Tagesordnung - 53. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 53. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 24.08.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:41 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
Anlagen:
Niederschrift HA 10.08.2021 öffentlich

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.08.2021 (Anlage wird nachgereicht)
SI/2021/860  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Aktuelle Lage Coronavirus (Bgm)    
Ö 3.2  
Anfrage des AM Birte Duggen und AM Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Breitbandausbau in Lübeck (Zurückgestellt am 20.04.21)
VO/2021/09961  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Die Firma Vereinigte Stadtwerke Media GmbH ist aktuell dabei, die Haushalte in der sog. Planetensiedlung in Lübeck St. Jürgen mit Glasfaseranschlüssen zu versorgen.

Anekdotisch scheint das Angebot sehr gut angenommen zu werden. Einmal gewonnene Glasfaserkunden sind in der Regel sehr treu, der Aufbau einer konkurrierenden Infrastruktur kaum rentabel, diese Lübecker Haushalte sind also für Breitbandanschlüsse von den Stadtwerken Lübeck langfristig verloren.

Die Vereinigte Stadtwerke hat um Lübeck herum in den Kreisen Stormarn und Herzogtum Lauenburg eine beeindruckende und fast vollständige Versorgung mit Glasfaseranschlüssen geschaffen

https://www.vereinigte-stadtwerke.de/glasfaserausbau/ausbaugebiete-quoten

und auch in Lübeck neben der Planetensiedlung bereits die Siedlungen Strecknitzer Tannen und Groß Steinrade angeschlossen.

Im Vergleich dazu sind die Stadtwerke Lübeck bisher lediglich dabei, den Hochschulstadtteil und das neue Gründungsviertel anzuschliessen (der Bornkamp ist in Planung/Vermarktung).

Vor diesem Hintergrund möge der Bürgermeister die folgenden Fragen beantworten.


 

  1. Wie viele Haushalte können aktuell in Lübeck einen Glasfaseranschluss von den Stadtwerken Lübeck beziehen? Wie viele Lübecker Haushalte beziehen tatsächlich Glasfaseranschlüsse von den Stadtwerken Lübeck?

     
  2. Wie ist der Ausbauplan der Stadtwerke Lübeck? Bis wann sollen 1%, 5% und 10% der Lübecker Haushalte einen Glasfaseranschluss von den Stadtwerken Lübeck bekommen?

    Zum Vergleich: EU aktuell 33% der Haushalte, Deutschland 14%, Schleswig-Holstein 26%. Quelle: Bundesnetzagentur

     
  3. Warum ist die Versorgung der Bevölkerung mit Glasfaseranschlüssen im Gebiet der Vereinigten Stadtwerke (Stormarn und Herzogtum Lauenburg) so viel höher als in Lübeck?

     
  4. Warum ist die Versorgung der Bevölkerung in Lübeck mit Glasfaseranschlüssen durch die Vereinigte Stadtwerke höher als durch die Stadtwerke Lübeck?

     
  5. Was benötigen die Stadtwerke Lübeck, um das Ausbautempo der Versorgung Lübecker Haushalte mit Glasfaseranschlüssen zu erhöhen (und nicht weitere Lübecker Gebiete an die Vereinigte Stadtwerke zu verlieren)?


     


 

