahlen von psychischen Erkrankungen in allen Lebensaltern (darunter Suchtkrankheiten), (Cyber-)Mobbing, Fremdenfeindlichkeit, politische Radikalisierung, häusliche Gewalt betreffen in vielfältiger Weise die Bevölkerung, die wirtschaftliche Entwicklung und die Stabilität von Gemeinwesen. Diese Themen erfordern einen langen Atem und eine umfassende, überprofessionelle Betrachtung. Es braucht aber auch eine organisatorische Grundlage, die es ermöglicht, sich kontinuierlich mit ihnen zu beschäftigen und durch geeignete Instrumente und Maßnahmen unerwünschten Entwicklungen zu begegnen. Die Rückorganisation in den Bereich 4.513 (Jugendarbeit/Jugendamt) im November 2019 bietet Anlass für eine Neuorientierung des Kriminalpräventiven Rates Lübeck (KPR), mit dem Ziel, die aktive Arbeit des Rates wiederaufzunehmen, um zielführende und wirksame Arbeitsergebnisse zu erhalten. Die Bürgerschaft hat in ihrer Sitzung am 30.01.2020 die VO/2019/07558 in geänderter Fassung einstimmig beschlossen. Der Beschluss beauftragt den Bürgermeister, den Rat für Kriminalprävention im Fachbereich 4 zu reaktivieren.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | X | Vertagung | | Ohne Votum | |
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Anlagen: |
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Nr. |
Status |
Name |
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18.11.2021 - Schul- und Sportausschuss |
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Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Beschluss: Präventionsarbeit hat eine wichtige Funktion im kommunalen Handeln. Engagierte und positive Einflussnahme auf gesellschaftliche Prozesse unterstützt ein friedliches Miteinander. Die Förderung von Gesundheit, Gerechtigkeit und Teilhabe stärkt jede:n Einzelne:n, rechtzeitiges Gestalten und Korrigieren erspart intervenierende Maßnahmen und hohe Folgekosten bei Fehlentwicklungen. Querschnittsthemen wie Schulabsentismus, wachsende Zahlen von psychischen Erkrankungen in allen Lebensaltern (darunter Suchtkrankheiten), (Cyber-)Mobbing, Fremdenfeindlichkeit, politische Radikalisierung, häusliche Gewalt betreffen in vielfältiger Weise die Bevölkerung, die wirtschaftliche Entwicklung und die Stabilität von Gemeinwesen. Diese Themen erfordern einen langen Atem und eine umfassende, überprofessionelle Betrachtung. Es braucht aber auch eine organisatorische Grundlage, die es ermöglicht, sich kontinuierlich mit ihnen zu beschäftigen und durch geeignete Instrumente und Maßnahmen unerwünschten Entwicklungen zu begegnen. Die Rückorganisation in den Bereich 4.513 (Jugendarbeit/Jugendamt) im November 2019 bietet Anlass für eine Neuorientierung des Kriminalpräventiven Rates Lübeck (KPR), mit dem Ziel, die aktive Arbeit des Rates wiederaufzunehmen, um zielführende und wirksame Arbeitsergebnisse zu erhalten. Die Bürgerschaft hat in ihrer Sitzung am 30.01.2020 die VO/2019/07558 in geänderter Fassung einstimmig beschlossen. Der Beschluss beauftragt den Bürgermeister, den Rat für Kriminalprävention im Fachbereich 4 als kommunalen Präventionsrat zu reaktivieren.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | x | Vertagung | | Ohne Votum | |
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23.11.2021 - Hauptausschuss |
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Ö 4.8 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | x | Vertagung | | Ohne Votum | |
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25.11.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 7.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | x | Vertagung | | Ohne Votum | |
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Ö 5 |
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Beschlussvorlagen |
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Ö 6 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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Ö 7 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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Ö 7.1 |
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AM Lengen (SPD) und Grohmann (CDU): Kriterien bei Übersetzungen für Migranten und Menschen mit Migrationshintergrund |
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VO/2021/10433 |
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Ö 7.2 |
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AM Candan (SPD) und AM Dr. Grohmann (CDU): Übersetzungsbedarf bei Menschen mit Migrationshintergrund
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VO/2021/10480 |
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Ö 8 |
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Verschiedenes |
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Ö 9 |
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Ende des öffentlichen Teils |
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N 10 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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N 10.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.09.2021 |
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N 11 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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N 12 |
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Berichte |
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N 13 |
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Beschlussvorlagen |
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N 14 |
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Verschiedenes |
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Ö 15 |
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Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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