Tagesordnung - 48. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	48. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Di, 04.05.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 19:30	Anlass:	Sitzung
Raum:	Große Börse
Ort:	Rathaus


Anlagen:
Protokoll 20.04.21 öffentl. Teil

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.04.2021

SI/2021/856

Ö 3

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 3.1

Aktuelle Lage Coronavirus (Bgm)

Ö 3.1.1

Mündl. Beantwortung von Fragen betr. die Vorbereitung der Tourismus-Saison Travemünde (Bgm)

Ö 3.2

Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Unterrichtung des Hauptausschusses von wesentlichen Sachverhalten innerhalb der städtischen Gesellschaften (Zurückgestellt am 23.03.21)

VO/2021/09946

Ö 3.2.1

Antwort auf Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Unterrichtung des Hauptausschusses von wesentlichen Sachverhalten innerhalb der städtischen Gesellschaften

VO/2021/09946-01

Ö 3.3

Anfrage des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Erteilung einer repräsentativen Umfrage an das Markt- und Sozialforschungsinstitut INSA-Consulere (Zurückgestellt am 20.04.21)

VO/2021/09956

Ö 3.4

Anfrage des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Ausbau des Glasfasernetzes an Schulen

VO/2021/10023

Ö 3.5

Anfrage des AM Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Bindungsfristen für Sozialwohnungen - preiswerter Wohnraum

VO/2021/10051

Ö 3.6

Anfrage von AM Oliver Prieur (CDU): Planungssachstand Grundstück Elbingstr. in Kücknitz (Alte Feuerwache 3)

VO/2021/10055

Ö 3.7

Anfrage von AM Oliver Prieur (CDU): Stadtverordnung zur Sicherheit in der Hansestadt Lübeck

VO/2021/10056

Ö 3.8

NEU: mündl. Mitteilung des Bgm betreffend die Berufung eines Formalvorstehers

Ö 3.9

NEU: mündl. Anfrage des AM Fürter (Bündnis 90/Die Grünen) betreffend Kinderbetreuung im Rathaus

Ö 3.10

NEU: mündl. Anfrage des AM Fürter (Bündnis 90/Die Grünen) betr. den Sachstand der Machbarkeitsstudie Radschnellweg

Ö 3.11

NEU: mündl. Anfrage des AM Reinhardt (SPD) betr. den Sachstand der Denkmalpflege beim Gebäudebestand Burgstraße 9-13

Ö 3.12

NEU: mündl. Anfrage des AM Reinhardt betr. den Sachstand beim Baugebiet Rehsprung

Ö 3.13

NEU: mündl. Anfrage des AM Luetkens (Die LINKE) betr. die Räumung von Obdachlosenplätzen

Berichte

Zwischenbericht Raumplanung inklusive Planungsstand Verwaltungsneubau (Zurückgestellt am 20.04.2021)

VO/2021/09736

Ö 5

Beschlussvorlagen

Ö 5.1

Abberufung eines Rechnungsprüfers

VO/2021/09922

Ö 5.2

Neufassung des Pachtvertrages "Parkobjekte" und des Geschäftsbesorgungsvertrages "Parkierung" zwischen der Hansestadt Lübeck und der KWL GmbH

VO/2021/09918

Ö 5.3

Jahresvertrag Garten- und Landschaftsbauarbeiten Bereich Stadtgrün und Verkehr

VO/2021/09774

Ö 6

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 6.1

FREIE WÄHLER & GAL: App zur Beteiligung und Befragung von Einwohner:innen (Zurückgestellt am 20.04.21 - Der Antrag wurde am 25.03.21 einstimmig an den Hauptausschuss überwiesen mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)

VO/2021/09887

Ö 7

Anträge von Ausschussmitgliedern

Ö 7.1

AM Birte Duggen und AM Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Strategie der SWL zur Abkehr von fossilen Energieträgern

VO/2021/10013

Ö 7.1.1

Änderungsantrag von AM Oliver Prieur (CDU) und Ulrich Pluschkell (SPD) zu: AM Birte Duggen und AM Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Strategie der SWL zur Abkehr von fossilen Energieträgern

VO/2021/10013-01

Ö 7.2

Antrag des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Skateranlage an der Kanalstraße sofort öffnen

VO/2021/10017

Ö 7.2.1

Änderungsantrag von AM Oliver Prieur (CDU) zu: Antrag des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Skateranlage an der Kanalstraße sofort öffnen

VO/2021/10017-01

Ö 7.3

Antrag des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Corona-Sondersommerferienprogramm - Angebote für Kinder und Jugendliche erweitern

VO/2021/10018

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird beauftragt, sich dafür einzusetzen, dass die Angebote für Kinder und Jugendliche in den Sommerferien 2021 deutlich erweitert werden. Dazu ist über den allgemeinen Finanzansatz ein zusätzlicher finanzieller Rahmen bis zu 50.000 Euro aus dem Haushaltprodukt für Corona-Sondermaßnahmen bereitzustellen.

04.05.2021 - Hauptausschuss

Ö 7.3 - abgelehnt

Beschluss:

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen	5
	Nein-Stimmen	10
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Der Hauptausschuss lehnt den Antrag mehrheitlich ab.

- es folgt eine Sitzungspause von 17:49 Uhr bis 18:00Uhr -

Ö 7.4

Dringlichkeitsantrag von AM Oliver Prieur (CDU): Begegnungsstätte für drogensuchtkranke Mitbürger (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu errweitern)

Gleichstellung

Ende des öffentlichen Teils

N 11

Genehmigung der Niederschrift

N 11.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.04.2021

N 12

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

N 13

Berichte

N 13.1

Sachstand LHG und Vorstellung Geschäftsführer (Hierzu werden die Herren Geschäftsführer Prof. Dr. Jürgens und Harms anwesend sein)

N 13.2

Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto

N 13.3

Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- Euro netto

N 14

Beschlussvorlagen

N 14.1

Beschaffung Informationsleitsystem

N 14.2

Beginn der Ausschreibung von Dienstleistungen über 175.000,- EUR Winterdienst auf öffentlichen Gehwegen und Grundstücken im Bereich der Hansestadt Lübeck

N 15

Verschiedenes

Ö 16

Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	2	öffentlich	Protokoll 20.04.21 öffentl. Teil (182 KB)

Bürgerservice

Rathaus

Stadtleben

Stadtentwicklung

Presse

Tagesordnung - 48. Sitzung des Hauptausschusses

Beschlussvorschlag