   
    20.04.2021 - Hauptausschuss
    Ö 3.7 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    24.08.2021 - Hauptausschuss
    Ö 3.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 3.2.1  
Antwort auf Anfrage des AM Birte Duggen und AM Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Breitbandausbau in Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/09961-01  
Ö 3.3  
Anfrage der AM Thorsten Fürter & Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Kostenschätzung Radentscheid
VO/2021/10382  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Über- und außerplanmäßige Bewilligungen und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2020 - 2. Halbjahr
Enthält Anlagen
VO/2021/10242  
Ö 4.2  
Prüfungsauftrag der Bürgerschaft zum Antrag BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Einführung einer kommunalen Verpackungssteuer
Enthält Anlagen
VO/2020/09006-02  
Ö 4.2.1  
Antrag des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2020/09006-02 Prüfungsauftrag der Bürgerschaft zum Antrag BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Einführung einer kommunalen Verpackungssteuer
2020/09006-02-03  
Ö 4.3  
Wiederaufnahme des Landesaufnahmeprogramms 500 (LAP 500)
VO/2021/10263  
Ö 4.4  
Radfahren in Grünanlagen erlauben
VO/2021/10261  
Ö 4.5  
Erhaltungsstrategie Gehwege / Radwege / Nebenflächen
Enthält Anlagen
VO/2021/10307  
Ö 4.6  
Corona-Sonderzahlung 2020 - Ausgleiche im Rahmen der Budgetverträge
Enthält Anlagen
VO/2021/10314  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Kulturstiftung der Hansestadt Lübeck: Feststellung des Jahresabschlusses 2016
Enthält Anlagen
VO/2021/10228  
Ö 5.2  
Stiftung Heiligen-Geist-Hospital (HGH): Feststellung der Jahresabschlüsse 2013 und 2014
Enthält Anlagen
VO/2021/10229  
Ö 5.3  
Stiftung "Vereinigte Testamente" (VT): Feststellung der Jahresabschlüsse 2015 bis 2018
Enthält Anlagen
VO/2021/10230  
Ö 5.4  
Jahresabschluss des Betriebes Lübecker Schwimmbäder für das Wirtschaftsjahr 2020
VO/2021/10252  
Ö 5.5  
Wirtschaftsplan der EBL 2022
Enthält Anlagen
VO/2021/10257  
Ö 5.6  
Nachtragswirtschaftsplan 2021 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2021/10191  
Ö 5.7  
Mobilitätszuschuss für Beschäftigte der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/10270  
Ö 5.8  
Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Wiesengrund
Enthält Anlagen
VO/2021/10114  
Ö 5.9  
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Lübeck-Travemünde, Skandinavienkai, Infrastruktur für Landstromversorgung
Enthält Anlagen
VO/2021/10234  
Ö 5.10  
Vollmitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft Hamburg Rand
Enthält Anlagen
VO/2021/10276  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, Die Unabhängigen, DIE LINKE, FREIE WÄHLER & GAL: Haushalt auf Klimaschutz ausrichten
VO/2021/10077  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Dringlichkeitsantrag des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Ausnutzung des von der Kommunalaufsicht genehmigten Investitionsspielraums
VO/2021/10222  
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9     Verschiedenes    
Ö 9.1  
NEU: mündl. Anfrage des AM Luetkens (Die LINKE) betr. die Akustik im Bürgerschaftssaal    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.08.2021 (Anlage wird nachgereicht)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Antwort auf die Anfrage vom stellv. AM Herrn Dr. Axel Flasbarth zum Quartalsbericht I/2021 der städtischen Gesellschaften und Betriebe      
N 12.2     Antwort auf die Fragen von Herrn Stolzenberg zu der Anfrage des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Verkauf Gebäudeensemble Mengstraße / Gerade Querstraße / Alfstraße      
N 12.3     NEU: mündl. Anfrage des stellv. AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen) betr. den Sachstand zur Umsetzung der Genderbudgetierung      
N 12.4     NEU: mündl. Anfrage des stellv. AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen) betr. eine Übersicht der für den Haushalt 2022 nicht priorität vorgesehener Investitionen      
N 13     Berichte      
N 13.1     Bericht über die Jahresabschlüsse 2020 der städtischen Unternehmen      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Heiweg      
N 14.2     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Sibethstraße      
N 14.3     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Holländerkoppel      
N 14.4     Ankauf eines bebauten Grundstückes in der Moislinger Allee 66a      
N 14.5     Ersatzbeschaffung eines Gerätewagens Tauchen      
N 14.6     Ersatzbeschaffung einer Heißbrandübungsanlage      
N 14.7     Mittlere Wallhalbinsel - Beauftragung städtebauliches Konzept      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift HA 10.08.2021 öffentlich (443 KB)